Mit Aktiven der „Fairen Mobilität“ auf dem Rastplatz unterwegs

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Das war ein ganz besonderer Termin. Ich war zusammen mit Vertreter:innen des DGB-Beratungsnetzwerks „Faire Mobilität“ und mit meinen Fraktionskolleg:innen Matthias Gastel und Swantje Michaelsen an der A10 in Brandenburg auf einem Rastplatz, um mit Berufskraftfahrer:innen ins Gespräch zu kommen. Die Schilderungen zu Arbeitsbedingungen und Löhnen gingen unter die Haut. Das hat auch nochmals deutlich gemacht, wie wichtig die Arbeit von Faire Mobilität ist.

Die „Faire Mobilität“ verteilt Informationen an die Kraftfahrer:innen und berät vor Ort auf Rastplätzen oder auch telefonisch – denn Beratungsstellen können diese mobilen Beschäftigten in aller Regel nicht aufsuchen. Das Gespräch mit den Kraftfahrern wurde simultan von den Mitarbeiter:innen von Faire Mobilität übersetzt. Gesprochen haben wir über eine breite Palette von Problemen beim Lohn und bei den Arbeitsbedingungen. Zwar wurde die Gesetzgebung auf EU-Ebene und in Deutschland verbessert, aber noch immer gibt es Mindestlohnbetrug und Arbeitszeitverstöße und alles zusammen kann nur als Arbeitsausbeutung bezeichnet werden.

Ein Kraftfahrer erzählte, dass er 17.000 Kilometer fährt und pro km 12 Cent bekommt. Ein Lohn, der nach gefahrenen Kilometer bezahlt wird, ist verboten. Deshalb steht das auch nicht im Arbeitsvertrag. Ein anderer Kraftfahrer hat erzählt, dass sie in Deutschland Probleme haben, an den Rastplätzen Wasser zu bekommen. Das ist fatal, wenn Menschen in ihren LKWs leben müssen.

Mein Fazit: Die Verkehrspolitiker:innen müssen versuchen, die Bedingungen auf den Rastplätzen zu verbessern. Und wenn es um den Lohn geht, dann brauchen wir unbedingt einen Tarifvertrag, der dann allgemeinverbindlich erklärt wird und dann für alle in der Speditionsbranche gilt. Zusätzlich braucht es effektive Kontrollen. Wir müssen also die Finanzkontrolle Schwarzarbeit gut ausstatten und stärken. Eine auskömmliche Finanzierung braucht auch die Beratung von Faire Mobilität, denn diese Arbeit vor Ort, im direkten Gespräch mit den Menschen, ist extrem wichtig.