Corona-Bonus für die Pflegekräfte kommt

Das Bundeskabinett hat heute den Corona-Bonus für die Menschen beschlossen, die COVID-19 Patient:innen auf den Intensivstationen betreut haben, aber auch für diejenigen, die in Krankenhäusern und Altenheimen mit deutlich erhöhtem Aufwand und deutlich höherer Belastung Menschen betreut und gepflegt haben. Damit werden die Leistungen und das Engagement der Pflegekräfte in der Corona-Pandemie gewürdigt. Das unterstütze ich aus ganzem Herzen.

Insgesamt sollen für den Bonus eine Milliarde Euro bereitgestellt werden. Profitieren sollen davon Pflegekräfte in den Krankenhäusern und in Altenpflegeeinrichtungen. Die Prämien sind steuer- und sozialversicherungsfrei. Das entsprechende Gesetz wird jetzt im Parlament beraten. Wir werden die Beratungen zügig zum Abschluss bringen, damit der Bonus möglichst schnell an die Pflegekräfte ausgezahlt werden kann.

Die Prämienhöhe wird für alle Pflegekräfte einheitlich berechnet. Das gilt auch für die um 50 Prozent höhere Prämie für die Intensivpflegekräfte. Somit müssen die Auszahlungsbeträge nicht wie bei den früheren Prämienzahlungen zwischen den Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretungen in den Krankenhäusern ausgehandelt werden. Vollzeitbeschäftigte Pflegekräfte in der Langzeitpflege erhalten beispielsweise bis zu 550 Euro. Auch Auszubildende, Freiwilligendienstleistende, Helferinnen und Helfer im freiwilligen sozialen Jahr und Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Servicegesellschaften, die in der Alten- bzw. Langzeitpflege tätig sind, erhalten einen Bonus.

Diese Anerkennung ist wichtig. Aber natürlich ist auch völlig klar, dass solche einmaligen Zahlungen kein Ersatz für echte Strukturreformen sind, die die Arbeitsbedingungen in der Pflege grundsätzlich verbessern. Deswegen haben wir uns im Koalitionsvertrag auf verschiedene Maßnahmen verständigt, um die dramatische Arbeitssituation in der Pflege zu verbessern. Dazu gehören Regelungen zur besseren Personalausstattung im Krankenhaus und in der Langzeitpflege, die wir zügig umsetzen wollen. Außerdem braucht die Pflege endlich gute und faire Löhne, insbesondere auch um die Gehaltslücke zwischen Kranken- und Altenpflege zu schließen. Ab September dieses Jahres dürfen nur noch Pflegeeinrichtungen zur Versorgung zugelassen werden, die ihren Pflege- und Betreuungskräften einen Lohn in Tarifhöhe zahlen. Wir wollen den Pflegeberuf aber noch mit anderen Maßnahmen attraktiver machen, etwa durch die Steuerbefreiung von Zuschlägen, durch die Abschaffung geteilter Dienste, die Einführung trägereigener Springerpools und einen Anspruch auf familienfreundliche Arbeitszeiten für Menschen mit betreuungspflichtigen Kindern. Pflege wird insgesamt ein Schwerpunktthema unserer Arbeit in den kommenden Jahren sein.