Inhalt

Auch wichtig!

28.08.2013

Aufruf zur Gegenkundgebung – Kein Raum fürs NPD-„Flagschiff“ in Reutlingen!

Am kommenden Freitag, 30.8. plant die rechtsextreme NPD eine Kundgebung in Reutlingen abzuhalten. Mit ihrem Wahlkampf- und Werbe-LKW, den sie selbst als ihr „Flaggschiff“ bezeichnen, wollen sie nach unterschiedlichen Angaben ihre Kundgebung durchführen. Gemeinsam mit vielen weiteren Reutlinger Akteuren (u.a. DGB, IG Metall, Zelle und attac) rufen die Reutlinger GRÜNEN zur Teilnahme an der Gegenkundgebung auf. Zeigen wir der NPD gewaltfrei, lebendig und selbstbewusst, dass sie in Reutlingen nicht erwünscht ist! … weiterlesen

28.02.2013

Persönliche Erklärung: Mali-Einsatz

Im Rahmen der heutigen Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung zur Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Unterstützung der Internationalen Unterstützungsmission in Mali, habe ich der Ausbildungsmission EUTM Mali zugestimmt. Der Unterstützungsmission konnte ich allerdings nicht zustimmen und habe mich deshalb enthalten. In einer persönlichen Erklärung begründen Sylvia Kotting-Uhl und ich unsere Entscheidung. … weiterlesen

18.05.2012

Organspende – zwischen Selbstbestimmung und Rettung von Leben

Weil die Debatte im Bundestag derzeit geführt wird, habe ich zu einer Veranstaltung zum Thema Organspende eingeladen. Ich wollte informieren und aufklären, denn das wichtige Thema verdient mehr Aufmerksamkeit. Gesetzliche Rahmenbedingungen sind wichtig, aber entscheidend ist, dass sich alle Menschen mit einer möglichen Organspende beschäftigen, aber niemand darf zu einer Entscheidung gedrängt werden. Das Selbstbestimmungsrecht muss gewahrt bleiben. … weiterlesen

23.03.2012

Kommentar: Vorratsdatenspeicherung

Es ist unglaublich! Die schwarz-gelbe Koalition weigert sich nunmehr zum dritten Mal, eine von über 65.000 Bürger_innen mitgezeichnete Petition gegen die anlasslose Vorratsdatenspeicherung öffentlich zu beraten. Nur weil die schwarz-gelbe Koalition zerstritten ist, werden die Anliegen der Bürger_innen ignoriert. Das ist nicht akzeptabel. … weiterlesen

26.01.2012

Persönliche Erklärung: ISAF-Mandat

Und wieder wurde das ISAF Mandat mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen verlängert. Ich habe wieder mit „nein“ gestimmt. Zwar fordere ich keinen Sofortabzug, aber eine andere Ausgestaltung des Mandats. Die ausführliche Begründung kann in unserer persönlichen Erklärung nachgelesen werden. … weiterlesen

22.11.2011

Kommentar: Schonungslose Aufklärung der Neonazi-Morde

Angesichts der erschreckenden Erkenntnisse der Neonazi-Morde wurde im Bundestag über das Thema Rechtextremismus debattiert. Wir Grüne fordern, dass diese Morde und auch die Versäumnisse der Sicherheitsbehörden unverzüglich und umfassend aufgeklärt werden. Denn das sind wir den Opfern schuldig, denen in Deutschland kein ausreichenden Schutz vor Rechtsextremismus geboten wurde. … weiterlesen

29.09.2011

Persönliche Erklärung: Abstimmung EFSF

Heute hat der Deutsche Bundestag in großer Mehrheit der Aufstockung der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF), des so genannten Euro-Rettungsschirms zugestimmt. Auch ich habe dem EFSF zugestimmt. Das Ja zum Rettungsschirm bedeutet aber nicht, dass wir Grünen das Krisenmanagement der schwarz-gelben Bundesregierung gutheißen. Kanzlerin Angela Merkel hat bisher stets zu ängstlich, zu zögerlich und zu kraftlos auf die Herausforderungen der europäischen Schuldenkrise reagiert. … weiterlesen

18.07.2011

Kommentar: Keine Kampfpanzer für Saudi-Arabien

In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause ging es im Bundestag noch einmal hoch her. Der Grund war, dass die Bundesregierung plant, 200 Kampfpanzer an Saudi-Arabien zu liefern. Diese Entscheidung kritisieren wir Grünen auf das Schärfste. … weiterlesen

25.03.2011

Persönliche Erklärung: AWACS-Einsatz in Afghanistan

Der Bundestag hat heute im Zusammenhang mit Libyen über die Beteiligung deutscher Soldatinnen und Soldaten an Einsätzen der NATO-AWACS in Afghanistan entschieden. Ich habe zusammen mit 21 Kolleg_innen der Fraktion nicht zugestimmt und mit einigen die angehängte Persönliche Erklärung verfasst. … weiterlesen

28.01.2011

Persönliche Erklärung zur ISAF-Abstimmung

Bei der heutigen Abstimmung zum ISAF-Mandat habe ich erneut mit „nein“ gestimmt. Das wichtigste Argument für die Ablehnung ist die im vergangenen Jahr begonnene Einsatzstrategie der militärisch offensiven Aufstandsbekämpfung. Meine Nein-Stimme richtet sich gegen die Strategie der Bundesregierung, die zur Eskalation beiträgt und damit den Anspruch der Stabilisierung Afghanistans nicht erfüllt. Im Gegenteil - 2010 war das blutigste Jahr seit Beginn des Einsatzes. … weiterlesen

Twitter

  1. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: Super! Ver.di unterstützt "Fridays for Future"! #Klimaschutz #verdi https://t.co/RN8CNYDN5L

  2. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: RT @MiKellner: Der #DeutschlandTrend zeigt wieder: Die Politik ist jetzt am Zug und muss dringend in Sachen Klimaschutz handeln. Wir können…

  3. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: Schafe, Holzbrillen, geniale Stickarbeiten, Schwarzhalsziegen, Alpakas, Kochkurs mit Menschen mit Behinderung, Nuss… https://t.co/Ax38nDvuOa