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Leiharbeit und Werkverträge
Expertenanhörung zu Werkverträgen und Leiharbeit
Werkverträge werden heutzutage häufig nur zum Schein als solche abgeschlossen. In Wirklichkeit handelt sich bei der verrichteten Arbeit aber um verdeckte Leiharbeit. Diese Entwicklung muss gesetzlich gestoppt werden. Wir Grünen fordern daher eine klare und praxistaugliche Abgrenzung zwischen Leiharbeit und Werkverträgen innerhalb des Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG). Ein entsprechender Antrag unserer grünen Bundestagsfraktion war unlängst Anlass einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales. … weiterlesen
Leiharbeit: Wertschätzung Fehlanzeige!
Das Schwarzbuch Leiharbeit zeigt, dass in den Leiharbeitsbranche vieles im Argen liegt. Die Bundesregierung darf nicht tatenlos zusehen, wie die Leiharbeitskräfte unfair behandelt werden und schlechte Löhne und Arbeitsbedingungen hinnehmen müssen. Die Vorschläge von ex-Arbeitsminister Laumann, Equal-Pay erst ab dem dritten Monat gesetzlich zu fixieren, sind jedenfalls kein gangbarer Weg. Wir brauchen Equal Pay ab dem ersten Tag! … weiterlesen
Leiharbeit: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit ist das Gebot der Stunde
Lohndumping in Form von hohen Lohndifferenzen von bis zu 50 Prozent zwischen Stammbelegschaften und Leiharbeitskräften sind nicht hinnehmbar und müssen beseitigt werden. Wir sind verwundert, dass Bundesankündigungsministerin von der Leyen nun eine gesetzliche Regelung ankündigt. Vor einem Jahr hatte sie noch die Verantwortung für eine Equal-Pay-Regelung auf die Tarifpartner in der Leiharbeit abgewälzt. Nun sind erst einmal die Tarifpartner gefordert. … weiterlesen
Rede: Leiharbeit
Wieder einmal haben wir eine Debatte zur Leiharbeit geführt. Zu diesem Zeitpunkt war es mir vor allem wichtig, das Thema anzusprechen. Nach der Reform in der Leiharbeit hatte die Arbeitsministerin die Tarifpartner aufgefordert eine Equal-Pay-Regelung zu verhandeln. Ein Jahr hatten sie Zeit. Ich habe die Debatte genutzt und nachgefragt. … weiterlesen
Kleine Anfrage: CGZP-Urteil
Der CDU/CSU-Wirtschaftsflügel wollte einen Rettungsschirm für die „gebeutelten“ Leiharbeitsfirmen. Das war Anlass genug bei der Bundesregierung nachzufragen, wie sie darüber denkt und wie der Stand der Betriebsprüfungen ist. Endlich kommen die Prüfungen in Gang, aber die Nachforderungen bleiben unter dem erwarteten Ergebnis. Ich bleibe dabei – Lohndumping ist kein Kavaliersdelikt. … weiterlesen
Kleine Anfrage: Unsoziale Geschäftsmodelle und schlechte Arbeitsbedingungen
Die Logistikbranche und insbesondere Hermes machen in der Öffentlichkeit immer wieder durch schlechte Arbeitsbedingungen von sich reden. Ich habe mit einer Kleinen Anfrage die Bundesregierung dazu befragt. Die Antworten sind einerseits wie so häufig nichtssagend, andererseits enthalten sie alarmierende Zahlen zur Logistikbranche. … weiterlesen
Zweifelhafte Werkverträge – Razzien ausweiten
Es ist gut, dass der Zoll gegen zweifelhafte Werkverträge vorgeht und bei mehreren Einzelhandelsketten eine Razzia durchgeführt hat. Die Bundesregierung sollte sich ein Beispiel am Zoll nehmen und endlich Maßnahmen gegen Werkvertragsunternehmen einleiten, die mit zweifelhaften Vertragskonstruktionen Löhne drücken. Wir haben bereits Vorschläge im Bundestag unterbreitet, wie diese Praxis gestoppt werden kann. … weiterlesen
Leiharbeit: Für eine gesetzliche Equal-Pay-Regelung
Der erneute Rekordzuwachs in der Leiharbeit ist nicht akzeptabel und erhöht aus meiner Sicht schadet den Handlungsdruck auf die Bundesregierung. Sie darf es nicht hinnehmen, dass die prekär Beschäftigten und Zweiklassenbelegschaften weiter zunehmen. Wir brauchen eine gesetzliche Regelung für Equal Pay. Die Bundesregierung darf diese Verantwortung nicht an die Tarifpartner abwälzen. … weiterlesen
Leiharbeit: keine Amnestie für Leiharbeitsunternehmen
In einer Pressemitteilung habe ich deutlich gemacht, dass es keine Amnestie für Leiharbeitsunternehmen geben darf, die über Jahre hinweg ihre Leiharbeitskräfte mittels Tarifverträgen der CGZP mit Billiglöhnen abgespeist haben. Dies fordert der Wirtschaftsflügel der CDU. Die Beschäftigten und die Sozialversicherungen haben ein Recht darauf, Löhne und Sozialversicherungsbeiträge aufgrund eines Urteils des Bundesarbeitsgerichts nachzufordern. Daran darf die Bundesregierung nichts ändern. … weiterlesen
Kleine Anfrage: Bundesregierung ignoriert Gesundheitsrisiken in der Leiharbeit
Wer auf einem unsicheren Leiharbeitsplatz sitzt, fühlt sich nicht als vollwertiger Teil der Gesellschaft. Zu diesem Ergebnis kam das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung. Mit einer Kleinen Anfrage fragten wir daher die Bundesregierung nach ihrer Einschätzung der Gesundheitsrisiken in der Leiharbeit. Und wir fragten, welche politischen Konsequenzen sie aus den vielfältigen Studienergebnissen zieht, die für die Leiharbeit vorliegen. Die Antwort ist mehr als ernüchternd. … weiterlesen
