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Flüchtlingspolitik

22.01.2016

Asylcafé International in Metzingen

Gemeinsam mit Kerstin Lamparter, Landtagskandidatin im Wahlkreis 61, habe ich in Metzingen und den dortigen Asylkreis besucht. Im Ermstal läuft es gut. Viele Ehrenamtliche machen dort eine wunderbare Arbeit, um den Geflüchteten eine Orientierung in Deutschland zu gebe. Ihre Arbeit hat Anerkennung und Wertschätzung verdient. An diesem Abend war das Asylcafé, wie immer, gut besucht. Überall haben Kinder gespielt. Die Erwachsenen haben geplaudert und Informationen ausgetauscht. Leute, die sich engagieren wollen, wurden über die Möglichkeiten informiert. Die Atmosphäre war einfach toll. … weiterlesen

21.01.2016

»Direkt und deutlich gemeldet«

In einem Leserbrief wurde behauptet, die grünen Frontfrauen hätten sich nach den Übergriffen auf Frauen in Köln nicht zu Wort gemeldet. Das konnte ich so nicht stehen lassen. Natürlich haben sich gerade die grünen Frauen zu Wort gemeldet, aber ohne zu pauschalisieren. Und das ist richtig! Das habe ich in einem Leserbrief verdeutlicht. … weiterlesen

20.01.2016

Flüchtlingsarbeit an der Theodor-Heuss-Schule und Ausstellung VorBILDER

Ich habe die tolle Ausstellung "VorBILDER - Sport und Politik vereint gegen Rechtsextremismus" besucht. Sie wird von der Theodor-Heuss-Schule in Reutlingen gezeigt unter dem Motto: Vielfalt bereichert. Anschließend habe ich mich mit aktiven Lehrer_innen und Schüler_innen ausgetauscht, die sich um die dort untergebrachten Geflüchteten kümmern. … weiterlesen

20.01.2016

Berliner Stunde in Metzingen

Der Ortsverband Metzingen hat mich wieder einmal zur „Berliner Stunde“ eingeladen. An diesem Abend stand natürlich die Flüchtlingspolitik im Mittelpunkt. Ich habe mich klar gegen eine Obergrenze ausgesprochen, denn sie kann nicht durchgesetzt werden. Das ist Symbolpolitik und das ist auch unehrlich. Vor allem ist das Recht auf Asyl ein Menschenrecht. Die Fluchtursachen müssen im Mittelpunkt stehen. Und natürlich ging es auch um Köln. Sexualisierte Gewalt muss mit allen Mittel des Rechtsstaates geahndet werden. Übergriffe dürfen aber nicht nur dann thematisiert werden darf, wenn die Täter die vermeintlich ‘anderen’ sind. „Nein heißt Nein“ – das gilt für alle.

16.01.2016

Halt:zusammen

Ein Bündnis aus mehr als 80 Organisationen - darunter Gewerkschaften, Parteien, Kirchen, Umweltverbände und Migrantenvereine – haben zur Kundgebung aufgerufen und 7.000 sind nach Stuttgart gekommen. Wir wollen keine Hassparolen. Wir wollen auch nicht, dass Flüchtlingsunterkünfte brennen. Nach den Übergriffen in der Silvesternacht gilt es zu analysieren, aber nicht zu pauschalieren. Die gesellschaftliche Mehrheit darf nicht schweigen, denn wir sind die Vielen! … weiterlesen

16.01.2016

Halt:zusammen

Ein Bündnis aus mehr als 80 Organisationen - darunter Gewerkschaften, Parteien, Kirchen, Umweltverbände und Migrantenvereine – haben zur Kundgebung aufgerufen und 7.000 sind nach Stuttgart gekommen. Wir wollen keine Hassparolen. Wir wollen auch nicht, dass Flüchtlingsunterkünfte brennen. Nach den Übergriffen in der Silvesternacht gilt es zu analysieren, aber nicht zu pauschalieren. Die gesellschaftliche Mehrheit darf nicht schweigen, denn wir sind die Vielen! … weiterlesen

12.01.2016

halt:zusammen - Baden-Württemberg gegen Rassismus und Gewalt

Ich rufe dazu auf, am 16.01.2016 mit dem Zug um 9:43 Uhr ab Reutlingen zur Kundgebung „halt:zusammen“ nach Stuttgart zu fahren. Die Kundgebung beginnt um 11 Uhr auf dem Schloss in Stuttgart. Millionen Menschen sind derzeit auf der Flucht. Es ist ein Gebot der Menschlichkeit, sie zu versorgen, ihnen Schutz zu bieten und ihre Würde zu achten. Deshalb verurteilen wir, wenn Flüchtlingsunterkünfte attackiert werden, wenn fremdenfeindliche Parolen als Wahrheiten getarnt werden, die gesagt werden müssen. Und wir wenden uns gegen rechte Parteien und ihre menschenverachtenden Einstellungen. Mit der Kundgebung wollen wir ein Zeichen setzen für ein friedliches Miteinander. Wir sind die Vielen, die zusammenhalten gegen Rassismus und Gewalt in unserem Land.

11.01.2016

Treffen mit DGB-Jugend

Einige grünen Abgeordneten haben sich mit Vertreter_innen der DGB-Jugend getroffen. Wir haben viele Themen besprochen: Ausbildung für Geflüchtete, Novellierung BBiG, Ausbildungsqualität und Ausbildungsgarantie. Es war ein tolles Gespräch. Es war inhaltsstark und interessant. … weiterlesen

20.12.2015

Auftakt im Wahlkreis 61

Der Wahlkampf auf der Alb hat begonnen. Unsere Kandidatin Kerstin Lamparter hatte eingeladen zu einem Nachmittag mit unserem Bundesvorsitzenden Cem Özdemir. In seiner Rede stand natürlich die Flüchtlingspolitik im Mittelpunkt. Aber er zog auch den Bogen zum notwendigen Klimaschutz, denn wenn der nicht ambitioniert vorangetrieben wird, dann wird es auch noch Klimaflüchtlinge geben. … weiterlesen

18.12.2015

Sitzungswoche 14.12. bis 18.12.2015

Regierungserklärung: Europäischer Rat Plenum: Fluchtursachen Plenum: Afghanistan-Einsatz Plenum: OAE-Einsatz Aktuelle Stunde: Klimakonferenz in Paris Plenum: Syndikusanwälte Plenum: Vergaberecht Plenum: Stromsperren Plenum: Rente … weiterlesen

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  1. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: RT @UlrichSchulte: Liebt Robert #Habeck sein Vaterland nicht genug? Die Unions-Angriffe gegen die #Grünen sind intellektuell dürftig - und…

  2. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: RT @Oliver_Krischer: Es reicht mit Täuschen, Tricksen, Tarnen in Sachen #PkwMaut, lieber @AndiScheuer @CSU. Jetzt muss der Untersuchungsaus…

  3. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: RT @RoHeinrich: Der alte Söder ist zurück. Drei "Schmutzeleien" auf einen Streich: Denn @Die_Gruenen wollen weder Heizungen verbieten, noc…