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Auch wichtig!
Fahrrad-Demo
Nach der letzten erfolgreichen Fahrrad-Demo, haben wir heute wieder für bessere Radwege in Reutlingen demonstriert. Und dieses Jahr sind noch mehr Radler_innen gekommen – und zwar 250 und unsere Grüne Jugend war mit dabei. Noch immer haben wir zu wenig gut ausgebaute Radwege, da nützt auch der Masterplan nicht viel. Wir fordern unter anderem, dass ein Netz aus bevorrechtigten Fahrradstraßen auf Nebenstraßen (Fahrradhauptwege) geknüpft wird. Die Demo mit so vielen Leuten hat richtig Spaß gemacht. … weiterlesen
MuT – Menschlichkeit und Toleranz
Es gibt eine Kampagne von und für Menschen aus Reutlingen und der Region, unter dem Dach der Liga der Freien Wohlfahrtspflege. Diese Kampagne unterstütze ich als Erstunterzeichnerin mit den Worten: „Ich mache mit, weil wir in einer Zeit, in der Populismus, Rassismus und Nationalismus zunehmen, unsere Werte verteidigen müssen. Denn Menschenwürde, Freiheit und die Gleichheit aller Menschen sind unverzichtbar für unsere Demokratie und für ein solidarisches und respektvolles Zusammenleben.“ Hier kann die Kampagne unterstützt werden: http://mut-rt.de/ … weiterlesen
Anhörung Petitionsausschuss: Kindesentziehung in der DDR
Die „Interessengemeinschaft Gestohlener Kinder der DDR“ hat dem Deutschen Bundestag eine Petition vorgelegt, in der die Aufarbeitung von Zwangsadoption und ungeklärtem Säuglingstod oder Kindesentzug in der DDR gefordert wird. Hintergrund sind persönliche Erfahrungsberichte der Petenten, dass DDR-Behörden Eltern aus politischen Motiven ihre Kinder entzogen und zur Adoption freigegeben haben. Heute hat sich der Petitionsausschuss in einer öffentlichen Anhörung mit diesem dunklen und lange verschwiegenen Kapitel der jüngeren deutschen Vergangenheit befasst. Das war sehr emotional und bewegend.
Veranstaltung zur europäischen Agrarpolitik
Bei der grünen Veranstaltung in Bernloch mit unserer Europaabgeordneten, Maria Heubuch, ging es um die EU-Subventionspolitik. Die Veranstaltung war gut besucht und die Diskussion war lebhaft. In meiner Einführung fasste ich kurz unsere Position zusammen: Wir wollen die bäuerliche Landwirtschaft stärken und das Höfesterben beenden. Und wir wollen eine Landwirtschaft, die beim Klimaschutz hilft. … weiterlesen
Podium: Albertus-Magnus-Gymnasium Rottweil
Die Schüler, Felix Huonker, Lucas Hahn und Simon Schellhorn, des Albertus-Magnus-Gymnasiums in Rottweil haben im Rahmen einer GFS (Referat zur Feststellung von Schülerleistungen) eine Podiumsdiskussion organisiert. Das hat mich sehr gefreut und natürlich habe ich zugesagt. Die drei jungen Menschen haben alles alleine organisiert und auch die Moderation übernommen. Die Themen waren Flüchtlingspolitik, Klimawandel, G8, Digitalisierung, Russland, Europa. Meine Bewertung: hochkarätiges Podium, aktuelle Themen und vor allem super professionell organisiert und moderiert! … weiterlesen
Persönliche Erklärung zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr
Die Strategie eine Friedenslösung vorrangig mit militärischen Mitteln erzwingen zu wollen, ist gescheitert. Ein stabiler und dauerhafter Frieden kann nur über den Verhandlungsweg erreicht werden. Deshalb habe ich dieses Mandat abgelehnt und die Gründe dafür zusammen mit grünen Kolleg_innen mit einer persönlichen Erklärung dokumentiert. … weiterlesen
Heftige Debatten im Bundestag
Rassismus, Antisemitismus und Hetze sind keine Meinung, sondern Angriffe auf unsere Grundrechte. Immer wieder überschreiten auch Abgeordnete der AfD im Deutschen Bundestag mit ihren rassistischen und hetzerischen Äußerungen die Grenzen der Meinungsfreiheit. Unsere Aktuelle Stunde „Demokratie und Erinnerungskultur in Deutschland“ und auch der Antrag der AfD zu Deniz Yücel haben zu heftigen Debatten geführt. Und zwar zu Recht, denn eine Demokratie ist nur stark, wenn wir unser Grundgesetz verteidigen. … weiterlesen
Transparenz schaffen – Lobbyregister einführen
Der Austausch von Politik und Interessenvertretungen ist Element einer funktionierenden Demokratie. Wichtige Erfahrungen aus der Praxis fließen so in den Prozess der politischen Meinungsbildung ein. Doch Lobbytätigkeit im politischen Bereich muss transparent sein und nach klaren Regeln erfolgen. Wir haben daher heute einen Antrag in den Bundestag eingebracht mit dem wir ein verbindliches, umfassendes und öffentlich zugängliches Lobbyregister fordern. … weiterlesen
Einwohnerempfang in Dettingen
Den Tag der Deutschen Einheit überlässt Landrat Thomas Reumann nicht den großen Städten oder den zentralen Kundgebungen. Auch dieses Jahr gab es einen Empfang und zwar in Dettingen. Er kritisierte scharf die Politik des Abschottens, der Egoismen und des Kirchturmdenkens. Und er erinnerte daran, dass es gerade mal 5 Jahre her ist, dass die EU den Friedensnobelpreis erhalten hat. Wir tragen also Verantwortung für Frieden und Freiheit. Thema war dieses Jahr der Begriff „Heimat“ und mit dabei war unsere grüne Europaabgeordnete, Maria Heubuch. Es war interessant.
Der teuerste Finanzminister der Geschichte
Steuerpolitik kann dafür sorgen, dass Wohlstand besser verteilt wird. Doch in Deutschland passiert das Gegenteil. Dieser Ansicht ist mein Kollege, der finanzpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Dr. Gerhard Schick. Deshalb hatte ich den ausgewiesenen Finanzexperten nach Reutlingen eingeladen. Und das Motto des Abends lautete: „Ungleichheit und Steuerbetrug – kann sich Deutschland das wirklich leisten?“ … weiterlesen
