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Rede zum Sozialen Arbeitsmarkt
Heute wurde das Teilhabechancengesetz im Bundestag verabschiedet. Einige Änderungen hat die Koalition zum Schluss noch vorgenommen – Stichwort Tariflohn. Das ist gut. Wir haben noch immer Kritik, beispielsweise an den Zugangsvoraussetzungen oder an Sanktionen. Zustimmen konnten wir dann letztlich doch nicht. Denn das Gesetz hat zudem ein Verfallsdatum. Spätestens 2025 ist Schluss. Das ist in keiner Weise akzeptabel. Denn ein Sozialer Arbeitsmarkt braucht Planungssicherheit, wenn er wirklich funktionieren soll. … weiterlesen
Treffen mit Beschäftigten von Ryanair
Bei Ryanair kommt Bewegung rein. Die Beschäftigten sind unermüdlich und treten engagiert für ihre Rechte ein. Ich unterstütze die ver.di-Kampagne als Patin. Auch Ryanair muss sich an deutsche Gesetze halten. Neben einem Tarifvertrag brauchen die Beschäftigten vor allem auch einen Betriebsrat. Deshalb unterstütze ich das Anliegen, dass die Ausnahmen, die für die Luftverkehrswirtschaft im Betriebsverfassungsgericht … … weiterlesen
Fachgespräch zu Obdachlosigkeit
Wohnungslosigkeit und Obdachlosigkeit sind längst kein Problem von einigen Wenigen. Auch die Kommunen sind immer mehr gefordert, denn bezahlbarer Wohnraum ist knapp. Bei dem Fachgespräch haben wir mit Betroffenen und Fachleuten über wirksame Maßnahmen und Lösungswege diskutiert. Klar ist: Die Politik ist gefordert und muss dringend handeln.
Treffen mit ver.di
Ver.di trifft sich einmal jährlich mit der grünen Bundestagsfraktion. Solche Abende sind gut, denn die grünen Fachpolitiker_innen können so ganz einfach mit den zuständigen ver.di-Leuten ins Gespräch kommen. Abgesehen davon war es auch ein netter und unterhaltsamer Abend.
„Digitalisierung der Arbeitswelt- Chancen & Potentiale“
Der eco-Verband hatte zu einer kurzen Podiumsdiskussion eingeladen. Es ging einmal mehr um die Digitalisierung. Ich glaube schon, dass der digitale Wandel Chancen bringt, aber sie müssen auch genutzt werden. Deshalb fordern wir auch ein Recht auf Homeoffice und mobiles Arbeiten. Andererseits brauchen die Beschäftigten auch Schutz und deshalb stehe ich ohne Wenn und Aber zum Arbeitszeitgesetz. … weiterlesen
Schluss mit der 41-Stunden-Woche
Die Arbeitszeit von Beamt_innen des Bundes stand am Montag im Mittelpunkt einer öffentlichen Ausschusssitzung des Petitionsausschusses. Denn Bundesbeamt_innen müssen seit gut zwölf Jahren 41 Stunden pro Woche arbeiten. Und das ist zu viel, befand die Petentin Claudia Maurus. Zumal die Bundesregierung 2006 versprochen hatte, dass die lange Arbeitszeit wieder reduziert werde, wenn der Haushalt konsolidiert sei. … weiterlesen
Fachgespräch: Sonntagsöffnung in öffentlichen Bibliotheken
Es gibt Überlegungen die öffentlichen Bibliotheken sonntags zu öffnen. Dabei geht es mir darum, dass die Bibliotheken so Ort der Begegnungen werden können. Das geht aber nur, wenn es dafür auch ausreichend Fachpersonal gibt. Arbeitsverdichtung darf damit nicht einhergehen. All diese Aspekte haben wir im Fachgespräch diskutiert. … weiterlesen
Anhörung: Sozialer Arbeitsmarkt
Die Anhörung hat gezeigt, dass noch viel Änderungsbedarf beim Sozialen Arbeitsmarkt besteht. Neben der Kritik, dass sich die Förderung nur am Mindestlohn orientiert, gab es gerade vom grünen Sachverständigen Prof. Dr. Sell ganz grundsätzliche Kritik. … weiterlesen
Kleine Anfrage: Sozialer Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose
„Teilhabechancengesetz“ – so heißt das Gesetz, mit dem die Bundesregierung einen Sozialen Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose schaffen will. Doch was die Bundesregierung da plant, hat so einige Denkfehler und offene Fragen. Deshalb habe ich eine Kleine Anfrage gestellt und nachgefragt. … weiterlesen
Besuch bei Diakovere in Hannover
Auf Initiative von GewerkschaftsGrün Niedersachsen-Bremen habe ich das Berufliche Bildungs- und Eingliederungszentrum der Diakovere Annastift Leben und Lernen gGmbH in Hannover-Wülfel besucht. Neben dem Austausch über die bestehenden Angeboten sorgten vor allem die Ausschreibungen in diesem Bereich und der neu geschaffene Soziale Arbeitsmarkt für Diskussionen. … weiterlesen
