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Parlamentarisches

13.06.2018

Gespräch mit Schüler_innengruppe

Die Schönbein-Realschule aus Metzingen hat mich im Bundestag besucht. Und die Schülerinnen und Schüler hatten eine Menge Fragen im Gepäck, die ich gerne beantwortet habe. Von Flüchtlingspolitik, über Umweltschutz, mein Werdegang, meine Motivation bis hin zur Sozialpolitik war alles dabei. Hat Spaß gemacht. … weiterlesen

12.06.2018

Grüner Fraktionsempfang

Die grüne Bundestagsfraktion hatte zum Fraktionsempfang eingeladen. Gekommen sind viele Gäste und ich konnte von daher viele gute Gespräche zu meinen Themen Arbeitswelt und aktive Arbeitsmarkt führen. Besonders gefreut habe ich mich, dass auch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Elke Hannack und Annelie Buntenbach vom DGB-Bundesvorstand gekommen sind. Der Fraktionsempfang ist immer etwas Besonderes, denn in entspannter Atmosphäre können wir Abgeordnete gut mit den Gästen ins Gespräch kommen. Das ist wichtig und macht auch noch Spaß. … weiterlesen

08.06.2018

Sitzungswoche vom 04.06. bis 08.06.2018

  • Aktuelle Stunde: Situation auf dem Arbeitsmarkt
  • Plenum: Familiennachzug
  • Plenum: Verwendung öffentlicher Mittel
  • Plenum: Bericht Petitionsausschuss 2017
  • Plenum: Mietpreise
  • Plenum: Deutsch-Französische Reformpartnerschaft
  • Plenum: Afrika
  • Plenum: Zivilprozessordnung
  • Plenum: Erwerbsminderungsrente
  • Plenum: Verbot von Tabakwerbung
  • Plenum: Ausbau von Wind- Und Solarenergie

08.06.2018

Spätdienst im Plenum

Das Plenum am Donnerstag ging wieder bis spät in die Nacht und endete um 2.00 Uhr. Ich bin eine Nachteule, deshalb mache ich gerne Spätdienst und bin oft spät im Plenarsaal unabhängig von den Themen. Trotz später Stunde sind wir Grünen immer gut präsent und zwar fit mit guter Laune. Wir sind wirklich eine tolle Fraktion. … weiterlesen

07.06.2018

Treffen mit der neuen Bundesvorsitzende der DPVKOM

Die neue Bundesvorsitzende, Christina Dahlhaus, hatte um einen Termin gebeten, damit wir uns kennenlernen können. Es war ein interessantes Gespräch über die Deutsche Post AG. Im Mittelpunkt standen natürlich die vielen Befristungen und die Kriterien, wie Beschäftigte dort entfristet werden. Ich hatte diese Entfristungsregeln öffentlich sehr heftig kritisiert und bleibe auch dabei. Denn die Bundesrepublik Deutschland ist an diesem Unternehmen beteiligt und deshalb hat die Deutsche Post AG Vorbildfunktion und dem muss sie auch gerecht werden.

07.06.2018

Parlamentarisches Frühstück „Teilhabe am Arbeitsmarkt“

Die Diakonie hatte zum Gespräch über den geplanten Sozialen Arbeitsmarkt eingeladen. Ich war natürlich dabei, denn dieses Vorhaben im Rahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik ist mir ein besonderes Anliegen. Wenn Menschen lange arbeitslos sind, dann macht das was mit ihnen. Und deshalb brauchen sie Chancen und Perspektiven. Das funktioniert aber nur, wenn die Rahmenbedingungen beim Sozialen Arbeitsmarkt auch stimmen. Und hier habe ich noch viel Kritik. Deshalb bin ich schon sehr auf das parlamentarische Verfahren im Herbst gespannt.

06.06.2018

Gespräch mit Landkreistag

Ich lade gerade alle wichtigen Akteure der aktiven Arbeitsmarktpolitik ein, um über den Sozialen Arbeitsmarkt zu sprechen. Deshalb habe ich mich mit Dr. Irene Vorholz vom Landkreistag getroffen, denn sie sind ja an den Jobcenter beteiligt. Der Austausch ist wichtig. Ich sammele Einschätzungen und Anregungen. Immerhin muss ich im Herbst, wenn der Gesetzentwurf zum Sozialen Arbeitsmarkt kommt, das Vorhaben bewerten. Und gute Politik entsteht nicht allein am Schreibtisch, sondern nur im Gespräch mit allen relevanten Akteuren.

06.06.2018

Antrag: Beschäftigten mehr Zeitsouveränität ermöglichen

Es wird gerade viel über Arbeitszeit debattiert. Deshalb habe ich diese Woche einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der mir ein besonderes Anliegen ist. Ich fordere mehr Zeitsouveränität für die Beschäftigten. Denn Flexibilität ist keine Einbahnstraße, sondern ein Geschäft auf Gegenseitigkeit. Die Beschäftigten brauchen mehr Gestaltungsspielraum und mehr Freiheit bei der Arbeitszeit. Arbeit muss besser ins Leben passen, denn Arbeitszeit ist Lebenszeit. … weiterlesen

18.05.2018

Haushaltswoche 14.05. bis 18.05.2018

  • Plenum: Generaldebatte
  • Plenum: Haushaltsplan Wirtschaft und Energie
  • Plenum: Haushaltsplan Arbeit und Soziales
  • Plenum: Haushaltsplan Gesundheit

17.05.2018

Gespräch mit Caritasverband

Heute habe ich mich mit Dr. Birgit Fix vom Deutschen Caritasverband getroffen. Es ging vor allem um die Ausgestaltung des Sozialen Arbeitsmarktes, aber auch um Hartz IV und die zunehmende Armut in Deutschland. Wir brauchen hier dringend Reformen, damit nicht immer mehr Menschen abgehängt werden, denn alle haben ein Leben in Würde verdient. Es war ein sehr intensiver und guter Austausch.

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  1. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: RT @svenlehmann: Absolut unfassbar: Die CDUCSU verhindert gerade im #Bundestag, dass der Wahlrechts-Ausschluss von behinderten Menschen in…

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    Beate Müller-Gemmeke: Antwort - #FKS darf nicht ermitteln. Das ist absurd! https://t.co/hsoMc6GuUz

  3. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: RT @stefansell: #Bundesarbeitsgericht zu den Sonderrechten der #Kirche als Arbeitgeber: Seit zehn Jahren wehrt sich ein geschiedener kathol…