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10.10.2023

Grüner Gewerkschafts- und Sozialbeirat mit Bundesministerin Lisa Paus

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Beim Treffen des Grünen Gewerkschafts- und Sozialbeirats war zum ersten Mal Lisa Paus – die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – zu Gast. Es ging schwerpunktmäßig um die Themen Kindergrundsicherung und Gleichstellung und ganz grundsätzlich um ihre Arbeit im BMFSFJ. Der Austausch war interessant und es gab eine lebhafte Debatte.

Zu Beginn berichtete unsere Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann über die aktuelle Lage in Israel. Das war wichtig, denn es fällt uns allen sehr schwer nach den mörderischen Angriffen der Hamas zur „Tagesordnung“ überzugehen – zumal kurz vor der Sitzung der israelische Botschafter zu Gast in unserer Fraktionssitzung war.

Danach berichtete Lisa Paus über den Stand bei der Kindergrundsicherung und über Neuigkeiten bei der Gleichstellungspolitik. Diese Themen wurden danach auch in Arbeitsgruppen vertieft und intensiv diskutiert. Gerade das Gezerre um die Kindergrundsicherung zeigt, wie wichtig es ist, eine Ministerin zu haben, die sich mit Leidenschaft und Hartnäckigkeit für diese große Sozialreform einsetzt.

Vor allem mit Blick auf den Rechtsruck in der Gesellschaft und in den Wahlergebnissen sind auch Projekte des BMFSFJ gegen Antisemitismus und solche wie „Demokratie Leben“ wichtig. Bei all diesen Themen ist es gut und wichtig, dass Gewerkschaften, Verbände und Politik weiterhin laut bleiben, sich positionieren und klare Kante zeigen.

Interessant wird auch der nächste Gleichstellungsbericht aus dem Haus von Lisa Paus. Er hat mit dem Blick auf Frauen in der ökologischen Transformation einen Fokus, der grüner kaum sein könnte. Prof. Dr. Johanna Wenckebach, die beim Gleichstellungsbericht mitarbeitet, hat uns die ganzen Themen des Berichts mit einem spannenden Input aufgefächert.

Ich freue mich schon jetzt auf das nächste Treffen, wenn es wieder heißt: #gruenerbeirat.