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Europa
Jahrestagung GewerkschaftsGrün 10.07. bis 12.07.2015
Von Freitag bis Sonntag hatten wir GewerkschaftsGrüne unsere Jahrestagung am Wannsee in Berlin. Auch dieses Jahr hatten wir hochkarätige Gäste. Gemeinsam mit Christiane Benner (Bundesvorstand IG Metall) diskutierten wir beispielsweise die Herausforderungen der digitalen Arbeitswelt. Mit Prof. Achim Truger haben wir uns über die Finanzkrise und Griechenland ausgetauscht. Es ging um Rente, Zeitpolitik und Werkverträge und wir haben diverse Beschlüsse gefasst. Und natürlich haben wir abends lange geredet und auch viel gelacht. Es war eine rundum gelungene Jahrestagung. … weiterlesen
Sitzungswoche 29.06. bis 03.07.2015
Regierungserklärung: Griechenland Plenum: Sterbehilfe Aktuelle Stunde: Rede Tarifkonflikt bei der Post Plenum: Flexible Rentenübergänge Plenum: Atomkraftwerk Hinkley Point C Plenum: Bleiberecht und Abschiebung Plenum: Arbeit für Menschen mit Behinderung … weiterlesen
Sonderfraktionssitzung Griechenland
Diese Sitzungswoche vor dem Referendum in Griechenland stand ganz im Zeichen von Europa. Aus meiner Sicht können wir nicht „in Ruhe abwarten“, immerhin geht es um Europa und insbesondere auch um die Menschen in Griechenland. Und einseitige Schuldzuweisungen Richtung Griechenland sind auch nicht richtig. Notwendig sind nachhaltige Lösungen und Vorschläge, die Griechenland Perspektiven eröffnen anstelle von immer größeren Sparpakete, die schlussendlich die griechische Wirtschaft nicht stärken sondern immer weiter schwächen. Schon im Juni haben wir dafür Vorschläge unterbreitet. … weiterlesen
Sitzungswoche 15.06. bis 19.06.2015
Plenum: Hospiz- und Palliativversorgung Plenum: Regierungserklärung zum Europäischen Rat Plenum: Steuerliche Förderung der Familie Plenum: Abschaffung des Eheverbots für gleichgeschlechtliche Paare Aktuelle Stunde: Maut Plenum: Armut- und Reichtumsbericht Plenum: Whistleblower-Schutzgesetz Rede: Sozial- und Erziehungsberufe Plenum: Fortsetzung KFOR-Einsatz Plenum: Fortsetzung MINUSMA-Einsatz Plenum: Fortsetzung UNIFIL-Einsatz … weiterlesen
Fraktionssitzung mit Joschka Fischer
Wir haben über Griechenland diskutiert und hatten dazu einen besonderen Gast. Joschka Fischer ist mal wieder in seine alte Fraktion gekommen. Es war eine interessante Diskussion mit ihm. … weiterlesen
EU-Tag an der BZN Reutlingen
Heute habe ich zwei neunte Realschul-Klassen des Bildungszentrums Nord besucht. Sie haben mich zum EU-Tag eingeladen und ich habe Rede und Antwort gestanden. Die Schüler*innen hatten einen umfangreichen Fragenkatalog vorbereitet. Im Mittelpunkt stand das Thema Flüchtlingspolitik. Darüber habe ich mich sehr gefreut, denn dieses Thema ist mir ein besonderes Anliegen. Es ist toll zu sehen, dass sich junge Leute so für Politik interessieren. … weiterlesen
Sitzungswoche 23.03. bis 27.03.2015
Rede: Aktuelle Stunde „Tarifkonflikt Deutsche Post“ Namentliche Abstimmung: Fortsetzung des EUTM-Somalia-Einsatzes Rede: Sozial- und Erziehungsdienste aufwerten Plenum: EU-Eigenmittel Namentliche Abstimmung: Waldbewirtschaftung Plenum und namentliche Abstimmung: PKW-Maut und Verkehrssteuer Plenum: Deutsches Institut für Menschenrechte Plenum und namentliche Abstimmung: BIMA Plenum: Nationales Reformprogramm … weiterlesen
Landesgruppensitzung
Es gibt momentan viel zu besprechen, daher hat sich unsere Landesgruppe außerplanmäßig getroffen. Der Kabinettsbeschluss zu TTIP und andere Themen sorgen für eine lebhafte Debatte quer durch die Partei. Deshalb ist es gut, wenn wir uns gegenseitig über anstehende Themen informieren. … weiterlesen
Gespräch mit portugiesischem Botschafter
Als stellvertretende Vorsitzende der deutsch-portugiesischen Parlamentariergruppe habe ich mich sehr über die Einladung des Botschafters gefreut. In netter Atmosphäre haben wir uns über aktuelle Themen ausgetauscht – insbesondere über die anstehenden Wahlen. … weiterlesen
Sitzungswoche 23.02. bis 27.02.2015
Plenum: UN-Nachhaltigkeitsziele Namentliche Abstimmung: Fortsetzung des EUTM-Mali-Einsatzes Plenum: Portugal - Rückzahlung IWF-Finanzhilfe Plenum: Gesundheitsversorgung von Menschen mit Behinderung Plenum: Meldeverfahren in der sozialen Sicherung Plenum: Ghetto Renten für in Polen lebende Opfer des Nationalsozialismus Plenum: Europäische Sozialcharta Plenum und namentliche Abstimmung: Finanzhilfen für Griechenland Plenum: CETA … weiterlesen
