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11.04.2023

Bei der Sozialwahl 2023 über Gesundheit und Rente mitbestimmen

Vom 11. April bis 31. Mai findet die Sozialwahl 2023 statt. Rund 52 Millionen Menschen – Versicherte und Rentner:innen – sind dazu aufgerufen, teilzunehmen und mitzubestimmen, wer sie in den Sozialparlamenten der Rentenversicherung und bei den Krankenkassen vertritt. Die Sozialversicherungswahl ist wichtig, denn sie ist gelebte Demokratie und bietet die Möglichkeit, die Zukunft von Gesundheit und Rente mitzugestalten. Und doch beteiligen sich noch zu wenige Menschen und deshalb rufe ich zur Teilnahme an der Sozialwahl öffentlich auf.

Alle sechs Jahre werden bei der Sozialwahl die Vertreter:innen der sozialen Selbstverwaltung gewählt. Jede Stimme ist wichtig, denn sie verleiht den Interessen der Versicherten mehr Gewicht. Die Vertreter:innen in den Sozialparlamenten können somit besser dafür sorgen, dass Gesundheit und Rente nahe an den Menschen bleiben. In den Sozialparlamenten der Krankenkassen können die Vertreter:innen etwa über Leistungen, die über den gesetzlichen Anspruch hinausgehen, entscheiden. Bei den Rentenversicherungen hat die Selbstverwaltung wiederum Gestaltungsspielraum beispielsweise beim Reha-Angebot. Es geht also um wichtige, konkrete Entscheidungen für soziale Sicherheit.

Wichtig ist auch, dass bei der Sozialwahl auch keine politischen Parteien zur Wahl stehen, sondern es werden Listen mit Kandidierenden gewählt. Und je mehr Stimmen eine Liste erhält, desto mehr Sitze erreicht sie in dem jeweiligen Sozialparlament. Wahlberechtigte erhalten die Wahlunterlagen bis spätestens Mitte Mai – automatisch – per Post. Es müssen also keine Wahlunterlagen angefordert werden.

Neu ist, dass bei den Ersatzkassen seit diesem Jahr die Möglichkeit besteht, auch online abzustimmen. Das ist gut, denn Online-Wahlen können die Wahlbeteiligung insbesondere bei jungen Wähler:innen erhöhen. Alles in allem hoffe ich sehr, dass sich viele Menschen an der Sozialwahl beteiligen und über die Zukunft von Gesundheit, Rente und sozialer Sicherung mitbestimmen. Das ist wichtig und deshalb ist es mir ein Anliegen, zur Wahlteilnahme aufzurufen.