Tarifvertrag in der Altenpflege: Eine Chance wurde vertan

Die Arbeitsrechtliche Kommission der Caritas hat heute abgelehnt, dass der von ver.di und der Bundesvereinigung Arbeitgeber in der Pflegebranche abgeschlossene Tarifvertrag auf die gesamte Pflegebranche ausgeweitet wird. Ein flächendeckend gültiger Tarifvertrag in der Altenpflege mit deutlich höheren Stundenlöhnen, mit mehr Urlaubstagen und Urlaubsgeld – das wäre ein echter Fortschritt. Genau das hätten die Pflegekräfte für ihre gesellschaftlich wertvolle Arbeit endlich verdient. Aber genau diese Chance wurde vertan.

Es ist eine herbe Enttäuschung, dass die Arbeitsrechtliche Kommission der Caritas den bundesweiten Tarifvertrag abgelehnt hat. Damit wurde eine große Chance vertan. Ein flächendeckend gültiger Tarifvertrag in der Altenpflege mit deutlich höheren Stundenlöhnen, mit mehr Urlaubstagen und Urlaubsgeld – das wäre ein echter Fortschritt. Genau das hätten die Pflegekräfte für ihre gesellschaftlich wertvolle Arbeit endlich verdient. Dieser Tarifvertrag hätte auch flächendeckend und bundesweit gegolten und wäre damit eine echte Chance gewesen, um die Arbeitsbedingungen und Löhne für die Pflegekräfte substanziell zu verbessern, und zwar in allen Einrichtungen. Wie so oft, wenn es um Arbeit geht, die hauptsächlich von Frauen geleistet wird, bleibt es wieder einmal nur bei leeren Worten. Das ist fatal, weil es schon jetzt einen Pflegenotstand gibt und der Fachkräftemangel in Zukunft noch zunehmen wird.

Bundesgesundheitsminister Spahn ist gut darin, mit großen Worten „konzertierte Aktionen“ für die Pflege anzukündigen. Aber wenn es ernst wird, steht er an der Seite des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste und verhindert damit Verbesserungen bei den Löhnen und Arbeitsbedingungen.

Die Hoffnung, dass die kirchlichen Träger die langen und konstruktiven Gespräche mit ver.di nutzen, um endlich gemeinsam einheitliche Verbesserungen in der Pflegebranche auf den Weg zu bringen, hat sich jetzt zerschlagen. Das ist auch vor dem Hintergrund, dass gerade kirchliche Träger eine besondere gesellschaftliche Verantwortung tragen, sehr enttäuschend. Es muss deshalb kritisch geprüft werden, ob die aktuellen Rahmenbedingungen noch geeignet und zeitgemäß sind, um die massiven Herausforderungen in der Altenpflege zu bewältigen.

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