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Petition #GrundeinkommenJetzt
Die Petition 108191 fordert aufgrund der Corona-Pandemie kurzfristig und zeitlich begrenzt die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens. Die Petition wurde von 176.134 Menschen unterstützt und wird öffentlich im Bundestag beraten. Das ist großartig. Als BGE-Befürworterin werde ich die Petition als grüne Berichterstatterin aktiv begleiten. Es werden gerade alle Mitglieder des Petitionsausschusses mit der Forderung angeschrieben, dass die Petition bereits im Juni behandelt werden soll. Meine Kollegin Corinna Rüffer und ich unterstützen das Anliegen. Die Mehrheit muss aber noch überzeugt werden. Hier kann meine Antwort auf das Anschreiben nachgelesen werden:
„Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass die Petition von so vielen Menschen unterstützt wird. Das ist auch logisch, weil ich seit vielen Jahren eine GE-Befürworterin bin. Wir Grünen im Petitionsausschuss haben uns dafür stark gemacht, dass die Petition zeitnah in einer öffentlichen Anhörung diskutiert wird. Für die öffentliche Anhörung im Juni sind bereits drei Petitionen vorgesehen, die das Quorum schon länger erreicht haben. Wir hatten dann vorgeschlagen, dass im Juni einfach vier Petitionen öffentlich beraten werden, doch dieser Vorschlag wurde abgelehnt.
Wir sind also leider mit unserem Anliegen gescheitert, die Petition zeitnah öffentlich zu diskutieren. Die Mehrheit hat anders entschieden. Die Anhörung wird dann im Oktober stattfinden. Ich freue mich darauf und werde als grüne Berichterstatterin aktiv mit dabei zu sein.“
