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Klimaschutz, Energie und Umwelt
Gespräch mit IG BCE
Ein regelmäßiger Austausch ist mir wichtig. Dieses Mal ging es um Energiepolitik, Leiharbeit und Werkverträge. In vielen Aspekten sind wir uns einig und doch gibt es gerade mit der IG BCE immer wieder Spannungen. Die gilt es aufzulösen.
Sitzungswoche 04. bis 08.07.2016
Aktuelles Stunde: CETA Plenum: Mutterschutz Plenum: „Nein heißt Nein“ Plenum: Zeitpolitik Plenum: Integrationsgesetz Plenum: EUNAVFOR MED Plenum: EEG-Novelle Plenum: Waffenexporte in Golfstaaten … weiterlesen
Sitzungswoche 25.04. bis 29.04.2016
Rede: Petition Sanktionen beim Alg II abschaffen Plenum: Tschernobyl und Fukushima Plenum: Gute Arbeit für Menschen mit Behinderung Aktuelle Stunde: Altersarmut Plenum: Fracking Plenum: Schutz der sexuellen Selbstbestimmung Antrag und Rede: Zeitpolitik … weiterlesen
30 Jahre Tschernobyl
Zu diesem Jahrestag habe ich in Kooperation mit dem Programmkino „Kamino“ und dem Verein „Sonnenenergie Neckar Alb in Reutlingen zu einer Matinee zum Film „Verwundete Erde“ eingeladen. Zu Gast war unsere grüne Atomexpertin Sylvia Kotting-Uhl. Sie hat Tschernobyl politisch mit der Gegenwart verbunden. … weiterlesen
Tschernobyl - 30. Jahrestag
Im April jährt sich die Atomkatastrophe von Tschernobyl zum 30. Mal. Zu diesem Anlass lade ich in Kooperation mit dem Programmkino „Kamino“ und dem Verein Sonnenenergie Neckar-Alb zum passenden Film ein: „Verwundete Erde“, Sonntag, 24.04.2016 – 11.15 Uhr, Kamino, Kino im Wendler-Areal, Ziegelweg 3, Reutlingen - mit Sylvia Kotting Uhl, MdB, atompolitische Sprecherin. … weiterlesen
Infostand 5 Jahre Fukushima
Der Super-Gau in Fukushima jährt sich zum fünften Mal und es gibt noch immer keine Entwarnung. Es entsteht weiterhin radioaktiv verstrahltes Wasser. Die geschmolzenen Kerne wurden noch immer nicht gefunden. Fukushima ist noch immer eine Bedrohung und das wird auch so bleiben. Daran haben wir mit diesem Infostand erinnert. … weiterlesen
„POWER TO CHANGE – Die EnergieRebellion geht weiter“
Es gab die Gelegenheit den neuen Film von Carl A. Fechner als Preview zu sehen. Dies habe ich mir natürlich nicht nehmen lassen. Anschließend gab es dann noch eine Diskussion mit dem Filmemacher. Es war interessant. Die Energiewende muss weiter gehen! … weiterlesen
Das Klimaabkommen von Paris
Am 12.12.2015 wurden die Verhandlungen in Paris erfolgreich zu Ende geführt. Der neue Klimavertrag wird 2020 in Kraft treten. Das ist ein Erfolg, weil das Klimaabkommen, das die Begrenzung der Erderwärmung auf max. 2 Grad bis 2050 festschreibt, im Vergleich zu 1990 von allen Staaten unterzeichnet wurde. Die drohende Klimakatastrophe hat alle Staaten zusammenrücken lassen. Doch, ob sich wirklich etwas ändert, wird sich erst noch zeigen müssen, denn jetzt gilt es zu handeln. … weiterlesen
Treffen mit dem Vorsitzenden der IG BCE
Wir haben uns heute als Fraktion mit dem Vorsitzenden der Gewerkschaft IG BCE, Michael Vassiliadis, getroffen. Heute stand mal keine Arbeitsthemen auf der Tagesordnung, sondern ausschließlich ein Austausch über die Energiepolitik. Bei diesem Thema knirscht es zwischen den Grünen und der IG BCE. Und doch habe ich das Gefühl, dass die Richtung die gleiche ist. Nur die Geschwindigkeiten der Maßnahmen gehen auseinander. … weiterlesen
Podiumsdiskussion zu TTIP
Ich war zusammen mit Kolleg*innen aller Fraktionen des Bundestages zu einer spannenden Diskussion zu TTIP in Reutlingen eingeladen von dem TTIP-Aktionsbündnis. Die Regeln waren hart – wir hatten jeweils nur eine Minute Zeit, um auf die Fragen aus dem Publikum zu antworten. Dafür gab es aber auch eindeutige, kurze und klare Antworten. Meine Haltung ist eindeutig: TTIP in dieser Form geht gar nicht. TTIP wird nicht transparent verhandelt. Es ist wegen den geplanten privaten Schiedsgerichten nicht rechtsstaatlich. Und ich sehe vor allem die Gefahr, dass europäische Standards abgesenkt werden.
