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OB-Wahl in Reutlingen
Unsere grüne OB-Kandidatin, Cindy Holmberg, hat 16,3 Prozent erhalten. Als sie von der Presse befragt wurde, sagte Cindy Holmberg – nein – ich bin nicht enttäuscht. Ich meine, da hat sie Recht. Sie hat einen tollen Wahlkampf gemacht, super engagiert und nah an den Menschen. Auch wenn es nicht für den dritten Platz gereicht hat, sie hat gekämpft und uns Grüne sehr gut vertreten. Herzlichen Dank dafür! In Reutlingen geht es damit in die zweite Runde und es wird spannend. … weiterlesen
OB-Wahl in Reutlingen
Morgen wird gewählt und heute wurde unsere grüne Kandidatin – Cindy Holmberg – noch im Endspurt von Robert Habeck unterstützt. Die Veranstaltung war super gut besucht und danach ging es noch zum Infostand und über den Markt. Jetzt kann ich nur noch die Daumen drücken und ich hoffe, dass viele Reutlinger_innen wählen gehen und zwar grün. … weiterlesen
Fachgespräch zum kirchlichen Arbeitsrecht
Am Ende der Sitzungswoche haben wir uns heute mit Experten über das kirchliche Arbeitsrecht ausgetauscht. Das Selbstbestimmungsrecht der Kirchen ist ein verfassungsrechtlich verbriefter Grundsatz. Aber auch er muss sich dem Ausgleich mit anderen verfassungsrechtlichen Prinzipien stellen, wie es auch noch einmal das Bundesarbeitsgericht bestätigt hat. Für mich ist klar, die so genannten Loyalitätspflichten stehen im Widerspruch zum Diskriminierungsverbot nach dem AGG. Das sollte gesetzlich klar gestellt werden. Der Austausch dazu war informativ.
Sitzungswoche vom 28.01. bis 01.02.2019
- Plenum: Gedenkstunde Opfer des Nationalsozialismus
- Plenum: Wahl zum Kuratorium der „Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas“
- Plenum: Brexit – Übergangsregelungen bei Arbeit, Bildung, Gesundheit, Soziales und Staatsangehörigkeit
- Plenum: Brexit-Steuer
- Plenum: Gemeinnützigkeit
- Plenum: Transfer von Forschungsergebnissen
- Plenum: Aufenthaltsrecht
- Plenum: Ausschussöffentlichkeit
Ankündigung: Podiumsdiskussion zum „Sozialen Arbeitsmarkt“ in Duisburg
Das Teilhabechancengesetz ist ein wichtiger Schritt, denn es ist ein Perspektivwechsel hin zu einer solidarischen Arbeitsmarktpolitik. Aber es gibt auch viel Kritik. Ich sehe Nachbesserungsbedarf, denn nur wenn die Rahmenbedingungen stimmen, kann der Soziale Arbeitsmarkt tatsächlich gelingen. Die Duisburger Grünen haben mich daher zu einer Veranstaltung eingeladen, um mit Akteur_innen über die Umsetzung, Probleme und mögliche Lösungen zu diskutieren. Alle Interessierten sind herzlich dazu eingeladen.
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Freitag, 8. Februar 2019 um 19 Uhr
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Grüne Geschäftsstelle, Philosophenweg 2, 47051 Duisburg
Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus
Wir haben im Bundestag den Opfern des Nationalsozialismus gedacht. Mit sehr bewegenden Reden wurde an die Millionen Menschen erinnert, die von den Nazis ermordet worden sind. Die Erinnerung an sie darf niemals verblassen. Das ist und bleibt unsere politische und moralische Pflicht. … weiterlesen
Podiumsdiskussion bei der SOKA-BAU
Es ging um die Gestaltung der Arbeitswelt als gemeinsame Herausforderung für Sozialpartner und Politik. Für mich ist klar, dass sozialversicherungspflichtige Beschäftigung die Regel bleiben soll und deshalb muss die Abgrenzung zwischen Soloselbstständigkeit und Beschäftigungsverhältnis klarer definiert werden. Dennoch müssen Soloselbstständige, gerade mit Blick auf die Digitalisierung, sozial abgesichert werden. Das bedeutet konkret, dass wir in allen Bereichen eine Bürgerversicherung brauchen, auch bei der Rente. Und aus meiner Sicht müssen sich zukünftig auch die Auftraggeber an den Beiträgen zur Sozialversicherung beteiligen. Es war eine lebhafte Diskussion, die mir gefallen hat.
Zukunftslabor zur Transformation
In der Fraktion arbeiten wir themenübergreifend an einem Konzept für eine sozial-ökologische Transformation. Dabei ist uns der Dialog mit Sozial- und Wohlfahrtsverbänden, Verbraucherschützern, Gewerkschaften und Umweltverbänden sehr wichtig. Dieser Austausch empfand ich als sehr konstruktiv und informativ.
Fachgespräch zum Grundeinkommen
Das Grundeinkommen wird schon lange in unserer Partei diskutiert und ich bin schon lange eine Befürworterin. 2017 hat die Partei beschlossen, dass wir ein Modellprojekt dazu erarbeiten wollen. Heute haben wir uns mit Experten darüber ausgetauscht, wie ein solches Modellprojekt aussehen könnte. Es war wirklich eine sehr interessante Diskussion. … weiterlesen
Podiumsdiskussion bei der Zollgewerkschaft
Über die Einladung zur Jahrestagung der Zollgewerkschaft habe ich mich sehr gefreut. Denn mein Ziel ist eine faire Arbeitswelt und dafür ist eine effektive Finanzkontrolle Schwarzarbeit dringend notwendig. Die FKS braucht neben mehr Befugnissen unbedingt mehr Personal. Neue Stellen dürfen aber nicht immer nur angekündigt werden. Sie müssen auch tatsächlich besetzt werden. Befragt wurden wir auch zur Arbeitszeit der Beamt_innen. 2006 wurde versprochen, dass die Arbeitszeit nach der Haushaltskonsolidierung wieder auf 39 Stunden gesenkt wird, wie bei Tarifbeschäftigten. Da kann ich nur sagen: wenn was versprochen wurde, dann muss das auch gehalten werden.
