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Klimaschutz, Energie und Umwelt
Volle Energie für die Erneuerbaren!
Steigende Energiepreise und Putins brutaler Krieg in der Ukraine machen den schnellen Umstieg auf die Erneuerbaren jetzt dringender denn je. Im Bundestag haben wir diese Woche das größte Gesetzespaket zum Ausbau der Erneuerbaren Energien beschlossen. Dazu gehören ambitionierte Ausbauziele und eine Anhebung des Anteils an erneuerbarem Strom auf 80 Prozent bis 2030. Wir nehmen die Bundesländer mit verbindlichen Flächenzielen in die Pflicht. Der Ausbau der Erneuerbaren liegt künftig im „überragenden öffentlichen Interesse.“ … weiterlesen
Firmenbesuch bei der Vangerow GmbH
Reparieren statt Wegwerfen – unter diesem Motto arbeitet die Vangerow GmbH. Eigentlich können alle Elektrogeräte eingeschickt und dann fachkundig repariert werden. Gemeinsam mit meiner Kollegin aus dem Bundestag - Sandra Detzer - habe ich dieses innovative und mutige Unternehmen besucht. Es war ein interessantes Gespräch zu wichtigen Themen, wie dem Recht auf Reparatur und dem Gelingen einer klimaneutralen Kreislaufwirtschaft, für die wir Grüne uns seit langem einsetzen. … weiterlesen
Diskussion um AKW-Laufzeitverlängerung ist Scheindebatte
Seit mehr als zehn Jahren ist der Ausstieg aus der Atomenergie politischer Konsens in Deutschland. Zum Ende dieses Jahres gehen die letzten drei Atomkraftwerke vom Netz. Angesichts sinkender Erdgasimporte und steigender Energiekosten ist jetzt eine Debatte darüber entbrannt, ob die Atomenergie über den 31. Dezember hinaus noch weitergenutzt werden soll. Die Debatte ist eine Scheindebatte. Betreiber, Expert:innen und das zuständige Bundeswirtschaftsministerium sind sich einig – eine Laufzeitverlängerung ist weder machbar noch sinnvoll. … weiterlesen
EU-Beschlüsse: Erfolg für den Klimaschutz!
Es ist ein Meilenstein in der Klimaschutzpolitik: Die EU-Energie- und Umweltminister:innen haben sich auf das umfangreichste Klimaschutzpaket seit 15 Jahren geeinigt. Unsere grünen Minister:innen Steffi Lemke und Robert Habeck haben intensiv verhandelt. Am Ende gab es wichtige Beschlüsse: die Ausweitung des EU-Emissionshandels, die Anhebung des EU-Energieeffizienzziels sowie des Ziels für erneuerbare Energien – und der Ausstieg aus dem fossilen Verbrennungsmotor 2035. Wir stellen damit die Weichen für eine klimaneutrale Wirtschaft in Europa. … weiterlesen
Der Energiecharta-Vertrag verhindert wirksamen Klimaschutz
Der Energiecharta-Vertrag (Energy Charter Treaty, ECT) ist ein internationaler Vertrag, der Investitionen in fossile Brennstoffe schützt und Maßnahmen für die Energiewende blockiert. Ursprünglich wurde er nach Ende des Kalten Krieges ins Leben gerufen, um Investitionen in den alten Ländern zu schützen. Heute ist er vor allem ein Hindernis für wirksamen Klimaschutz, denn er gibt Investoren die Möglichkeit, Staaten vor internationalen Schiedsgerichten zu verklagen. Dabei darf es nicht bleiben. … weiterlesen
„Nein“ zum Sondervermögen Bundeswehr
Heute hat der Bundestag über das „Sondervermögen Bundeswehr“ in Höhe von 100 Milliarden Euro und die dafür notwendige Grundgesetzänderung abgestimmt. Mit diesen Mittel soll die Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit gestärkt werden. Solche Entscheidungen sind - auch in Zeiten eines Krieges - sehr schwierig. Viele Aspekte müssen dabei berücksichtigt werden. Gerade in Regierungsverantwortung ist es nicht einfach und doch habe ich mit „Nein“ gestimmt. Die Gründe dafür können in meiner Persönlichen Erklärung nachgelesen werden. … weiterlesen
Biosphärengebiet: Anerkennung für weitere 10 Jahre
Alle zehn Jahre sieht die UNESCO eine Überprüfung aller Biosphärengebiete vor. Der Internationale Koodinierungsrat - das höchste Entscheidungsgremium – bestätigte bereits letztes Jahr die erneute UNESCO-Anerkennung für unser Biosphärengebiet Schwäbische Alb. Jetzt wurde die Urkunde überreicht und der grüne Ministerpräsident – Winfried Kretschmann – kam dafür extra in die Pfullinger Hallen. Es war eine sehr schöne, engagierte Veranstaltung und im Anschluss daran konnte ich noch viele interessante Gespräche führen. … weiterlesen
Besuch im Biosphärengebiet Schwäbische Alb
Chris Kühn – der Parlamentarische Staatssekretär im grünen Bundesumweltministerium – hat seine erste Dienstreise zu mir in den Wahlkreis ins Biosphärengebiet unternommen. Auch Cindy Holmberg, grüne Landtagsabgeordnete, war mit dabei. Das hat mich wirklich gefreut. Unser gemeinsamer Rundgang durchs Biosphärenzentrum und die Infos über aktuelle Projekte wie das Biosphärengebiet nachhaltig weiterentwickelt werden kann, waren sehr informativ. Es war wirklich ein rundum gelungener Besuch. … weiterlesen
„Osterpaket“ für eine konsequente Energiewende
Wir streiten schon lange für die Energiewende. Jetzt macht Putins brutaler Krieg in der Ukraine den schnellen Umstieg auf die Erneuerbaren dringender als je zuvor. Nur so können wir unsere fossile Abhängigkeit endlich beenden und in Zukunft eine sichere, saubere und günstige Energieversorgung gewährleisten können. Unser grüner Wirtschafts- und Klimaminister, Robert Habeck, hat daher heute das Osterpaket ins Kabinett gebracht. Es schafft die Grundlage, den Ausbau der Erneuerbaren Energien deutlich zu beschleunigen. … weiterlesen
„Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz“
Wir brauchen mehr Tempo beim Klimaschutz und beim Schutz der biologischen Vielfalt. Nach wie vor schreiten Klimakrise und Artensterben immer weiter voran. Je weiter die Klimakrise voranschreitet, umso schwieriger wird es, später ihre Folgen zu bekämpfen. Deshalb hat unsere grüne Umweltministerin, Steffi Lemke, ein Aktionsprogramm für Natürlichen Klimaschutz vorgestellt. Damit werden finanzielle Mittel bereitgestellt, um Ökosysteme und Naturräume langfristig zu schützen. Das ist ein wichtiger Schritt, um die Klimakrise nachhaltig zu bekämpfen. … weiterlesen
