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Aktive Arbeitsmarktpolitik

14.01.2019

Enquete-Kommission „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“

Die Arbeit in der Enquete-Kommission nimmt langsam Fahrt auf. Im ersten Jahr vertrete ich unsere Fraktion in der Projektgruppe „Herausforderungen der Digitalisierung für die berufliche Bildung“. Bei diesem Treffen ging es erstmalig tatsächlich um Inhalte – konkret um eine Begriffsbestimmung und um Erscheinungsformen der Digitalisierung. Als Gast war Prof. Dr.-Ing. Spath von der Deutschen Akademie der Technikwissenschaften eingeladen. Zufrieden war ich mit der Diskussion noch nicht, denn noch immer geht es kreuz und quer durch die Themen. Das muss besser werden.

07.01.2019

Newsletter Nr. 17

Liebe Leserinnen und Leser, ich wünsche allen ein gutes und erfolgreiches Jahr 2019! Das letzte Jahr ging ereignisreich zu Ende. Der Soziale Arbeitsmarkt wurde endlich beschlossen. Ein wichtiger Schritt, der aber gleich wieder ein Verfallsdatum hat. Das ist nicht akzeptabel. Heftige Kritik hatte ich auch bei den Änderungen am Tarifeinheitsgesetz. In einer Hauruck-Aktion hat die Bundesregierung - ohne ausreichende Beratung – Änderungen vorgenommen. Dieses Verfahren war einfach unsäglich. … weiterlesen

09.11.2018

Treffen mit GFFB Frankfurt

Ich habe mich mit der Geschäftsführerin, Barbara Wagner, getroffen und mich ausführlich über die GFFB und ihre Angebote im Rahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik informieren lassen. Schwerpunkt war natürlich das gerade beschlossene Gesetz, mit dem ein Sozialer Arbeitsmarkt geschaffen wird. Ich habe an diesem Gesetz viel Kritik und trotzdem hoffe ich, dass solche engagierte Träger sich … … weiterlesen

08.11.2018

Sozialer Arbeitsmarkt: ein wichtiger Schritt mit Verfallsdatum

Besser spät als nie: die Koalition hat schließlich eingelenkt und wichtige Änderungen am Gesetz zum Sozialen Arbeitsmarkt verabschiedet. Wir Grüne haben in den letzten Wochen und Monaten immer wieder darauf hingewiesen. Das Teilhabechancengesetz ist ein wichtiger Schritt, denn es ist ein Perspektivwechsel hin zu einer solidarischen Arbeitsmarktpolitik. Dass es aber nur bis zum Jahr 2025 gelten soll, ist nicht nachvollziehbar und daher haben wir uns bei der Abstimmung auch enthalten. … weiterlesen

08.11.2018

Rede zum Sozialen Arbeitsmarkt

Heute wurde das Teilhabechancengesetz im Bundestag verabschiedet. Einige Änderungen hat die Koalition zum Schluss noch vorgenommen – Stichwort Tariflohn. Das ist gut. Wir haben noch immer Kritik, beispielsweise an den Zugangsvoraussetzungen oder an Sanktionen. Zustimmen konnten wir dann letztlich doch nicht. Denn das Gesetz hat zudem ein Verfallsdatum. Spätestens 2025 ist Schluss. Das ist in keiner Weise akzeptabel. Denn ein Sozialer Arbeitsmarkt braucht Planungssicherheit, wenn er wirklich funktionieren soll. … weiterlesen

05.11.2018

Anhörung: Sozialer Arbeitsmarkt

Die Anhörung hat gezeigt, dass noch viel Änderungsbedarf beim Sozialen Arbeitsmarkt besteht. Neben der Kritik, dass sich die Förderung nur am Mindestlohn orientiert, gab es gerade vom grünen Sachverständigen Prof. Dr. Sell ganz grundsätzliche Kritik. … weiterlesen

05.11.2018

Kleine Anfrage: Sozialer Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose

„Teilhabechancengesetz“ – so heißt das Gesetz, mit dem die Bundesregierung einen Sozialen Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose schaffen will. Doch was die Bundesregierung da plant, hat so einige Denkfehler und offene Fragen. Deshalb habe ich eine Kleine Anfrage gestellt und nachgefragt.  … weiterlesen

02.11.2018

Besuch bei Diakovere in Hannover

Auf Initiative von GewerkschaftsGrün Niedersachsen-Bremen habe ich das Berufliche Bildungs- und Eingliederungszentrum der Diakovere Annastift Leben und Lernen gGmbH in Hannover-Wülfel besucht. Neben dem Austausch über die bestehenden Angeboten sorgten vor allem die Ausschreibungen in diesem Bereich und der neu geschaffene Soziale Arbeitsmarkt für Diskussionen. … weiterlesen

01.11.2018

Newsletter Nr. 16

Liebe Leserinnen und Leser, eigentlich wollte ich schon viel früher einen Newsletter verschicken. Doch die Zeit läuft mir irgendwie immer weg. Gleich nach der Sommerpause ging es wie zuvor chaotisch weiter. Der Koalitionsstreit um die Flüchtlingspolitik endete zwar letztlich mal wieder mit einem „guten“ Kompromiss, der aber eigentlich keiner ist. Das ist unverantwortliches und fahrlässiges Regierungshandeln. Nicht nur für die Flüchtlingspolitik war dieser Streit fatal, sondern auch für unsere Demokratie. … weiterlesen

15.10.2018

Austausch mit der Fachkonferenz Berufliche Bildung der KEB

Es war ein guter Austausch über Weiterbildung, Ausbildung und Qualifizierung. Im Mittelpunkt der Fachkonferenz stehen immer junge Menschen, die wenige Chancen haben. Sie dürfen nicht vergessen werden und schon gar nicht beim digitalen Wandel. Das sehe ich genauso wie die Vertreter_innen der KEB. Die Bundesregierung muss mehr Verantwortung übernehmen und die Rahmenbedingungen dafür gestalten, damit gerade diese jungen Menschen gut ausgebildet und gefördert werden.

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  1. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: Das #Geschäftsgeheimnisgesetz wurde in den von uns kritisierten Stellen wesentlich verbessert. #Grüner Antrag und D… https://t.co/bbvOJWdWLx

  2. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: RT @KonstantinNotz: Der neue #Datenskandal bei #Facebook macht einen „schlicht fassungslos“ & zeigt, dass Facebook trotz aller Versprechen…

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    Beate Müller-Gemmeke: RT @GrueneBundestag: Der Zugang zu Bildung und Teilhabe gehört zum Existenzminimum, das jedem Kind verfassungsrechtlich garantiert zusteht.…