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Aktive Arbeitsmarktpolitik
Bürgergeld kommt zur richtigen Zeit
Die Arbeitsmarktzahlen für Oktober 2022 zeigen: Der deutsche Arbeitsmarkt erweist sich weiterhin als robust, die Nachfrage nach Arbeitskräften ist hoch. Und doch lässt sich der Arbeitskräftebedarf nicht einfach mit der Zahl der Erwerbslosen aufrechnen. Die Menschen brauchen Unterstützung, Qualifizierung und neue Perspektiven und dafür kommt das neue Bürgergeld genau zur richtigen Zeit. … weiterlesen
Zu Besuch beim Verein für Sozialpsychiatrie
Der „VSP - Verein für Sozialpsychiatrie e.V." organisiert für Menschen mit psychischer Erkrankung im außerklinischen Bereich ein Hilfeangebot, das zu den Menschen passt. Sie betreuen mittlerweile 800 Klient:innen in fünf Landkreisen. Den Aktiven geht es darum den Menschen ein Leben mit größtmöglicher Normalität zu ermöglichen. Dazu gehört natürlich auch das Thema Arbeit. Und deshalb habe ich mich heute mit Vertreter:innen des Vereins und mit einer Betroffenen über das geplante neue Bürgergeld ausgetauscht. Diese Termine bestärken mich darin, für vielfältige Änderungen in der aktiven Arbeitsmarktpolitik zu kämpfen.
Erste Plenardebatte zum Bürgergeld
Das Bürgergeld-Gesetz nimmt seinen Weg durchs Parlament. Heute fand die erste Lesung im Bundestag statt – die Debatte war vor allem kontrovers. Unterschiedliche Sichtweisen sind natürlich wichtig. Genauso wichtig ist es aber, dass sich die Argumente auf der Grundlage des tatsächlichen Gesetzentwurfes bewegen. Und das ist aus meiner Sicht nicht der Fall. Einseitige Interpretationen und Bewertungen von Seiten der Union haben wenig mit dem Gesetzentwurf zu tun und können nur als Fake News bezeichnet werden. … weiterlesen
Podiumsdiskussion zum Sozialen Arbeitsmarkt
Schon häufiger habe ich bei Veranstaltungen des Bundesnetzwerks für Arbeit und Soziales mitdiskutieren dürfen. Unter der Überschrift „Theorie meets Praxis – Die Zukunft des Sozialen Arbeitsmarkts“ ging es um die Neuerungen im Bürgergeld, insbesondere der Arbeitsförderung. Die gute Nachricht ist und bleibt, dass der Soziale Arbeitsmarkt entfristet wird. Ich weiß, dass es dafür ausreichende finanzielle Mittel geben muss. Dafür streiten wir Grünen auch in den aktuellen Haushaltsberatungen.
Mit dem Bürgergeld Hartz IV überwinden
Der Kabinettsbeschluss zum Bürgergeld ist endlich da. Das ist ein wichtiger Schritt, um Hartz IV zu überwinden. Wir schaffen damit einen Perspektivwechsel in der Arbeitsförderung - mit individueller Unterstützung, Wertschätzung und auf Augenhöhe. … weiterlesen
Bei der Jahrestagung der BAG IDA
Die Kath. Bundesarbeitsgemeinschaft Integration durch Arbeit im Deutschen Caritasverband hatte für ihre Jahrestagung ein spannendes Programm erstellt. Ich war für das Podium eingeladen und es ging um die Frage, welche Veränderungen das Bürgergeld für die Arbeitsförderung bringen wird. Großes Interesse gilt dabei immer dem Sozialen Arbeitsmarkt. Es ging aber auch um Ausschreibungen, Coaching, freie Förderung und natürlich um die Frage, wie viel Geld steht eigentlich zur Verfügung. … weiterlesen
Rede: Haushalt Arbeit und Soziales
Mit dem Bürgergeld wollen wir Hartz IV überwinden und einen Perspektivwechsel in der Arbeitsförderung schaffen. Wir wollen ein neues System entwickeln, das nicht auf Druck sondern auf Würde und Augenhöhe setzt und Perspektiven schafft. Dafür braucht es allerdings ausreichend Mittel im SGB II. Der Eingliederungsetat darf nicht gekürzt werden. Im Gegenteil - er muss gestärkt werden. Das habe ich in meiner Bundestagsrede zum Haushaltsplan Arbeit und Soziales deutlich gemacht. … weiterlesen
Gespräch mit dem Deutschen Landkreistag
Gemeinsam mit meinen Kolleg:innen Stephanie Aeffner und Frank Bsirske habe ich mich heute mit dem Deutschen Landkreistag ausgetauscht, vertreten durch die stellvertretende Hauptgeschäftsführerin Dr. Irene Vorholz. Der Landkreistag vertritt die Kommunen in Deutschland und damit auch die über 100 kommunalen Jobcenter. Daher sind die geplanten Änderungen durch das Bürgergeld natürlich von großem Interesse.
Podiumsdiskussion zur Kindergrundsicherung
Mit der Phoenix Genossenschaft stehe ich häufig im Austausch – diesmal haben sie eine Podiumsdiskussion zur Kindergrundsicherung organisiert. Hier habe ich mit weiteren Vertreter:innen aus Politik, Verwaltung und Praxis diskutiert, wie wir Kinderarmut bekämpfen können und welche Rolle dabei das Ampel-Projekt der Kindergrundsicherung spielt. Die Podiumsdiskussion war Teil eines Fachtags, bei dem auch KiZ+ (Kinder im Zentrum) vorgestellt wurde – ein tolles ESF-Projekt, das Familien in Armut Unterstützung bietet. … weiterlesen
Fachgespräch der Caritas zum Bürgergeld
Wie wird sich das SGB II mit dem Bürgergeld verändern? Diese Frage interessiert gerade viele Menschen, die entweder selbst betroffen sind oder als Träger mit langzeitarbeitslosen Menschen arbeiten. Der Caritasverband Baden-Württemberg hat mich und weitere Politiker:innen aus dem Bundestag eingeladen, um zu diskutieren und Fragen zu beantworten. Die Veranstaltung war super organisiert und ich konnte mit allen Teilnehmenden gut ins Gespräch kommen. … weiterlesen
