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Mitbestimmung
Traditionelles Hausfest der EVG
Auch in diesem Jahr veranstaltete die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft, kurz EVG, wieder ihr traditionelles Hausfest. Und natürlich habe ich wieder gerne vorbeigeschaut. Immerhin treffe ich dort alljährlich auf alte Bekannte. Und auch ein kleiner Schwatz mit Martin Burkert, dem Vorsitzenden der EVG, ist möglich und auch mit den beiden Ausschussvorsitzenden, Udo Schiefner (Verkehr) und Bernd Rützel (Arbeit und Soziales). Themen gibt es an solch einem Abend immer viele – angefangen bei den letzten Bahn-Streiks, die diesmal gar nicht von der EVG ausgingen, bis hin zum Haushalt, der ja auch die Bahn betrifft.
Gespräch mit der Pilotenvereinigung Cockpit
Mit der Vereinigung Cockpit verbindet mich ein langer Austausch. Heute waren der Geschäftsführer Bastian Roet und Hendrik Rybicki zu Gast, um mit mir darüber zu sprechen, wie eine Fluggesellschaft die Gründung von Betriebsräten verhindern will, obwohl wir die Gründung von Betriebsräten in der Luftverkehrsbranche in der letzten Legislaturperiode erst gesetzlich ermöglicht haben. Es ist wirklich unglaublich, welche Mittel und Wege hier gefunden werden, um Mitarbeiter:innen ihr Recht auf Mitbestimmung zu verwehren. Das geht gar nicht. Wir bleiben in Kontakt und werden auf das Thema aufmerksam machen.
Wichtig – ab dem 1. April gibt es Qualifizierungsgeld
Mit dem Qualifizierungsgeld unterstützen wir die Unternehmen und Beschäftigte im Strukturwandel. Während Unternehmen sich neu positionieren und ihre Produktion hin zur Klimaneutralität umbauen, können Beschäftigte sich im Betrieb dafür passend qualifizieren und fortbilden. Wir verbinden damit vorausschauend Industrie-, Struktur- und Arbeitsmarktpolitik, erhalten Arbeitsplätze und schaffen neue Chancen für die Beschäftigten. So kann die Transformation hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft gemeinsam mit den Beschäftigten wirklich gelingen. … weiterlesen
Rede zur Vergütung von Betriebsrät:innen
Das Urteil des Bundesgerichtshofs letztes Jahr zur Vergütung von Betriebsratsmitglieder hat zu Unsicherheit geführt. Jetzt bringen wir gesetzliche Klarstellungen auf den Weg. Das ist gut, denn bei der Vergütung muss es fair zugehen. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit, aber ein Stückweit auch Voraussetzung, damit sich Beschäftigte weiterhin in Betriebsräten engagieren. Das ist uns wichtig, denn die betriebliche Mitbestimmung ist ein hohes Gut. Es geht dabei um Demokratie. … weiterlesen
Geballte NGG-Power aus Bayern zu Besuch bei mir im Bundestag
Gleich zwei Dutzend ehrenamtliche Betriebsrät:innen der Gewerkschaft NGG waren bei mir im Bundestag zu Gast. Darunter auch der NGG-Landesbezirksvorsitzende, Mustafa Öz. Wir haben über die Anliegen der Gewerkschaften und der Beschäftigten gesprochen. Die Unzufriedenheit ist groß. Das wurde auch bei diesem Gespräch deutlich. Auch wenn mein Tag mit diversen anderen Terminen voll war - für engagierte Gewerkschafter:innen und Betriebsräte nehme ich mir immer Zeit. Und doch war das Treffen zu kurz, deshalb komme ich gerne nach Bayern, damit der Austausch weitergehen kann. … weiterlesen
Yasmin Fahimi zu Gast bei der Grünen Fraktion
Die Vorsitzende des DGB, Yasmin Fahimi, war zu Gast im Fachbereich Arbeit & Soziales, Wirtschaft, Finanzen und Haushalt. Gesprächsstoff gab es mehr als genug, denn die aktuelle Zeit ist herausfordernd und von sich überlagernden Krisen geprägt. Welche Investitionen sind im Strukturwandel für die Wirtschaft und die Beschäftigten notwendig? Wie bekämpfen wir rechtsextreme Tendenzen in den Betrieben? Der DGB ist ein wichtiger Dialogpartner für die Fraktion und auch für mich ganz persönlich. Hier ist in den vergangenen Jahren viel Vertrauen gewachsen. Und das ist gut so. … weiterlesen
Mein ganz besonderer Jahresabschluss mit Prof. Dr. Wolfgang Däubler
Seit acht Jahren ist es Tradition, dass ich mich am Ende des Jahres mit Prof. Dr. Wolfgang Däubler treffe. Wir plaudern dann stundenlang – quer durch alle wichtigen und unwichtigen Themen. Dieses Jahr haben wir einen Rekord aufgestellt, denn wir haben uns tatsächlich neun Stunden am Stück ausgetauscht und keine Sekunde war es langweilig. Diese Gespräche sind für mich eine Ehre und sie sind mir wichtig. Sie sind lehrreich, bringen mich im Denken und Analysieren weiter. Die Gespräche sind vertraulich, aber auch lustig. Vor allem aber ist das Miteinander von Respekt, Anerkennung und Wertschätzung geprägt und das ist was ganz Besonderes.
Im Dialog mit der IG BCE
Wir – die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen – hatten einen sehr konstruktiven und interessanten Dialog mit der IG BCE zu den Schwerpunktthemen Transformation, Mitbestimmung und Qualifizierung. Mit dabei waren Michael Vassiliadis und Katharina Dröge. Wir haben ein gemeinsames Anliegen: Die Transformation soll gut gelingen und die Beschäftigten müssen mitgenommen werden und vor allem die Transformation aktiv mitgestalten können. … weiterlesen
Austausch: Digitale Betriebsratswahl
Auch die Mitbestimmung muss digitaler werden, das haben wir im Koalitionsvertrag so vereinbart. Und in diesem Zusammenhang wollen wir Online-Betriebsratswahlen mit einem Pilotprojekt testen. Wie solche Onlinewahlen aussehen können, dazu habe ich heute auf einem Online-Panel diskutiert. … weiterlesen
Arbeit.Betrieb.Klima - Austausch zwischen Gewerkschaften und Grünen
Claudia Bogedan, Geschäftsführerin der Hans-Böckler-Stiftung und Jan Otto, erster Bevollmächtigter der IG Metall Berlin, hatten am Wochenende zur Veranstaltung „Arbeit.Betrieb.Klima – Grüne Perspektiven auf Wirtschaft und Transformation eingeladen. Auf dem Podium diskutierten Grüne aus dem Bundestag, Parteispitze, Berliner Abgeordnetenhaus und GewerkschaftsGrün, Vertreter:innen von DGB, EVG, IG BCE und IG Metall sowie Wissenschaftler:innen. Über 150 Gäste hatten sich angemeldet. … weiterlesen
