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Bundestreffen Grünes Grundeinkommen
Endlich hat es wieder einmal geklappt, dass sich viele Grüne, die sich für ein Grundeinkommen stark machen, getroffen haben – dieses Mal in Erfurt. Wir haben uns viel Zeit für den Austausch genommen, um zu berichten, wie es in den verschiedenen Bundesländern aussieht. Und natürlich haben wir nach vorne geschaut in Richtung neues Grundsatzprogramm. In … … weiterlesen
Haushaltswoche vom 10.09.2018 bis 14.09.2018
Generaldebatte Bundeskanzleramt Haushaltsplan Wirtschaft und Energie Haushaltsplan Arbeit und Soziales … weiterlesen
Vielen Dank Gerhard!
Gerhard Schick wird die Bundestagsfraktion verlassen. Aber er wechselt nicht in einen Aufsichtsrat, sondern wird außerparlamentarisch weiterkämpfen. Dafür hat er die „Bürgerbewegung Finanzwende“ gegründet. Mit Gerhard verlieren wir einen äußerst klugen Kopf. Sein außergewöhnlicher Sachverstand, seine klare politische Analyse, sein sozial-ökologischer Kompass und sein beharrliches Streben nach Gerechtigkeit werden uns fehlen. Und ich werde ihn auch als Freund und Kollegen vermissen. Ich wünsche Gerhard alles Gute und viel Erfolg für die „Bürgerbewegung Finanzwende“. … weiterlesen
Gespräch mit Metro/Real
Ich habe mich mit Vertreter von Metro getroffen, um über die gescheiterten Tarifverhandlungen bei Real zu sprechen. Allerdings kam zeitgleich die Nachricht, dass Metro den Verkaufsprozess für Real an diesem Tag eingeleitet hat. Ich habe meine Haltung deutlich gemacht, dass für die rund 34.000 Beschäftigten eine sichere und gerechte Lösung gefunden werden muss.
Berichterstattergespräch zu illegaler Beschäftigung
Im Finanzausschuss gab es ein Gespräch mit Vertretern des Finanzministeriums und der Finanzkontrolle Schwarzarbeit zum Thema illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit. Das Thema ist auch mir sehr wichtig, denn fast 2 Millionen Menschen werden immer noch nicht nach Mindestlohn bezahlt. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) kommt mit den Kontrollen kaum hinterher. Gesetze müssen effektiv umgesetzt werden und … … weiterlesen
Bessere Löhne stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt
Ein überwältigende Mehrheit findet, dass untere Arbeitseinkommen zu niedrig sind. Das hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung festgestellt. Die Bundesregierung tut einfach viel zu wenig für gerechte Löhne. Das führt zu Ungleichheit und schwächt den Zusammenhalt der Gesellschaft. Die Antwort darauf muss sein: Mindestlohn erhöhen, Equal Pay in der Leiharbeit und Tarifbindung stärken. … weiterlesen
Besuch der grünen baden-württembergischen Landtagsfraktion
Die Landtagsfraktion hat eine Klausurtagung in Berlin gemacht. Das ist immer wieder gut, denn dann werden in thematischen Gruppen Gespräche zwischen Landtagsfraktion und Bundestagsfraktion geführt. Dieser Austausch, insbesondere über Bundesratsthemen, aber auch über Schwerpunkte ist wichtig. An einem Abend gab es dann in der baden-württembergischen Landesvertretung ein interessantes politisches Rentrée „Radikalität vs. Relevanz“ mit Ministerpräsident … … weiterlesen
Gespräch mit dem Botschafter von Portugal
Ich bin stellvertretendes Vorstandsmitglied der Parlamentariergruppe Portugal-Spanien. Endlich haben wir zum ersten Mal den portugiesischen Botschafter João Mira Gomes getroffen. Er hat über die Situation in Portugal berichtet und mich haben ganz besonders die Informationen rund um die Minderheitsregierung interessiert. Es ist schon sehr beeindruckend, wie gut dieses Bündnis funktioniert.
Gespräch mit Google
Ich habe mich heute mit Vertreterinnen von Google getroffen, um über das Thema Digitalisierung und Künstliche Intelligenz zu sprechen. Google ist ein Global Player und deshalb hat mich bei diesem Austausch vor allem interessiert, ob Google tatsächlich Diversity garantiert. Bisher nicht so gut, denn im Bereich Entwicklung sind gerade mal 2o Prozent Frauen mit dabei. … … weiterlesen
Veranstaltung "Wie gestalten wir Arbeit im digitalen Wandel?"
Frühmorgens ging es schon los im Breakfastclub von whatsnext. Chance oder Risiko? Das ist die am häufigsten gestellte Frage, wenn es um die Digitalisierung der Arbeitswelt geht. Meine Forderung ist, dass die Arbeitsbedingungen in der digitalen Arbeitswelt fair sein müssen. Die Diskussion war wie immer kontrovers – aber auch interessant. Eingeladen waren Abgeordnete von SPD, … … weiterlesen
