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Corona-Pandemie
Corona-Bonus für die Pflegekräfte kommt
Das Bundeskabinett hat heute den Corona-Bonus für die Menschen beschlossen, die COVID-19 Patient:innen auf den Intensivstationen betreut haben, aber auch für diejenigen, die in Krankenhäusern und Altenheimen mit deutlich erhöhtem Aufwand und deutlich höherer Belastung Menschen betreut und gepflegt haben. Damit werden die Leistungen und das Engagement der Pflegekräfte in der Corona-Pandemie gewürdigt. Das unterstütze ich aus ganzem Herzen. … weiterlesen
Infektionsschutz: Homeoffice sollte das Mittel der Wahl bleiben
Ab Sonntag sind Arbeitgeber nicht mehr verpflichtet, ihren Beschäftigten Homeoffice zu ermöglichen, um so die Kontakte am Arbeitsplatz zu reduzieren. Diese Regelung wird mit dem neuen Infektionsschutzgesetz außer Kraft gesetzt. Gleichzeitig tritt eine neue Corona-Arbeitsschutzverordnung in Kraft, die mobiles Arbeiten als Möglichkeit zur Kontaktreduzierung am Arbeitsplatz erwähnt. Sie legt es aber in die Hände der Arbeitgebenden, ob sie diese Form des Infektionsschutzes in ihrem Betrieb umsetzen oder nicht. … weiterlesen
Jede fünfte Mutter reduziert wegen Corona ihre Arbeitszeit - das geht gar nicht!
Jede fünfte Mutter in Deutschland hat im Januar ihre Arbeitszeit reduziert, um ihre Kinder zu betreuen. Das geht aus einer repräsentativen Befragung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung hervor. Einen derart hohen Anteil gab es seit Beginn der Corona-Pandemie nur während der Lockdown-Zeit im April 2020. Das ist eine alarmierende Entwicklung, die wir nicht einfach hinnehmen dürfen, sondern der wir politisch entgegensteuern müssen. … weiterlesen
Erleichterter Zugang zum Kurzarbeitergeld wird fortgesetzt
Wir haben uns auf eine Verlängerung des erleichterten Zugangs zum Kurzarbeitergeld verständigt, um die Folgen der Pandemie abzufedern, betriebsbedingten Kündigungen vorzubeugen und Planungssicherheit für die Beschäftigten zu schaffen. Wir haben uns dafür eingesetzt, dass die Rahmenfrist und die maximale Anspruchszeit verlängert werden. Auch die Regelung zur Erhöhung des Kurzarbeitergelds bei längerem Bezug wird verlängert. Denn gerade für Beschäftigte mit geringem Einkommen ist es schwer, mit den üblichen Sätzen des Kurzarbeitergelds langfristig über die Runden zu kommen. … weiterlesen
Kundgebung gegen Rechts auf dem Marktplatz
Kundgebung gegen Rechts auf dem Marktplatz Wir wollen Reutlingen nicht den Rechten überlassen – das war das Motto der Kundgebung. Protest und Kritik an den Corona-Maßnahmen ist legitim. Es ist aber nicht akzeptabel, wenn Rechtsextreme nachweislich bei den Demos der Impfgegner in Reutlingen mitlaufen. Diese Gruppen sind nicht nur rechts, sondern rechtsextrem und antidemokratisch. Sie … … weiterlesen
Besuch bei der MyTech GmbH in Reutlingen
Heute habe ich die MyTech GmbH in Reutlingen-Sondelfingen besucht. Ich habe mich auf das Gespräch gefreut, denn das Unternehmen hat eine interessante Innovation entwickelt. Mit einer 2G- bzw. 3G-Ampel gibt es nun ein System, das automatisiert Impfzertifikate überprüfen kann und mit Farben und Warntöten Zutritt gewährt oder verhindert. Das ist hilfreich beim Einlass zu Veranstaltungen oder beispielsweise beim Besuch im Fitnessstudio. Mit Lars Schulmeister von der MyTech GmbH war ich einig, dass wir mehr solcher Projekte brauchen, die die vorhandenen Digitalisierungsbedarfe tatsächlich erkennen und nutzen.
Arbeitsmarktzahlen: Zeit für einen Perspektivwechsel bei der Arbeitsförderung
Die Arbeitsmarktzahlen im Januar 2022 machen deutlich: Die Beschäftigung ist trotz der Auswirkungen der Corona-Pandemie weiterhin stabil. Gleichzeitig verfestigt sich die Langzeitarbeitslosigkeit auf hohem Niveau. Es braucht deshalb neue, verlässliche Rahmenbedingungen und einen echten Perspektivwechsel in der Arbeitsförderung. Wir gehen diese Veränderungen jetzt an. … weiterlesen
Orientierungsdebatte zur „Impfpflicht“
Heute hat sich der Bundestag zum ersten Mal in einer Orientierungsdebatte mit der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht beschäftigt. Wir haben dreieinhalb Stunden lang intensiv diskutiert. Es ging um das Für und Wider der Impfpflicht, um die vielen zu klärenden medizinisch-ethischen Aspekte und um die Frage der Durchsetzung. Die Debatte war wichtig, denn die Entscheidung ist nicht einfach. Auch ich habe viele Fragen und deshalb war die Orientierungsdebatte wichtig. … weiterlesen
Entscheidungen über Leben und Tod
Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts muss der Bundestag nun unverzüglich Vorkehrungen zum Schutz behinderter Menschen im Falle einer pandemiebedingten Triage treffen. Um zu diskutieren, wie eine solche Regelung aussehen sollte, haben wir Grünen zu einem digitalen Fachgespräch eingeladen und mit verschiedenen Expert:innen diskutiert. Denn die Entscheidung über Leben oder Tod im Fall übervoller Intensivstationen ist eine, mit der wir die behandelnden Ärzt:innen nicht alleine lassen dürfen. … weiterlesen
FAQ: Impfzweifel auf dem Prüfstand
Zur Corona-Schutzimpfung erreichen mein Büro viele E-Mails, Briefe und Anrufe, die die Sicherheit und Wirksamkeit der zugelassenen Impfstoffe, aber auch die Notwendigkeit der Impfung ganz grundsätzlich infrage stellen. Ich möchte dem entgegenwirken und deshalb habe ich die häufigsten Behauptungen anhand des wissenschaftlichen Erkenntnisstands überprüft. Richtig ist: Die Impfung schützt und die Auffrischungsimpfung ist gerade angesichts der Omikron-Variante wichtig. Ich habe in dieser Woche meine Booster-Impfung erhalten. … weiterlesen
