Grundeinkommen - Aber wie?

Der Arbeitskreis Wirtschaft und Soziales der Grünen in Freiburg hat zur virtuellen Diskussion über das Grundeinkommen eingeladen. Und trotz des schönsten Wetters gingen so einige Freiburger:innen online, um unserer Diskussion zu folgen. Zusammen mit dem Politologen und Ingenieur Dr. Ulrich Schachtschneider, der sich für die sozial-ökologische Transformation stark macht, und Andre Fricke, dem Bezirksjugendsekretär des DGB Baden-Württemberg, diskutierten wir die Frage „Grundeinkommen – Aber wie?“

Ausgangspunkt der Diskussion war die Entscheidung der Grünen-Bundesdelegiertenkonferenz im letzten Jahr, durch die das Grundeinkommen als Orientierungslinie in unser Grundsatzprogramm aufgenommen wurde. Dort heißt es: „Existenzsichernde Sozialleistungen sollen Schritt für Schritt zusammengeführt und langfristig soll die Auszahlung in das Steuersystem integriert werden. So schaffen wir einen transparenten und einfachen sozialen Ausgleich. Verdeckte Armut wird überwunden. Dabei orientieren wir uns an der Leitidee eines Bedingungslosen Grundeinkommens.“

Andre Fricke vom DGB geht das zu weit. Er und der DGB wollen einfach nur eine Grundsicherung ohne Schikanen. Das reicht mir ganz und gar nicht. Ich streite schon lange für ein Grundeinkommen. Daher kann ich dem Gedankengang von Ulrich Schachtschneider viel abgewinnen. Er findet, ein Grundeinkommen macht gerade in der anstehenden sozial-ökologischen Transformation der Wirtschaft sehr viel Sinn. Finanziert werden sollte das Grundeinkommen zu einem großen Anteil über die Ökosteuer. Denn es ist klar, dass problematischer Ressourcenverbrauch in Zukunft teurer werden muss. Benzin oder Heizöl werden mehr kosten. Doch solche Teuerung muss sozial abgefedert werden. Damit Klimaschutz sozial gerecht bleibt, wollen wir Grünen daher ein „Energiegeld“ einführen, über das alle zusätzlichen CO2-Einnahmen an die Menschen zurückgezahlt werden. Davon soll jede profitieren, und zwar fair aufgeteilt pro Kopf. So werden vor allem Geringverdiener und Familien entlastet und Menschen mit hohem Einkommen belastet.

Schachtschneider meint, dieses Energiegeld ist sozusagen schon ein kleines Grundeinkommen. Und das könnte durchaus noch weiter ausgebaut werden.  

Hier gibt es die Veranstaltung im Stream: