Wichtiges Signal des UN-Menschenrechtsrats

Wir sehen euch und wir hören euch. Dieses wichtige Signal hat der UN-Menschenrechtsrat an die Menschen im Iran gesendet. Denn mit seinem Beschluss der Iran-Resolution hat der Menschenrechtsrat die massiven Repressionen des iranischen Regimes gegen die eigene Bevölkerung verurteilt und zudem beschlossen, dass die Gewalt gegen die Protestierenden untersucht werden soll. Es ist ein historischer Schritt und ein unmissverständliches Signal, das von dieser wichtigen Resolution ausgeht. Und ich bin froh, dass die grüne Außenministerin, Annalena Baerbock, maßgeblich daran beteiligt war.

Die Befassung und Verabschiedung der Resolution im UN-Menschenrechtsrat war nur auf gemeinsamen Antrag Deutschlands und Islands hin möglich. Mich hat das besondere Engagement unserer Außenministerin Annalena Baerbock sehr beeindruckt, die sich persönlich vor Ort für die Verabschiedung der Resolution eingesetzt hatte – mit Erfolg. Sie möchte damit, wie sie sagt, „tausenden Menschen, die sich im Iran einzig für ein Leben in Würde und ohne Diskriminierung einsetzten, eine Stimme geben“. Und zentral ist auch, dass mit dieser Resolution klar ist: Die brutalen Menschenrechtsverletzungen durch das iranische Regime gegen die eigene Bevölkerung müssen beendet werden. Und wichtig ist auch, dass sie nicht folgenlos bleiben. Mit der unabhängigen Dokumentation und Aufarbeitung werden die Voraussetzungen geschaffen, dass die Verantwortlichen des Mullah-Regimes zur Rechenschaft gezogen werden.