Corona-Pandemie: sozial gerecht aus der Krise

Der Kreisverband hatte mich zu einem Webinar eingeladen. Die Corona-Krise zeigt wie ein Brennglas, wo die Ungerechtigkeiten auf dem Arbeitsmarkt und bei der sozialen Absicherung  liegen. Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass wir die Lehren aus Corona ernst nehmen und unsere Gesellschaft gerechter und solidarischer gestalten müssen. Und genau darüber haben wir an diesem Abend diskutiert. Es war eine tolle Debatte und wir haben eine Menge an Themen angesprochen.

Es sind die niedrigen Löhne, die dazu führen, dass die Beschäftigten mit dem Kurzarbeitergeld nicht über die Runden kommen. Deshalb muss das Kurzarbeitergeld erhöht werden und zwar gestaffelt für die kleinen Einkommen. Die Beschäftigten in der Pflege, an der Kasse oder in der Landwirtschaft bekommen gerade Applaus, weil sie das Leben am Laufen halten. Ihre Löhne aber sind niedrig. Hier sind dringend gute Tarifverträge notwendig, die im Zweifelsfall dann auch allgemeinverbindlich erklärt werden. Minijobs bedeuten zwar brutto gleich netto und jetzt zeigt sich, dass diese Beschäftigten nicht abgesichert sind und die ersten sind, die entlassen werden. Deshalb wollen wir auch diese kleinen Jobs sozialversicherungspflichtig machen. Alte strittige Themen haben wieder Hochkonjunktur, wenn es darum geht, die Wirtschaft nach Corona zu stärken. Dann geht es um Flexibilität, um Arbeitszeit und das Vermeiden jeglicher Regeln. Das ist aber genau der falsche Weg. Die Menschen brauchen vielmehr tariflich entlohnte, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, die sozial absichert und ein Leben in Würde ermöglicht.