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04.12.2023

Vor Ort bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in Hof

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An einem verschneiten und kalten Tag habe ich die Zoll-Dienststelle Hof besucht und zwar mit besonderem Blick auf die Finanzkontrolle Schwarzarbeit. Hintergrund des Besuchs war, dass wir in diesem Jahr die EU-Straßenverkehrsrichtlinie in nationales Recht umgesetzt haben mit dem Ziel, die Arbeitsbedingungen von Kraftfahrer:innen im europäischen Straßenverkehr zu verbessern. Neben einem Austausch konnte ich vor allem bei einer LKW-Kontrolle teilnehmen. Dabei wurde einmal mehr deutlich: Die Beschäftigten bei der FKS arbeiten professionell, effektiv und vor allem engagiert. Danke dafür.

Begleitet hat mich der Bundesvorsitzende der Deutschen Zoll- und Finanzgewerkschaft (BDZ), Thomas Liebel, mit dem ich mich schon häufig sehr produktiv ausgetauscht habe. Hintergrund meines Besuchs war, dass mir als grüne Berichterstatterin die EU-Richtlinie nicht weit genug geht und die verabschiedeten Regelungen insbesondere schwer zu kontrollieren sind. Deshalb war die Dienststelle Hof für mich interessant, weil sie sich auf den LKW-Bereich spezialisiert hat. Im Gespräch wurde mir in der Theorie die Abläufe erläutert, wie Kontrollen im LKW-Bereich verlaufen und an welchen Stellen es Probleme gibt. Dabei ging es auch um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit den Behörden im benachbarten EU-Ausland. Wie die Theorie dann in der Praxis bedeutet, konnte ich dann bei den Kontrollen der LKWs erleben. Solche Gespräche vor Ort mit der Praxis sind wichtig. Es war ein erkenntnisreicher Tag und ich nehme viel mit nach Berlin.

Zum Artikel des BDZ: FKS Hof im Einsatz gegen Ausbeutung von Kraftfahrern