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Löhne und Honorare

28.12.2017

Finanzkontrolle Schwarzarbeit hat zu wenig Personal

Laut DIW werden 1,8 Millionen Beschäftigten nicht nach Mindestlohn bezahlt. Das zeigt, da läuft etwas schief bei den Kontrollen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS). Und deshalb habe ich die Bundesregierung zur Personalsituation der FKS befragt. Die Antwort ist ernüchternd. Mein Fazit: Es ist eine Mogelpackung, wenn die Bundesregierung die Planstellen bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit zwar erhöht, aber die Stellen nicht besetzen kann! So wird der Personalmangel nur verwaltet. Das ist fatal. Die FKS braucht endlich mehr Personal, sonst steht der Mindestlohn auch zukünftig nur auf dem Papier. Und das ist nicht akzeptabel. … weiterlesen

13.12.2017

Rede zum Mindestlohn

Meine erste Rede in der neuen Wahlperiode war zum Mindestlohn. Das hat mich gefreut. Wir sprechen uns für einen höheren Mindestlohn aus. Dafür gibt es aber im Bundestag keine Mehrheit - vor allem deshalb darf der Mindestlohn nicht zum Spielball der Politik werden. Stattdessen wollen wir die Mindestlohnkommission mit einem Stimmrecht für die Wissenschaft stärken. Denn der Mindestlohn kann und muss über die Tarifentwicklung hinaus erhöht werden und das kann mit der Wissenschaft gelingen. Denn Gründe dafür gibt es genug. … weiterlesen

06.12.2017

Mindestlohn: Wir brauchen endlich mehr Kontrollen

Laut einer neuen Studie des DIW arbeiten weit mehr Menschen unterhalb des Mindestlohns. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS), die für die Kontrolle des Mindestlohns zuständig ist, hat viel zu wenig Personal. Das mus sich dringend ändern, denn sonst ist ein Mindestlohn nichts wert. Und das geht zu Lasten der Beschäftigten und der verantwortungsvollen Betriebe. … weiterlesen

21.09.2017

Mindestlohn wird stärker kontrolliert

Illegales Lohndrücken ist en vogue. Das legt zumindest die Antwort der Bundesregierung auf meine Kleine Anfrage nahe. Denn danach haben die Kontrollen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) im ersten Halbjahr 2017 deutlich zugenommen. Die Beamten erwischten dabei viele Firmen, die ihren Beschäftigten den Mindestlohn vorenthalten und weniger bezahlen. Union und FDP wollen laut Wahlprogramm aber die Dokumentationspflichten aufweichen – das wäre fatal und geht gar nicht. … weiterlesen

28.08.2017

Gespräch mit DGB in Heilbronn

In Heilbronn habe ich mich mit Vertreter_innen des DGB zum Austausch getroffen. Es war ein interessantes Gespräch zu sämtlichen Problemfeldern in der Arbeitswelt. Fazit war: Es muss gerechter zugehen in der Arbeitswelt, egal ob bei der Leiharbeit, Arbeit auf Abruf, Befristungen oder bei den Löhnen. Wir haben auch lange über Pflege geredet. Hier droht ein … … weiterlesen

19.07.2017

Gespräch mit DGB in Ulm

Am Nachmittag vor der Veranstaltung habe ich den Bundestagskandidat, Marcel Emmerich, bei seinem Besuch beim DGB in Ulm begleitet. Wir haben sämtliche Bereiche der Arbeitswelt angesprochen. Es muss gerechter zugehen in der Arbeitswelt, egal ob bei der Leiharbeit, Arbeit auf Abruf, Befristungen oder bei den Löhnen. Und mir ist es wichtig, die Tarifbindung und die … … weiterlesen

18.07.2017

Grüne Betriebsratskonferenz

Ich habe heute interessierte Betriebsräte zu einer Konferenz eingeladen. Die Betriebsräte haben eine Schlüsselfunktion, wenn es darum geht, die Arbeitswelt aktiv mitzubestimmen und sich für die Interessen der Beschäftigten stark zu machen. Doch immer häufiger wird die Betriebsratsarbeit behindert und die Wahl von Betriebsräten sogar verhindert. Auch die politischen Rahmenbedingungen machen es den Betriebsräten durch … … weiterlesen

06.07.2017

Arbeit muss vor Armut schützen

Laut einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung hat sich die Erwerbsarmut in Deutschland in den vergangenen zehn Jahren verdoppelt. Dazu erklären Beate Müller-Gemmeke, Sprecherin für ArbeitnehmerInnenrechte, und Wolfgang Strengmann-Kuhn, Sprecher für Sozialpolitik: Die Arbeitslosigkeit in Deutschland sinkt, aber die Armut von Erwerbstätigen steigt. Es ist völlig inakzeptabel, dass Menschen arbeiten und von dem Lohn, den sie erhalten nicht leben können. … weiterlesen

26.06.2017

Gespräch mit Gewerkschaft der Flugbegleiter (UFO)

Die Arbeitsbedingungen der Flugbegleiter_innen sind teilweise verheerend. Die Fluggesellschaften sparen, wo sie nur können und die Leidtragenden sind die Beschäftigten. Es war ein interessanter Austausch. Hier sind bessere Rahmenbedingungen auf europäischer Ebene dringend notwendig. … weiterlesen

26.06.2017

Fachgespräch des DGB zur Fleischindustrie

Die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie sind katastrophal. Hier wird ein gnadenloser Konkurrenzkampf ausgetragen – und das ausschließlich auf dem Rücken der Beschäftigten. Das jetzt beschlossene Gesetz zur Sicherung der Arbeitnehmerrechte innerhalb der Fleischwirtschaft ist daher ein wichtiger Schritt. Aber es gibt noch mehr zu tun. Das hat auch das Fachgespräch des DGB im Bundeswirtschaftsministerium deutlich … … weiterlesen