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Frauen
Rede: Entgeltgleichheit
Das Gesetz verspricht viel, aber ein Großteil der Frauen profitiert gar nicht davon. Und zudem sind viele Regelungen einfach nur verfehlt. So gilt das Entgeltgleichheitsgebot für alle Teil des Lohns. Das Auskunftsrecht aber beschränkt auf den durchschnittlichen Lohn und zwei Lohnanteile. Auch der Prüfauftrag schafft keine Transparenz, denn die Unternehmen mit mehr als 500 Beschäftigten sind nicht verpflichtet, sondern nur aufgefordert ihre Entgeltstrukturen zu überprüfen. Ein Prüfauftrag – ohne Verpflichtung und Sanktionen – wird aber ins Leere laufen. Mit diesem Gesetz gibt es keine Transparenz und schon gar nicht mehr Lohngerechtigkeit.
Lohngerechtigkeit ist mehr als überfällig
Es gab ein Urteil des Berliner Arbeitsgerichts, in dem es um die Entgeltgleichheitsklage der Journalistin Birte Meier gegen das ZDF ging. Zudem zeigt eine neue Studie des DIW, dass die Renten von Frauen viel niedriger ausfallen, als die von Männern. Beides zeigt, Lohngerechtigkeit ist mehr als überfällig. Das geplante Entgelttransparenzgesetz der Bundesregierung wird aber hier nicht helfen. Es ist und bleibt eine Nebelkerze. … weiterlesen
Gleichen Lohn gibt’s nur auf dem Papier
Jetzt wurde der Gesetzentwurf zur Entgeltgleichheit tatsächlich vom Kabinett verabschiedet. Dafür musste Ministerin Schwesig aber nochmals nachgeben. Jetzt sind wir wieder bei den Selbstverpflichtungen der Wirtschaft aus vergangenen Jahren. Das ist definitiv zu wenig! … weiterlesen
Lichter Labyrinth
Ich habe mich sehr gefreut, dass ich das Lichter Labyrinth besuchen konnte. gÖrls e.V. macht diese Aktion zum zwölften Mal. Dieses Mal wurde das Labyrinth mit 1.000 Kerzen aufgebaut. Es war wieder einmal eine tolle beruhigende Atmosphäre. Die Frauen und Mädchen von gÖrls sind einfach toll! … weiterlesen
Wir bleiben unbequem
Auf unserer Bundesdelegiertenkonferenz haben wir wieder einmal eine lebendige Demokratie gelebt. Wo es sich andere bequem machen, führen wir auf offener Bühne spannende Debatten rund um das Thema Gerechtigkeit. In Münster ging es fair und demokratisch um den richtigen Weg, wie wir den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken können. Mit diesen Entscheidungen zeigen wir ein eigenständiges grünes Profil. … weiterlesen
Fachgespräch: Entgeltgleichheit durchsetzen – der Baustein Verbandsklagerecht
Frauen verdienen noch immer weniger als Männer. Deshalb fordern wir Grünen schon lange ein Entgeltgleichheitsgesetz. Nach langem Hin und Her hat sich die Große Koalition auch endlich auf einen Gesetzentwurf geeinigt. Aber das Ergebnis bleibt weit hinter den Erwartungen zurück. So ist ein Verbandsklagerecht im Gesetz nicht vorgesehen. Aber es ist ein wirkungsvolles Instrument, … … weiterlesen
Landesarbeitsgemeinschaft Frauen
Die LAG Frauen hatte uns Bewerberinnen für die Landesliste zu ihrer Sitzung eingeladen. Wir hatten die Gelegenheit unsere politischen Ziele und Ideen vorzustellen. Es war ein sehr interessanter Austausch mit vielen tollen und engagierten Frauen.
Entgeltgleichheit muss für alle Frauen gelten
Lange mussten die Frauen warten bis die Bundesregierung endlich ein Gesetz vorlegt, damit „gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit“ durchgesetzt wird. Das Ergebnis ist zwar ein Schritt in die richtige Richtung, aber es ist noch lange nicht der Durchbruch. Das Gesetz hat für viele Frauen keine Wirkung. Hier muss die Große Koalition dringend nachbessern. … weiterlesen
Anhörung Mutterschutzgesetz
Das geplante neue Mutterschutzgesetz wurde mit wirklich guten Sachverständigen diskutiert. Es ist gut, dass der Mutterschutz gesetzlich neu gefasst wird. Ein Aspekt aber treibt mich um. Der Mutterschutz ist originär Arbeitsschutz. Aus meiner Sicht müsste der Mutterschutz deshalb eigentlich im Arbeitsschutz verankert werden.
Sitzungswoche 05.09. bis 09.09.2016
Plenum: Generaldebatte Haushalt Plenum: Einzelplan Wirtschaft und Energie Plenum: Einzelplan Arbeit und Soziales Plenum: Einzelplan Familie, Senioren, Frauen und Jugend … weiterlesen
