Eine angemessene Vergütung von Beschäftigten in der ambulanten Krankenpflege sollte eine Selbstverständlichkeit sein. In der Realität sieht das aber häufig anders aus. Heute haben wir im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zu dieser Thematik eine öffentliche Petition beraten und abgeschlossen. Wir Grünen unterstützen das Ziel der Petition nachdrücklich und hätten von den Regierungsfraktionen endlich ein klares Bekenntnis für die Pflegekräfte erwartet. … weiterlesen
Wie gute Arbeit für alle erreicht werden kann, darüber diskutierten wir am 09. Dezember 2016 mit Betriebs- und Personalräten, mit Vertreterinnen und Vertretern der Gewerkschaften und der Wissenschaft. Der fachliche Austausch mit dem Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Fachtagung fand in drei Foren statt zu den Themen Mitbestimmung, Zeitsouveränität und Rente. Der Betriebsräte- und Gewerkschaftstag war anregend und interessant. … weiterlesen
Abgeordnete von SPD, Linken und Grünen haben sich mal wieder getroffen, um auszuloten, ob Rot-Rot-Grün funktionieren würde. Bei diesem Treffen ging es um die Arbeitsmarktpolitik und mit dabei waren Reiner Hoffmann und Annelie Buntenbach vom DGB. Mein Part war die grüne Seite inhaltlich zu vertreten.
Ich war zum Podium „Faire Arbeitsbedingungen, Chancengleichheit und Arbeitsmarktzugang – Ist Europa auf dem richtigen Weg?“ eingeladen von der Gesellschaft für Versicherungswissenschaft und –gestaltung e.V. Die Diskussion drehte sich um die soziale Säule in Europa. Es war eine interessante und vor allem auch lebhafte Diskussion. … weiterlesen
Der grüne Ortsverband hatte mal wieder zur Berliner Stunde geladen. Mitgebracht hatte ich das Thema Rente. Nachdem ich von der grünen Rentenkommission und über die grünen Rentenbeschlüsse berichtet hatte, entstand eine lebhafte und interessante Diskussion. Das Thema Rente ist zentral und wird auch im Wahlkampf eine große Rolle spielen. Wir Grünen sind gut aufgestellt mit … … weiterlesen
Ich hatte eine Einladung von der Samariterstiftung Nürtingen und ich bin gerne zum Austausch hingefahren. Die Pflege hat enorme Probleme ausreichend Personal zu finden und das Personal muss vor allem gut ausbildet sein. Gesprächsthema war daher natürlich das geplante Gesetz, die generalistische Pflegeausbildung einzuführen. Ich sehe das weiterhin skeptisch.
Am Metzinger Bahnhof wurde umgebaut und dann war überraschend der barrierefreie Übergang über die Schienen weg. Jetzt kämpfen die Metzinger für eine neue Lösung, denn der Hinweis Menschen mit Behinderungen sollen in Reutlingen zusteigen, geht gar nicht. Mit dabei war unser bahnpolitischer Sprecher Matthias Gastel. Es war eine wichtige Aktion. … weiterlesen
Dieser Termin war lange geplant. Ich bin pünktlich in Stuttgart losgefahren, aber nicht angekommen. Es gab auf der letzten Strecke einen sogenannten Personenschaden. Dann ging das Chaos bei der Bahn los. Nach langem Warten habe ich beschlossen, zurück zu fahren. Das war kein guter Tag.
Anhörung: Bekämpfung der Schwarzarbeit Anhörung: Grundsicherung für EU-Ausländer_innen Aktuelle Stunde: Aleppo Plenum: Bundesteilhabegesetz Plenum: Pflegestärkungsgesetz Plenum: Rente Plenum: Asylbewerberleistungsgesetz und Regelsätze Rede: Stärkung der Betriebsräte Plenum: Grundsicherung für EU-Ausländer_innen Plenum: Familienförderung … weiterlesen
Gestern wurde unser Antrag „Mehr Betriebsrätinnen und Betriebsräte braucht das Land“ im Bundestag debattiert und in der 2. Lesung von den Regierungsfraktionen abgelehnt. Die weißen Flecken bei der Mitbestimmung sind groß. Betriebsratsarbeit und Betriebsratswahlen werden häufig behindert. Dieser Trend ist nicht akzeptabel und deshalb brauchen die Betriebsräte mehr Schutz. Der Antrag ist jetzt zwar abgelehnt, aber wir bleiben dran! … weiterlesen