Inhalt
Sozialstaat
Gespräch mit der IG Metall
Rente, Gesundheit und Flüchtlingspolitik – diese Themen habe ich mit den Seniorinnen und Senioren der IG Metall Reutlingen/Tübingen diskutiert. Es war ein sehr interessanter Austausch und es heftig debattiert. Ich habe unser grünes Rentenkonzept vorgestellt: gesetzliche Rente als Fundament stärken, Rentenniveau stabilisieren, grüne Garantierente gegen Altersarmut einführen und ganz wichtig eine solidarische Bürgerversicherung für alle. … … weiterlesen
Besuch bei Rimo
Heute habe ich gemeinsam mit Raimund Becker, Vorstand Bundesagentur für Arbeit, die Einrichtung „Rimo“ besucht. Hier werden junge Menschen unterstützt und für den Arbeitsmarkt fit gemacht. Es war sehr eindrucksvoll zu sehen, wie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sich für diese Menschen einsetzen. Über 60 Prozent der jungen Menschen bekommen eine Perspektive. Das ist gut. Aus meiner Sicht darf es bei diesem Projekt aber keine Altersgrenze geben und manche brauchen auch etwas länger. Deshalb muss die Projektzeit flexibel gestaltet werden. Das habe ich beim Gespräch auch deutlich gemacht.
Eröffnung von Kultur am Rande
Heute startet Kultur vom Rande das 7. internationale Kulturfestival von und mit Menschen unabhängig von Benachteiligung und Behinderung in Reutlingen. Eine ganze Woche lang treten außergewöhnliche Theater-, Musik- und Tanzgruppen aus ganz Europa, den USA und Kanada auf. Die Auftaktveranstaltung war toll! Mit dabei war die Landes-Behindertenbeauftragte – Stephanie Aeffner. … weiterlesen
Interview mit SWR: Beitrag zu Reformen bei Jobcentern
Vor einem Jahr hat der Bundestag die sogenannte Rechtsvereinfachung im Bereich SGB II für die Jobcenter verabschiedet. Aus diesem Anlass hat der SWR einen Beitrag am Beispiel des Jobcenters Reutlingen gemacht und unter anderen auch mich interviewt. Aus meiner Sicht hat diese Reform nichts gebracht. Und meine Kritik geht noch weiter: Dieses System muss dringend umfassend reformiert werden. Das System grenzt aus und erschwert die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Zudem ist das ganze System viel zu kompliziert - das zeigen die vielen Gerichtsverhandlungen und Einsprüche mit einer hohen Erfolgsquote von 40 Prozent. Das zeigt, dass das System so kompliziert ist, dass es gar nicht mehr funktioniert.
Podiumsdiskussion der DGB Jugend
Die DGB-Jugend hatte letzte Woche zum Podium eingeladen. Live auf Facebook – das war ein anderes und interessantes Format. Die Themen waren Ausbildung, Studium und Steuerpolitik. Meine Stichpunkte dabei waren: Ausbildungsgarantie, Mindestausbildungsvergütung, auskömmliches Bafög, Vermögenssteuer, Steuerbetrug verhindern. Es war eine spannende und kontroverse Diskussion und die hat Spaß gemacht! … weiterlesen
Fachgespräch zu Kinderarmut
Ich habe zu einem Fachgespräch ins Grüne Büro eingeladen, um über das Thema Kinderarmut zu sprechen. Eingeladen waren Akteure aus dem Landkreis, die sich um arme Familien und deren Kinder kümmern. Aktuell lebt jedes fünfte Kinder in Deutschland in einer Familie, die arm oder von Armut bedroht ist. Besonders betroffen davon sind Alleinerziehende und ihre Kinder sowie Familien mit drei und mehr Kindern. Es war ein reger Austausch und alle Expert_innen waren sich einig: es muss mehr gegen Kinderarmut getan werden. Deshalb wollen wir eine Kindergrundsicherung und einen KindergeldBonus für arme Familien.
Unterwegs in Heilbronn
In Heilbronn ging es los mit einem Runden Tisch bei den Beschützenden Werkstätten für geistig und körperlich Behinderte. Hier ging es natürlich in erster Linie um das Bundesteilhabegesetz. Im Anschluss habe ich mich mit Gewerkschafter_innen aus Heilbronn getroffen und über die aktuelle Lage in der Arbeitswelt gesprochen. Da hatten wir viel zu bereden. Abends war ich zu einem Vortrag über das Thema Grundeinkommen eingeladen, das gut besucht war und mal wieder viel Spaß gemacht hat. … weiterlesen
Grüne Konferenz „Geld.Macht.Chancen“
Der soziale Aufstieg bleibt zu vielen Menschen verwehrt. Zugang zu guter Bildung sowie Chancen auf dem Arbeitsmarkt, für Gesundheit und politische Beteiligung sind ungleich verteilt. Wie stärken wir den Zusammenhalt gegen Ungleichheit? Dieser Frage sind wir bei der Konferenz nachgegangen. Es war sehr interessant und spannend.
Fachgespräch zur Langzeitarbeitslosigkeit
Wir haben seit Jahren eine verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit. Diesen Menschen fehlen Chancen und Perspektiven. Gleichzeitig wechseln immer mehr Geflüchtete in das SGB II. In einem Fachgespräch habe ich mit den örtlichen Akteuren darüber diskutiert, wie wir diese Menschen unterstützen können. Der Austausch war wichtig und hat gezeigt, dass wir mehr tun müssen. So brauchen Langzeitarbeitslose beispielweise … … weiterlesen
Fachgespräch zum Statusfeststellungsverfahren
Die Abgrenzung zwischen Selbstständigkeit und Scheinselbstständigkeit ist keine einfache Sache. Und auch das sogenannte Statusfeststellungsverfahren ist kompliziert. Aus unserer Sicht besteht hier Handlungsbedarf. Daher haben wir uns mit Expert_innen getroffen, um über neue Regelungen zu diskutieren, die das Verfahren zur Statusfeststellung klarer und einfacher machen.
