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01.03.2023

Austausch mit Exil-Gewerkschafter:innen aus Belarus

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Weil ich für weitere Patenschaften und Aktivitäten werbe, war mir das Treffen mit Kollegen aus meiner Fraktion und der SPD mit den belarussischen Gewerkschafter:innen Lizaveta Merliak und Maksim Pazniakou ein Anliegen. Die beiden stehen dem Verein „Salidarnast“ vor, der in Bremen als Exil-Organisation zur Unterstützung der verhafteten Gewerkschafter:innen gegründet wurde. Begleitet wurden sie von Barbara Adamowsky und Frank Hoffer vom DGB, die uns bei unserem Engagement unterstützen.

Lizaveta Merliak und Maksim Pazniakou berichteten uns von ihrer Arbeit und über die Situation der inhaftierten und verurteilten Gewerkschafter:innen in Belarus und über die Verfolgung durch das Lukaschenko-Regime. Gerade erst wurden Mitglieder der Arbeitnehmerrechtsgruppe „Rabochy Rukh“ in einem Schauprozess zu langjährigen Haftstrafen zwischen 11 und 15 Jahren verurteilt. Zu ihnen gehört auch Hanna Ablab, für die ich eine politische Patenschaft übernommen habe. Auch meine Kollegen Helge Limburg und Jan-Niclas Gesenhues haben Patenschaften übernommen. Wir setzen uns gemeinsam für die Verfolgten ein und fordern das belarussische Regime dazu auf, alle politischen Gefangenen freizulassen.

Die Vision von „Salidarnast“: „Wir können unsere Kollegen in den Gefängnissen nicht ohne Unterstützung und die belarussischen Arbeiter mit dem Regime allein lassen. Trotz der Zerstörung der unabhängigen Gewerkschaftsbewegung bleiben die Arbeiter in Belarus die Kraft, die der Diktatur Widerstand leisten kann. Und wir müssen ihre Bestrebungen nach Demokratie auf jede erdenkliche Weise unterstützen und gleichzeitig die Gewerkschaftskultur bewahren.“