„NieWiederIstJetzt“ - Aufstehen gegen Rechts

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Unsere Demokratie ist unter Druck. Seit Jahren erleben wir  in allen Parlamenten  und in der Gesellschaft Angriffe auf unsere Demokratie. Sprache wird von der AfD nach Rechts gerückt. Wie konkret die Pläne der Rechtsextremisten sind, das hat jetzt das Recherchenetzwerk „Correctiv“ aufgedeckt. AfD-Funktionäre haben sich mit anderen Rechtsextremen getroffen und zutiefst menschenverachtende Pläne zur „millionenfachen“ Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund besprochen. Doch unsere Demokratie ist wehrhaft. Das zeigen die bundesweit zahlreichen Proteste gegen die AfD.  

Ich bin „Correctiv“ für die Recherche unendlich dankbar. Denn spätestens jetzt kann niemand mehr sagen, er habe nichts gewusst: Die AfD wird von Nazis und Antidemokraten getragen. Sie sind Verfassungsfeinde und wollen unsere Demokratie zerstören. Sie stehen nicht nur für rechtsextremes Gedankengut, sie wollen auch ihren Worten ganz konkret Taten folgen lassen. Sie wollen Menschen aus diesem Land vertreiben, weil sie Migrationshintergrund haben oder einfach nicht in ihr Weltbild passen. Daraus spricht pure Menschenverachtung und verfassungsfeindliche Ideologie.

Das bürgerliche Image, das sich die AfD immer gerne gibt, löst sich in Luft auf mit den Deportationsplänen für Millionen von Menschen mit Migrationshintergrund, die beim Treffen in Potsdam bekannt wurden. Denn die Idee „Remigration“ ist klar verfassungsfeindlich. Das widerspricht eklatant Art. 1 GG, dass die Würde des Menschen unantastbar ist. Würde die AfD tatsächlich mal politische Macht in diesem Land übernehmen, dann wäre Schluss mit Recht, Gesetz und Verfassung. Faschismus ist nicht bürgerlich. Und deshalb ist es kein Protest, wenn Menschen die AfD wählen wollen. Es ist eine bewusste Entscheidung für eine Partei, die offen einen völkischen Nationalismus vertritt und in Teilen rechtsextremistisch ist. Da gibt es nichts zu relativieren.

Das Fazit kann nur sein, dass wir alle  unsere Demokratie verteidigen müssen. Wir in der Politik müssen die AfD inhaltlich stellen, nichts durchgehen lassen, aufklären und klare Haltung zeigen. Alle Demokrat:innen müssen aufstehen und dagegenhalten – auf der Straße, mit Leserbriefen, am Arbeitsplatz, im Verein, unter Freunden, in der Familie. Wir tragen gemeinsam Verantwortung dafür, dass rechtsextreme Ideen und ihre Vertreter:innen keinen Platz bei uns haben. Ich habe mir lange große Sorgen gemacht. Jetzt nach den vielen Demonstrationen mit den vielen Menschen bin ich mir sicher, wir werden unsere Demokratie gegen die Verfassungsfeinde erfolgreich verteidigen.

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