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Parlamentarisches

05.06.2024

Rettet Kiebitz und Feldlerche

Ohne Tiere und Pflanzen könnten wir auf unserem Planeten nicht existieren. Denn diese Artenvielfalt liefert uns Nahrung, sie stellt Wirkstoffe für Arzneien bereit, dient unserer Erholung und spielt eine wichtige Rolle bei der Regulierung unseres Klimas. Doch die Artenvielfalt ist inzwischen massiv bedroht – und damit unsere Umwelt und unser Leben. Ein guter Grund, um am heutigen weltweiten Tag der Umwelt, mit dem an die erste Umweltkonferenz der Vereinten Nationen am 5.6.1072 erinnert wird, darauf aufmerksam zu machen. … weiterlesen

31.05.2024

#RoteKartefürFreier - für eine EM ohne Sexkauf

Alle freuen sich auf die EM, auf faire Spiele und ein tolles Fußballfest. Aber wie immer bei solchen Großveranstaltungen wird auch diesmal die Nachfrage nach Prostitution schlagartig ansteigen – darauf hat auch das Europäische Parlament hingewiesen. Dabei ist längst klar: die wenigsten Frauen prostituieren sich freiwillig. Doch Freier nehmen das in Kauf. Sie befördern durch ihre Nachfrage Zwangsprostitution und Menschenhandel. Regeln sorgen im Sport für einen respektvollen Umgang. In diesem Sinne fordere auch ich eine EM ohne Sexkauf. … weiterlesen

31.05.2024

Leserbrief zum „Atomausstieg“ – schon die Annahmen waren falsch

In einem Leserbrief im GEA wurden die Entscheidungen 2022 zur Atomkraft hinterfragt. Der Ton des Leserbriefs war unterirdisch. Vor allem waren die Annahmen, auf dem die Argumentation und Behauptungen aufgebaut haben, einfach falsch. Denn im Jahr 2022 ging es nicht um den Atomausstieg, sondern um den Energiepreisschock, der durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine entstanden ist, um die extreme Abhängigkeit von billigem Gas aus Russland und um leere Gasspeicher. Deshalb musste ich einfach mit einem Leserbrief reagieren. … weiterlesen

30.05.2024

Frage an Bundesminister Hubertus Heil zum Bürgergeld

 Bei der Regierungsbefragung habe ich eine Frage an Bundesminister Hubertus Heil gestellt und zwar zum Bürgergeld. In der öffentlichen Debatte stehen meist die Sanktionen und Verschärfungen im Vordergrund. Die vielfältigen Ursachen von Langzeitarbeitslosigkeit werden außer Acht gelassen. Aber genau darum ging es uns bei der Reform. Mit dem Bürgergeld unterstützen und fördern wir die … … weiterlesen

28.05.2024

Jede Minute zählt. Gemeinsam können wir Leben retten!

Wir alle könnten durch Wiederbelebungsmaßnahmen tausende Leben retten. Und diese Maßnahmen sind auch leicht erlernbar. Das konnten wir im Bundestag beim Aktionstag Wiederbelebung ausprobieren. Das Thema ist wichtig, denn in Deutschland erleiden pro Tag etwa 200 Menschen einen plötzlichen Herz-Kreislauf-Stillstand außerhalb eines Krankenhauses. Jährlich sind das bis zu 70.000 Menschen. Diese Menschen brauchen sofort Hilfe. Denn das kann überall passieren, im Straßenverkehr, zu Hause oder am Arbeitsplatz. Heute überleben nur 10 Prozent der Betroffenen. Das müssen wir ändern. … weiterlesen

26.05.2024

Einladung: Land der Chancen – Arbeits- und Fachkräftekongress

Der Arbeits- und Fachkräftemangel ist eine große Herausforderung. Wir wollen auf dieses wichtige Thema schauen, Ideen sammeln und diskutieren. Und das machen wir mit einem großen Kongress. Ich bin aktiv mit dabei mit dem Ideenlabor 2 "Das Bürgergeld weiterentwickeln - für mehr Teilhabe und bessere Job-Chancen“. Die Veranstaltung findet am 18. Juni von 9 bis 17 Uhr hybrid vor Ort im Bundestag (Paul-Löbe-Haus, Berlin) und  als Videokonferenz in Zoom statt. Einfach anmelden, kommen und mitdiskutieren. Ich freue mich auf eine gute Diskussion mit vielen Teilnehmenden. … weiterlesen

25.05.2024

Zarina Zabrisky – Bericht vom russischen Angriffskrieg auf die Ukraine

Gemeinsam mit Dr. Anton Hofreiter und Robin Wagener habe ich Zarina Zabrisky in den Bundestag eingeladen. Sie ist eine amerikanische Journalistin, die direkt von der Kriegsfront in Cherson berichtet. Zarina habe ich auf meiner Reise in die Ukraine mit „Ermstal hilft!“ kennenlernen dürfen und war beeindruckt, wie mutig und leidenschaftlich sie von dem menschenverachtenden Angriffskrieg auf die Ukraine berichtet. Mir ist es ein Anliegen, dass ihre Berichte in Deutschland gehört werden. Deshalb habe ich mich sehr gefreut, dass sie gekommen ist und von der Lage in Cherson berichtet hat. … weiterlesen

23.05.2024

75 Jahre Grundgesetz: Die Würde des Menschen steht an erster Stelle

Das Grundgesetz feiert seinen 75. Geburtstag. Dieser Tag ist besonders, weil das Grundgesetz das Fundament für unsere demokratische, freie und offene Gesellschaft bildet, was global betrachtet keineswegs selbstverständlich ist. Das Grundgesetz prägt auch meine Arbeit im Bundestag. So verlangen beispielsweise die Menschenwürde (Artikel 1) und das Sozialstaatsprinzip (Artikel 20) zusammen, dass wir für alle ein menschenwürdiges Existenzminimum sichern müssen. Auf dieser Grundlage habe ich das Bürgergeld verhandelt.   … weiterlesen

17.05.2024

Sitzungswoche vom 13.05. bis 17.05.2024

  • Regierungsbefragung mit Lisa Paus und Hubertus Heil
  • Aktuelle Stunde "Atomausstieg"
  • WHO-Pandemieabkommen
  • Aktuelle Stunde "Gewalt gegen Ehrenamt, Politik & Einsatzkräfte"
  • Statistiken zum Wohnungsbau
  • Rente
  • Minderjährige und Auslandsehen
  • Arbeitsmarktintegration
  • Bürokratieentlastung
  • Berufsbildungsbericht

13.05.2024

Danke, Jürgen!

Jürgen Trittin ist ein echtes grünes Urgestein. Nach 40 Jahren Abgeordnetentätigkeit im niedersächsischen Landtag und Bundestag hat er Anfang dieses Jahres sein Bundestagsmandat niedergelegt. Nun haben wir ihn feierlich verabschiedet. Zu seinem Abschied hat er die ehemalige Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel, als Laudatorin eingeladen. Sie hielt eine inhaltliche starke, aber auch unterhaltsame Rede. Die Verabschiedung hat zu Jürgen gepasst und wurde seinem großartigen grünen Engagement gerecht.   … weiterlesen