Niederländischer Gewerkschafter Edwin Atema im Bundestag

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Wir setzen gerade die EU-Straßenverkehrsrichtlinie in nationales Recht um und hatten dazu die öffentliche Anhörung im Deutschen Bundestag. Es ging also um die Arbeitsbedingungen von Kraftfahrer:innen im europäischen Straßenverkehr. Als Experten habe ich Edwin Atema eingeladen, den niederländischen Gewerkschafter, der beim Streik der LKW-Fahrer in Gräfenhausen erfolgreich verhandelt hat. Er hat viel kritisiert und sehr anschaulich und klar die Situation der Kraftfahrer:innen beschrieben. Es war eine sehr interessante Anhörung.

Die nationale Umsetzung ist gut. Aber die EU-Richtlinie besteht fast ausschließlich aus Ausnahmen, wenn es darum geht, ob für Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer der Mindestlohn gezahlt werden muss. Das ist fatal, weil die Arbeitsbedingungen im europäischen Straßenverkehr häufig prekär sind. Die EU-Richtlinie muss unbedingt verbessert werden und deshalb ist es wichtig, dass Gewerkschafter wie Edwin Atema sich einmischen und auf die katastrophalen Verhältnisse hinweisen. Der Streik auf der Raststätte Gräfenhausen hat viele wachgerüttelt.

Auch deshalb war es mir wichtig, jemanden aus der Praxis zur Anhörung einzuladen. In der Anhörung hat Edwin Atema die zahlreichen systematischen Missstände bei den Arbeitsbedingungen der LKW-Fahrenden eindrücklich geschildert. Seiner Meinung nach ist Gräfenhausen keine schockierende Ausnahme, sondern nur eines von vielen Beispielen einer katastrophalen Realität, nämlich der Ausbeutung von Fahrer:innen auf europäischen Straßen. Auch vor der Anhörung hatten wir noch Zeit, uns zusammen mit Faire Mobilität und meinem Kollegen Wolfgang Strengmann-Kuhn in kleiner Runde auszutauschen. Edwin Atema ist nicht nur ein toller Gewerkschafter, sondern war auch selbst jahrelang LKW-Fahrer. Ich freue mich sehr, dass Edwin uns in der Anhörung, aber auch darüber hinaus, mit seiner langjährigen Expertise zur Seite steht und bereichert.