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Parlamentarisches

11.10.2018

Dokumentation „Das Hohe Haus“

Ein Jahr lang hat mich der Fernsehsender Phoenix und fünf weitere Abgeordnete im Bundestag begleitet. Gemeinsames Erkennungsmerkmal: der Nachname Müller! Mit der Kamera bin ich zu Gesprächen begleitet worden und habe über die schwierige Phase nach der Bundestagswahl und die Regierungsbildung gesprochen. Es ist ein schöner und informativer Doku-Film entstanden, der gute Einblicke in das erste Jahr dieser Legislaturperiode gibt. … weiterlesen

08.10.2018

Öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss

Heute wurden zwei Petitionen in einer öffentlichen Anhörung im Petitionsausschuss behandelt. Im ersten Teil ging es um das Verbot von „schweren“ Tierversuchen. Und dann wurde noch die Petition "Gemeinsame Erklärung 2018" erörtert. Wirkliche Erkenntnisse hat die Anhörung zur zweiten Petition nicht gebracht. Und dies hat unsere grüne Berichterstatterin, Dr. Manuela Rottmann, in einer Pressemitteilung auf den Punkt gebracht: „Die heutige Anhörung der Petentin Vera Lengsfeld und ihres Beistands Hendryk M. Broder hat deutlich gemacht, dass von Petentenseite grundlegende Voraussetzungen für den eingeforderten ´offenen und sachlichen Dialog´ nicht erfüllt werden.“

28.09.2018

Sitzungswoche vom 24.09. bis 28.09.2018

  • Aktuelle Stunde „Wohngipfel"
  • Aktuelle Stunde "Chemnitz und Maaßen"
  • Plenum: Target-Forderungen der Bundesbank
  • Rede: Brückenteilzeit
  • Plenum: Finanzmärkte
  • Plenum: Anpassung Finanzmarktgesetze
 

28.09.2018

Interview zu Arbeit 4.0

Mareike Kühl forscht derzeit zur Entstehungsgeschichte des Weißbuchs Arbeiten 4.0. Das Thema beschäftigt mich natürlich als Mitglied im Ausschuss Arbeit und Soziales. Deshalb stand ich gerne für das Interview zur Verfügung.

28.09.2018

Brückenteilzeit ist zu eng und zu starr

Lange haben wir darauf gewartet und jetzt liegt das Gesetz endlich auf dem Tisch. Aber was lange währt – wird nicht automatisch gut. Und das gilt leider auch für dieses Gesetz. Es ist maximal ein erster Schritt. Das Gesetz besteht vor allem aus Hürden und das macht die Brückenteilzeit eng und starr. Gerade Frauen müssen gestärkt werden und brauchen eine wirkungsvolle Reform. Mit diesem Gesetz werden aber stattdessen die Arbeitgeber_innen mit Samthandschuhen angefasst und in Watte gepackt. Und deshalb werden viel zu Wenige davon profitieren. Mehr dazu im Video. … weiterlesen

27.09.2018

Besucher_innengruppe zu Besuch in Berlin

Obwohl die Sitzungswoche vollgepackt mit Terminen war, habe ich mich sehr gefreut, dass ich wieder Mal eine Besucher_innengruppe aus Reutlingen in Berlin zu Besuch hatte. Dieses Mal waren auch zwei Gäste von der Elfenbeinküste, aus Bouaké, mit dabei, die dort eine grüne Partei gegründet haben und sich bei mir informieren wollten. Reutlingen und Bouaké sind Partnerstädte. Das hat mich besonders gefreut. Wir hatten nette Gespräche und es war schön, neben dem Parlamentstrubel mit den Gästen zu plaudern. … weiterlesen

26.09.2018

Hausfest der IG Metall

Einen langen Tag habe ich bei dem Hausfest der IG Metall ausklingen lassen. In Zeiten des digitalen Wandels war an diesem Abend auch ein Roboter unterwegs. Es ist schon sehr beeindruckend, was da alles geht. Er hat sich mit mir unterhalten, hat mir Fragen gestellt und geantwortet. Aber unabhängig davon war es ein wirklich netter Abend mit vielen interessanten Gesprächen. … weiterlesen

25.09.2018

Grüne Frauenversammlung

Die Treffen der Frauen aus der grünen Fraktion sind mir wichtig. In entspannter Atmosphäre haben wir genug Zeit uns auszutauschen und zu diskutieren. Heute Abend ging es um das Thema Digitalisierung und die Frage, welchen Einfluss die digitalen Veränderungen auf die Geschlechtergerechtigkeit haben. Das war sehr interessant und spannend.

25.09.2018

Kleine Anfrage zur Brückenteilzeit

Am kommenden Freitag berät der Bundestag in erster Lesung eine Reform des Teilzeitrechts. Denn die Bundesregierung will per Gesetz eine Brückenteilzeit schaffen. In einer kleinen Anfrage habe ich versucht, herauszubekommen, warum das Gesetz so starr geraten ist und so viele Hürden hat. Denn so können viel zu wenige Frauen von der Brückenteilzeit profitieren.   … weiterlesen

24.09.2018

Anhörung Mindestlohn

Im Ausschuss Arbeit und Soziales war eine Anhörung zum Mindestlohn und behandelt wurde u.a. unser Antrag, mit dem wir fordern, dass der Mindestlohn deutlich stärker steigen muss. Wir wollen dafür das Mindestlohngesetz ändern und die Mindestlohnkommission stärken. Konkret wollen wir, dass die Erhöhung des Mindestlohns sich nicht mehr allein an der Tarifentwicklung orientiert. Nur so kann der Mindestlohn wirklich steigen und nur so kann der Mindestlohn tatsächlich vor Armut schützen. Denn die Beschäftigten sollen in Würde von ihrer Arbeit leben können. Das stärkt dann auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Dieser Ansicht war auch unser Sachverständiger Prof. Dr. Stefan Sell.

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  1. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: Ich bin dann mal ein paar Tage weg - auftanken und Familie genießen. 😀

  2. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: RT @crueffer: Fette Klatsche für die GroKo!! Die Wahlrechtsausschlüsse von Menschen mit Behinderungen sind endlich Geschichte!! Was für ein…

  3. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: RT @BriHasselmann: Heute ist ein guter Tag für die Demokratie. Es ist ein guter Tag für die betroffenen Menschen. Sie können mit der heutig…