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Anhörung zum Antrag Mobbing
Mobbing ist psychische Gewalt - das schrieb die EU-Kommission bereits im Jahr 2001. Und gegen solche Gewalt müssen sich Opfer gesetzlich zur Wehr setzen können. Doch in Deutschland gibt es dafür keine gesetzlichen Grundlagen. Der allgemeine Rechtsschutz von Mobbing-Betroffenen beruht ausschließlich auf der Rechtsprechung. Das soll sich ändern. In einer öffentlichen Anhörung haben Expertinnen und Experten daher meinen Antrag für ein Gesetz zum Schutz vor Mobbing diskutiert. Mit dabei war mein Sachverständiger: der frühere Vizepräsident des Landesarbeitsgerichts Thüringen, Dr. Peter Wickler.
Podium „Theorie meets Praxis – ein Jahr Teilhabechancengesetz“
Nach einem Jahr „Sozialer Arbeitsmarkt“ lohnt sich ein erster Rückblick, um Erfolge und Verbesserungsbedarf festzustellen. Das Bundesnetzwerk für Arbeit und Soziale Teilhabe veranstaltete im Hamburg einen Fachtag zu diesem Thema und lud Expert*innen aus Praxis, Politik und Wissenschaft ein. Ich führte viele interessante Gespräche und trat in einer Podiumsdiskussion für besseres Coaching, eine Flexibilisierung und Entfristung des Instruments ein. … weiterlesen
Veranstaltung: Soziale Sicherheit in der digitalen Zukunft
Der Kreisverband Reutlingen hat meinen Kollegen Danyal Bayaz und mich zu einer gemeinsamen öffentlichen Veranstaltung eingeladen, bei der wir zwei zentrale Fragen diskutiert haben, die eng miteinander verbunden sind: die Digitalisierung und die sozialen Sicherungssysteme. Alle Bereiche des Lebens und natürlich auch die Arbeit werden immer digitaler. Vielfach löst dieser Wandel auch Unsicherheiten aus, denen … … weiterlesen
Newsletter Nr. 19
Hier ist mein neuer Newsletter mit einem Überblick über meine Arbeit der letzten Monate. Es gibt Informationen zu Gesetzen der Bundesregierung, zu meinen eigenen parlamentarischen Initiativen, zum grünen Gewerkschafts- und Sozialbeirat, zum grünen Betriebsräte- und Gewerkschaftstag und zu weiteren Aktivitäten. Viel Spaß beim Lesen! … weiterlesen
Besuch bei Bürgermeister Brodbeck in Grafenberg
Heute habe ich Bürgermeister Volker Brodbeck in Grafenberg besucht. Leider konnte ich bei seiner Amtseinsetzung nicht dabei sein. Es hat mich daher besonders gefreut, dass nun doch noch ein Treffen zustande gekommen ist, bei dem wir uns persönlich kennenlernen konnten. Wir haben uns über die Themen ausgetauscht, die in Grafenberg gerade aktuell sind. Als ehemalige langjährige Gemeinderätin, aber auch als MdB, sind für mich kommunale Themen sehr interessant. … weiterlesen
Besuch bei Better2gether
better2gether entstand aus einem Gefühl, das alles andere als positiv war. Unzufriedenheit, Unverständnis, Ärger und Frust über das Verhalten und den Konsum von uns allen. Sie wollten die Dinge selbst in die Hand nehmen. Sie haben ein Netzwerk gegründet, bei dem Umweltbewusstsein und Fairness wichtig ist und bei dem Lifestyle und Konsum nicht im krassen … … weiterlesen
Kleine Anfrage zur Dietwegtrasse: Antworten nicht nachvollziehbar
Im Bundesverkehrswegeplan 2030 wurde das Neubauvorhaben Ortsumfahrung Reutlingen „Dietwegtrasse“ in den vordringlichen Bedarf eingestuft. Ich halte den Nutzen dieser sogenannte Ortsumfahrung für sehr fragwürdig. Jetzt habe ich mit einer Kleinen Anfrage bei der Bundesregierung nachgefragt. Auch die Antworten darauf sind nicht nachvollziehbar. … weiterlesen
Neujahrsempfänge
Der Januar ist der Monat der Neujahrsempfänge. An diesem Sonntag war ich zuerst beim Alternativen Neujahrsempfang in Reutlingen, der dieses Jahr unter dem Motto „Wir sind mehr!“ stand und bei dem es stark um den gesellschaftlichen Zusammenhalt ging. Denn ohne ein friedliches und respektvolles Miteinander sind die Herausforderungen unserer Zeit nicht zu meistern. Danach ging … … weiterlesen
Interview: »Die AfD missbraucht das Parlament«
Der Reutlinger General-Anzeiger hat mich zur Arbeit im Bundestag interviewt. Dabei ging es zentral um die AfD-Abgeordneten. Sie sind nicht an einer sachlichen und konstruktiven Politik interessiert und missbrauchen das Parlament, um ihre Parolen zu verbreiten und Sand ins Getriebe des Parlaments zu streuen. Wichtig ist ihnen nur das Video ihrer Rede. Es ist alles inszeniert, nur für die eigenen Anhänger, nur für ein Video-Schnipsel – beispielhaft ist eine Rede von Alice Weidel. Mit parlamentarischer Arbeit hat das nichts zu tun. … weiterlesen
Regionalforum Mannheim
Der Landesverband hat in Mannheim ein Regionalforum zum Grundsatzprogramm der Bundespartei veranstaltet. Annalena Baerbock und Michael Kellner waren mit dabei. In mehreren Workshops haben ca. 400 Grüne aus Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz diskutiert. Gemeinsam mit meinem Kollegen Danyal Bayaz habe ich einen Workshop zur Sozial- und Wirtschaftspolitik organisiert. Wie kann soziale Absicherung in Zeiten des Wandels … … weiterlesen
