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Parlamentarisches

22.06.2017

Podiumsdiskussion zur Leiharbeit

Jedes Jahr lädt der Bundesverband der Personaldienstleister zu einem Podium über die Leiharbeit ein. Für mich als Grüne ist das natürlich immer heftig, denn ich bekomme für meine Forderungen viel Gegenwind von der Arbeitgeberseite. Aber ich bleibe dabei: Leiharbeit muss fair ausgestaltet sein, denn Flexibilität darf nicht zu Lasten der Beschäftigten gehen. Und deshalb fordere … … weiterlesen

21.06.2017

IG Metall Hausfest

Die parlamentarische Sommerpause rückt näher – und die parlamentarischen Abende nehmen zu. Bei der IG Metall habe ich wieder viele interessante Gespräche geführt und neue Leute kennengelernt.

20.06.2017

Sommerfest des AK 1

Trotz der hektischen Sitzungswoche haben wir Zeit gefunden, uns bei unseren Mitarbeiter_innen und Referent_innen der Fraktion mit einem Sommerfest zu bedanken. Das ist nach dieser sehr anstrengenden Wahlperiode besonders wichtig.

19.06.2017

Sitzungswoche vom 19.06. bis 23.06.

namentliche Abstimmungen: Bundeswehrabzug aus Incirlik Plenum: Klimaschutz Aktuelle Stunde „Deutsche Europapolitik“ Plenum und namentliche Abstimmung: Parteienfinanzierung namentliche Abstimmung: Fortsetzung KFOR-Einsatz Kosovo Plenum: Gemeinnützige Wohnungswirtschaft Rede und namentliche Abstimmung: Sachgrundlose Befristung … weiterlesen

11.06.2017

Kaum Mindestlohnkontrollen im Gastro-Bereich

Ich hatte bei der Bundesregierung nachgefragt, wie häufig der Mindestlohn im Gastro-Bereich kontrolliert wurde. Die Zahlen sind mehr als besorgniserregend. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) hat im letzten Jahr nur knapp 4% bzw. 6.000 von 154.000 Gastro-Betrieben kontrolliert. Das ist viel zu wenig und sogar noch 17 Prozent weniger als im Vorjahr. Die FKS braucht deshalb dringend mehr Personal. … weiterlesen

02.06.2017

„Nein“ zur Infrastrukturgesellschaft in dieser Form

Eine Infrastrukturgesellschaft, die die Bundesautobahnen in die Verantwortung des Bundes überführen, können wir nur dann unterstützen, wenn ganz eindeutig Privatisierungsoptionen dauerhaft ausgeschlossen sind. In letzter Minute wurden zwar diesbezüglich Verbesserungen verhandelt, aber in der Summe reicht uns das nicht aus. Die Privatisierung durch die Hintertür ist damit nicht vom Tisch. Und deshalb haben wir bei dieser Grundgesetzänderung mit „Nein“ gestimmt. … weiterlesen

01.06.2017

Gespräch mit Schüler_innengruppe aus Metzingen

Meine zweite Schüler_innengruppe in dieser Woche kam von der Schönbein-Realschule aus Metzingen. Ich habe aus meinem Alltag als Abgeordnete erzählt und dann haben wir gemeinsam diskutiert.

01.06.2017

Newsletter Nr. 13

Liebe Leserinnen und Leser, die Legislaturperiode geht ihrem Ende zu. Im parlamentarischen Alltag ist das zu spüren. Hektisch werden die liegen gebliebenen strittigen Gesetze auf den Weg gebracht. Gleichzeitig sind die Parteien immer mehr im Wahlkampfmodus. Aber die Bundestagswahl ist erst im September und die letzten regulären Sitzungswochen sind im Juni. Bis dahin mache ich … … weiterlesen

31.05.2017

Berichterstattergespräche zu Petitionen

Ich hatte zwei Berichterstattergespräche zu Petitionen beantragt, die mir besonders am Herzen liegen. Wenn ich weiteren Beratungsbedarf habe, dann helfen solche Gespräche direkt mit dem Bundesarbeitsministerium. Ich kann dann direkt nachfragen und Fragestellungen diskutieren. Das hilft mir weiter.

31.05.2017

Gespräch Schüler_innengruppe aus Dettingen

Heute hatte ich Besuch von Schülerinnen und Schülern aus Dettingen. Es ist immer erfrischend, wenn ich den ganzen Tag im Plenum und im Ausschuss bin und mich dann mit jungen Leuten austauschen kann. Es hat Spaß gemacht. … weiterlesen