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Persönliche Erklärungen
Persönliche Erklärung: AWACS-Einsatz in Afghanistan
Der Bundestag hat heute im Zusammenhang mit Libyen über die Beteiligung deutscher Soldatinnen und Soldaten an Einsätzen der NATO-AWACS in Afghanistan entschieden. Ich habe zusammen mit 21 Kolleg_innen der Fraktion nicht zugestimmt und mit einigen die angehängte Persönliche Erklärung verfasst. … weiterlesen
Persönliche Erklärung zur ISAF-Abstimmung
Bei der heutigen Abstimmung zum ISAF-Mandat habe ich erneut mit „nein“ gestimmt. Das wichtigste Argument für die Ablehnung ist die im vergangenen Jahr begonnene Einsatzstrategie der militärisch offensiven Aufstandsbekämpfung. Meine Nein-Stimme richtet sich gegen die Strategie der Bundesregierung, die zur Eskalation beiträgt und damit den Anspruch der Stabilisierung Afghanistans nicht erfüllt. Im Gegenteil - 2010 war das blutigste Jahr seit Beginn des Einsatzes. … weiterlesen
Persönliche Erklärung zur Abstimmung ISAF-Mandat
Beate Müller-Gemmeke hat bei der namentlichen Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem ISAF-Mandat in Afghanistan mit „nein“ gestimmt und folgende persönliche Erklärung abgegeben. … weiterlesen
Persönliche Erklärung zur Abstimmung ISAF-Mandat
Beate Müller-Gemmeke hat bei der namentlichen Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem ISAF-Mandat in Afghanistan mit „nein“ gestimmt und folgende persönliche Erklärung abgegeben. … weiterlesen
