Inhalt
Klimaschutz, Energie und Umwelt
Sitzungswoche 28.10. bis 02.10.2015
Plenum: Änderung Asylverfahrensgesetz Plenum: TTIP Plenum: Operation EUNAVFOR MED Plenum: Sanktionen bei Harzt IV abschaffen Plenum: Transparenzrichtlinie Plenum: Armuts- und Reichtumsbericht Plenum: Arbeitslosenversicherung gerechter gestalten Plenum: Rente Ost Plenum: (Aus-) Bildung für Flüchtlinge … weiterlesen
20 Jahre Sonnenenergie
Gerne bin ich zum Festakt der Sonnenenergie Neckar-Alb gekommen. Seit nunmehr 20 Jahren kämpft der Verein für eine nachhaltige Energiegewinnung in der Region. Es hat sich vieles getan, vieles verbessert – aber wir sind hier noch nicht am Ende. Jetzt heißt es die Energiewende weiter innovativ gestalten. Auf die nächsten 20 Jahre! Alles Gute! … weiterlesen
Haushaltswoche 07.09. bis 11.09.2015
Petitionsausschuss Plenum: Generaldebatte „Elefantenrunde“ Plenum: Einzelplan Wirtschaft und Energie Plenum: Einzelplan Arbeit & Soziales … weiterlesen
Sitzungswoche 29.06. bis 03.07.2015
Regierungserklärung: Griechenland Plenum: Sterbehilfe Aktuelle Stunde: Rede Tarifkonflikt bei der Post Plenum: Flexible Rentenübergänge Plenum: Atomkraftwerk Hinkley Point C Plenum: Bleiberecht und Abschiebung Plenum: Arbeit für Menschen mit Behinderung … weiterlesen
Sitzungswoche 02.03. bis 06.03.2015
Namentliche Abstimmung: Mietrechtsnovelle Rede: Mindestlohn Rede: Gesetzliche Tarifeinheit Namentliche Abstimmung: Wahl Mitglied Vertrauensgremium Bundeshaushaltsordnung Namentliche Abstimmung: Wahl Mitglied Sondergremium StabMechG Aktuelle Stunde: „Beschäftigungssituation von Frauen“ Plenum: Arbeitsförderung Plenum: Rente – Mutterschutzzeiten Plenum: Agrarwende … weiterlesen
Treffen mit Gewerkschaften zum Thema Arbeitsbedingungen in der Landwirtschaft und Ernährungsindustrie
Die Arbeitsbedingungen in der Landwirtschaft und Ernährungsindustrie sind häufig prekär. Vor allem die Fleisch- und Schlachtbranche geht hier mit schlechtem Beispiel voran: Lohndumping durch Leiharbeit und Werkverträge, Missachtung von Mindestlöhnen und überlange Arbeitszeiten sind an der Tagesordnung. Gemeinsam mit VertreterInnen der Gewerkschaften haben wir darüber diskutiert, was politisch getan werden muss, um die Situation der Beschäftigten zu verbessern. Es war ein sehr gutes und inhaltstarkes Gespräch. … weiterlesen
Sitzungswoche 23.02. bis 27.02.2015
Plenum: UN-Nachhaltigkeitsziele Namentliche Abstimmung: Fortsetzung des EUTM-Mali-Einsatzes Plenum: Portugal - Rückzahlung IWF-Finanzhilfe Plenum: Gesundheitsversorgung von Menschen mit Behinderung Plenum: Meldeverfahren in der sozialen Sicherung Plenum: Ghetto Renten für in Polen lebende Opfer des Nationalsozialismus Plenum: Europäische Sozialcharta Plenum und namentliche Abstimmung: Finanzhilfen für Griechenland Plenum: CETA … weiterlesen
Sylvia Kotting-Uhl liest aus ihrem Reisetagebuch aus Japan
Die dreifache Reaktorkatastrophe von Fukushima hat bewiesen, dass kein Atomkraftwerk sicher ist – egal, wie viele konservative Politiker dieses Luftschloss mit Wörtern zu untermauern versuchten. Meine Kollegin Sylvia Kotting-Uhl reiste mehrmals nach Japan, um sich selbst ein Bild von der „toten Stadt“ Fukushima zu machen. Sie traf sich mit Mitgliedern der unabhängigen Kommission "Fukushima Nuclear Accident Independent Investigation Commission (NAIIC)", Wissenschaftlern und AtomkraftgegnerInnen. Ich habe Sylvia nach Reutlingen eingeladen und sie hat von ihren beeindruckenden und oftmals beklemmenden Erfahrungen berichtet, die uns noch einmal klar gemacht haben, wie wichtig der Kampf gegen Atomkraft ist.
Sitzungswoche vom 12.01.2015 bis 16.01.2015
Plenum: Regierungserklärung anlässlich der Terroranschläge in Paris Plenum: Gesunde Ernährung Plenum: Unterstützung für Kommunen Plenum: Aktuelle Stunde „Griechenland“ Plenum: SGB IV – Sozialversicherungen Plenum: Schiedsgerichte in TTIP und CETA … weiterlesen
Haushaltswoche 24.11. bis 28.11.2014
Allgemeine Finanzdebatte Elefantenrunde Einzelplan Wirtschaft und Energie Einzelplan Arbeit und Soziales Schlussrunde Namentliche Abstimmung: Flüchtlingspolitik … weiterlesen
