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Grünes Jubiläumsfest
30 Jahre Bündnis 90 und 40 Jahre die Grünen - wir haben die Gesellschaft verändert und auch wir Bündnisgrünen haben uns verändert. Unsere Ziele aber sind immer noch die gleichen – wir wollen unserer Lebensgrundlagen schützen, mehr Gerechtigkeit und Gleichberechtigung erreichen und auch unsere Demokratie verteidigen. Dazu sagte Bundespräsident Steinmeier in seiner Festrede: „Wer auf die Geschichte der Grünen blickt, kann eine weitere Lehre kaum übersehen: Im politischen Wettbewerb tut es gut, bei aller Fähigkeit zum Kompromiss, sich treu zu bleiben.“ … weiterlesen
Mutscheln ist immer wieder großartig!
Das Mutscheln ist eine Tradition in Reutlingen – immer am Donnerstag nach „Heilige Drei Könige“. In vielen Kneipen wird in geselliger Runde um die Mutschel – einem mürben Sternengebäck – gewürfelt. Auch wir Grünen hatten dazu eingeladen und mit viel Spaß gezockt. Früher musste ich immer zu dieser Zeit zu unserer Fraktionsklausur nach Weimar. Jetzt ist die Klausur im September und ich kann endlich immer beim Mutscheln dabei sein. … weiterlesen
Neujahrsempfänge
Das neue Jahr beginnt in Reutlingen traditionell mit den Neujahrsempfängen. Am Montag war der Empfang der Stadt, der dieses Jahr für alle besonders interessant war, weil Reutlingen mit Thomas Keck einen neuen Oberbürgermeister hat. Am Mittwoch ging es dann gleich zur Kreishandwerkerschaft. Ich gehe gerne zu den Neujahrsempfängen, denn hier sehe ich viele bekannte Gesichter und ich habe immer gute Gespräche. … weiterlesen
DGB-Bezirk Baden-Württemberg
Ich hatte ein Gespräch mit der Bezirksgeschäftsführerin, Julia Friedrich. Wir haben uns ausgetauscht, in welchen Politikbereichen die Zusammenarbeit intensiviert werden sollte. Dabei ging es quer durch die Themen sozial-ökologische Transformation, Digitalisierung, Weiterbildung und Mitbestimmung. Es war ein guter Austausch am Anfang des Jahres.
Ein Recht auf Weiterbildung garantieren
Gesellschaft und Arbeitswelt wandeln sich durch die Digitalisierung und auch durch den notwendigen ökologischen Umbau der Wirtschaft. Es werden neue Arbeitsplätze entstehen, andere werden sich verändern oder auch verschwinden. Die Menschen brauchen Unterstützung und Qualifizierung, um mithalten zu können. Deshalb haben sich die grünen Arbeitsmarktpolitiker_innen und Bildungspolitiker_innen zusammengesetzt und Ideen für eine Weiterbildung in Zeiten des Umbruchs entwickelt. Herausgekommen ist unser Positionspapier „Weiterbildung garantieren“. … weiterlesen
Schöne Weihnachten
Jetzt kommt die Zeit zwischen den Jahren – eine Pause, um Atem zu holen und Energie für das nächste Jahr zu tanken. Ich bedanke mich ganz herzlich für die vielen anregenden Gespräche, interessanten Begegnungen und die angenehme Zusammenarbeit und wünsche allen erholsame Tage und einen guten Start ins Jahr 2020. … weiterlesen
Letzte Berliner Woche im Jahr 2019
Kurz vor Weihnachten ist jetzt auch das parlamentarische Jahr im Bundestag zu Ende gegangen. Es war am Ende eine harte Zeit – 5 Sitzungswochen in 7 Wochen. Deshalb waren alle nach dem letzten Top froh, dass wir es geschafft haben. Und wichtig ist da immer ein gutes Team im Büro. Und mein Team ist großartig, obwohl es hier im letzten Jahr einen heftigen Wechsel gab. Karin und meine drei neuen Mitarbeiter_innen - Sarah, Klaus, Rainette – sind super. Und dementsprechend gut war auch die Stimmung beim gemeinsamen Weihnachtsessen. Es war aber auch ein Abschied und zwar von Julia. Sie ist jetzt Landesvorsitzende in Brandenburg – ich wünsche ihr viel Erfolg bei der neuen Aufgabe.
Sitzungswoche 16.12. bis 20.12.2019
- Befragung der Kanzlerin
- Rede: Hartz IV - Perspektivwechsel in der Arbeitsförderung
- Namentliche Abstimmung: Föderale Sicherheitsarchitektur
- Namentliche Abstimmung: Hisbollah
- Plenum: Bauen und Wohnen
- Namentliche Abstimmung: Vermittlungsausschuss Klimapaket
- Namentliche Abstimmung: Naturschutz und Wolf
- Plenum: Zollfahndungsdienst
- Plenum: Wohnungslosigkeit
- Plenum: Kurzzeitpflege
- Plenum: Altschuldenfonds für Kommunen
- Namentliche Abstimmung: Bewaffnete Drohnen
- Plenum: Digitale Souveränität
- Aktuelle Stunde: Globales Flüchtlingsforum Genf
Rede: Perspektivwechsel in der Arbeitsförderung bei Hartz IV
Heute wurde im Bundestag mein Antrag zur gesetzlichen Verbesserung der Beratungsqualität in den Jobcentern debattiert. Wir fordern darin grundlegende Änderungen im Hartz IV-System – Beratung auf Augenhöhe, Abschaffung der Sanktionen und individuelle Unterstützung mit Respekt und Wertschätzung. Denn langzeitarbeitslose Menschen kommen mit Druck, Sanktionen und Maßnahmen von der Stange dem Arbeitsmarkt keinen Schritt näher. … weiterlesen
Öffentlicher Dienst: Ein starker Partner auch bei der sozial-ökologischen Transformation
Beim 3. Grünen Betriebsräte- und Gewerkschaftstag hatten wir darüber diskutiert, wie wir die Herausforderungen der Klimakrise gemeinsam mit den Gewerkschaften als Bündnispartnern ökologisch und sozial gestalten können. Im Nachgang hat mich das Magazin „tacheles“ des dbb beamtenbund und tarifunion über die Rolle des Öffentlichen Dienstes bei der ökologischen Transformation interviewt. Meine Haltung ist eindeutig: Wir brauchen einen starken, handlungsfähigen Öffentlicher Dienst, um die Herausforderungen zu bewältigen und deshalb passt auch die „schwarze Null“ nicht in die Zeit.
