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Besuch der dänischen Delegation
Einige Abgeordnete aus dem Ausschuss für Arbeit und Soziales haben sich mit „Kolleg_innen“ aus Dänemark getroffen. Viele Themen standen auf der Tagesordnung: Jugendarbeitslosigkeit, Frauen am Arbeitsmarkt, Mindestlohn, Arbeit 4.0, sowie Erfahrungen bezüglich der Integration von Migrant_innen auf dem Arbeitsmarkt. Es war sehr interessant wie Dänemark mit diesen Herausforderungen umgeht. … weiterlesen
Sitzungswoche 05.09. bis 09.09.2016
Plenum: Generaldebatte Haushalt Plenum: Einzelplan Wirtschaft und Energie Plenum: Einzelplan Arbeit und Soziales Plenum: Einzelplan Familie, Senioren, Frauen und Jugend … weiterlesen
Besuch Kundendialog der IngDiba
Auf Einladung der IngDiba habe ich den Kundendialog der IngDiba in Hannover besucht. Das Anliegen der Einladung war der Austausch über das Thema Sonntagsarbeit. Denn auch dort arbeiten die Menschen sonntags. Ich stehe zur Sonntagsruhe im Arbeitszeitgesetz.
Gewerkschaft und Grün - passt das zusammen?!
Unmittelbar vor der Kommunalwahl in Niedersachsen hatte mich GewerkschaftsGrün Niedersachsen/Bremen zur dieser Veranstaltung nach Hannover eingeladen. Es passt zusammen – das hat diese Veranstaltung gezeigt. Im Mittelpunkt der Diskussion mit den Besucher_innen stand der Gesetzentwurf zu Leiharbeit und Werkverträge. Es war ein wirklicher interessanter Abend. … weiterlesen
Treffen der Landesgruppe
Nach der Sommerpause hatten wir viel zu besprechen. Vor allem das Thema sichere Herkunftsländer stand auf der Tagesordnung. Zudem haben wir uns insgesamt über die Landespolitik ausgetauscht.
Leiharbeit fair ausgestalten
Die Leiharbeit hat ihren bisherigen Höchststand erreicht: fast eine Millionen Menschen arbeiten als Leiharbeitskräfte. Dieser Trend ist besorgniserregend. Denn mit dem Einsatz von Leiharbeitskräften werden häufig Lohnkosten gedrückt und Stammbeschäftigte ersetzt. Hier muss die Politik dringend gegensteuern. Der jetzt vorgelegte Gesetzesentwurf von Bundesarbeitsministerin Nahles ist jedoch enttäuschend und entpuppt sich bei näherem Hinsehen als Mogelpackung. … weiterlesen
Gespräch mit IG BCE
Ein regelmäßiger Austausch ist mir wichtig. Dieses Mal ging es um Energiepolitik, Leiharbeit und Werkverträge. In vielen Aspekten sind wir uns einig und doch gibt es gerade mit der IG BCE immer wieder Spannungen. Die gilt es aufzulösen.
Gespräch mit der Bundesrechtsanwaltskammer
Vertreter_innen der Bundesrechtsanwaltskammer suchen immer wieder das Gespräch mit Abgeordneten aus dem Ausschuss für Arbeit und Soziales. Thema dieses Mal war – wie schon einmal - die längst überfällige Änderung im Kündigungsschutzgesetz, nachdem der Europäischen Gerichtshof die Kündigungsfristen für unter 25-Jährige als Altersdiskriminierung beurteilt hatte. Das entspricht auch unserer Meinung. Auch das Gesetz zur Leiharbeit und Werkverträgen wurde als handwerklich schlecht kritisiert. Die Regierungsfraktionen werden aber bei beiden Themen nicht tätig. Das wurde deutlich und das ist einfach nicht nachvollziehbar.
Ja zu Europa - Mut zu Veränderung
Wir Grüne wollen ein vereintes solidarisches Europa, denn nur gemeinsam können wir die Herausforderungen der Zukunft bewältigen. In Kleinstaaterei zu verharren wird die Probleme nicht lösen, dazu sind sie zu groß: Klimawandel, Armut, Fluchtursachen, Terrorismus. Wir wollen Steuergerechtigkeit und ein sozial-ökologisches Wirtschaften erreichen. Und wir stehen für Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Menschenrechte. Über ein Jahr lang hat die grüne Bundestagsfraktion gemeinsam mit den europäischen Grünen einen Dialog gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern geführt. Das Ergebnis ist die gemeinsam entwickelte "Grüne Erklärung zur Zukunft der EU".
Flexible Arbeitszeiten: Frauen gerecht entlohnen
Männer verdienen mehr als Frauen – das ist bekannt. Jetzt zeigt eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung, dass Mehrarbeit aufgrund flexibler Arbeitszeiten bei Männer zu einem höheren Gehalt führen – bei Frauen aber nicht. Männer werden für mehr Engagement und mehr Produktivität belohnt – Frauen aber nicht. Das geht gar nicht. Flexible Arbeitszeiten wollen wir auch. Aber das darf auf keinen Fall die Geschlechterungerechtigkeiten weiter verstärken! … weiterlesen
