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Neumitgliedertreffen und grüner Jahresabschluss
Der Kreisverband hatte zum Neumitgliedertreffen und zum Jahresabschluss eingeladen. Es war ein sehr netter und lustiger Abend. Ich hatte viele gute Gespräche mit neuen und „alten“ Mitglieder. Die Grünen in Reutlingen sind einfach eine tolle Truppe. Erfreulich ist auch, dass wir viele engagierte neue Mitglieder bekommen haben. Es war für mich der letzte Termin vor Weihnachten und der hat gut getan. … weiterlesen
Anfrage: So viele Minijobs wie vor dem Mindestlohn
Meine schriftliche Frage an die Bundesregierung hat ergeben, dass es wieder fast so viele Minijobs wie vor der Einführung des Mindestlohns gibt. Insbesondere die Minijobs im Nebenjob erreichen neue Höchststände. Das ist ein deutliches Signal und deshalb ist und bleibt unser Ziel sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. … weiterlesen
Besuch bei Punktum Plus
Gewalt in der Ehe, in Beziehungen und Familien ist weit verbreitet. Gewalt als „Begleiterscheinung“ ist in vielen Lebenslagen anzutreffen, in jedem Alter und in allen sozialen Schichten. Deshalb engagiert sich der Reutlinger Diakonieverband in diesem Bereich mit dem Projekt „Punktum“ mit dem Ansatz, dass nicht nur die Opfer beraten werden, sondern auch die Täter. Und weil Migranten häufig keinen Zugang finden, wurde „Punktum“ um ein „Plus“ ergänzt. Und dabei geht es insbesondere um Präventionsarbeit. Die Beraterinnen Gohl und Wetzel machen eine tolle Arbeit. Und für mich war der Austausch sehr interessant und informativ.
BI „Keine Dietwegtrasse“ – Vor-Ort-Termin
Heute hatte ich ein Treffen mit der Bürgerinitiative „Keine Dietwegtrasse“. Mit dabei war die grüne OB-Kandidatin Cindy Holmberg. Die Trasse hat es mittlerweile in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans geschafft. Wir Grünen lehnen diesen "Lückenschluss" ab, denn die Trasse würde durch dicht besiedelte Wohngebiete und durch ein Naherholungsgebiet verlaufen. So wird Verkehr nicht nur auf ein bislang weniger belastetes Stadtgebiet verlagert, sondern auch zusätzlicher Verkehr, insbesondere Fernverkehr, angezogen. Wir brauchen nicht immer mehr Straßen, sondern eine wirkliche Verkehrswende.
Letzte Sitzungswoche
Es war eine arbeitsintensive und emotionale letzte Sitzungswoche. Die Fraktion hat sich von Gerhard Schick verabschiedet. Mit einem Abendessen habe ich mich bei meinem Büro für die tatkräftige Unterstützung bedankt und zudem meinen langjährigen Mitarbeiter, Manuel Emmler, verabschiedet. Parlamentarisch war ich auch heftig gefordert – allein am Donnerstag waren es 17 Stunden. Ein gutes Gefühl war, dass ich alle offenen Petitionen bearbeitet habe. Der Schreibtisch ist aufgeräumt – im Januar kann ich also in Berlin wieder durchstarten. … weiterlesen
AfD will Bundestag vorführen und blamiert sich
Erst zweifelt die AfD bei einer routinemäßigen Überweisung eines Antrags in die Ausschüsse die Beschlussfähigkeit des Parlaments an und erzwingt einen Hammelsprung. Dann bleibt sie selbst draußen, um die Beschlussfähigkeit zu verhindern. Das ist nichts anderes als Boykott von Demokratie. Aber egal – denn das Quorum von 355 der 709 anwesenden Abgeordneten wurde auch ohne die 92 AfD-Abgeordneten mühelos erreicht. Der Bundestag funktioniert also wunderbar auch ohne die AfD. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 10.12.2018 bis 14.12.2018
- Plenum: Befragung der Bundeskanzlerin
- Plenum: Meisterpflicht im Handwerk
- Plenum: Kinderweihnachtsgeld
- Plenum: Wahlen zu Gremien
- Aktuelle Stunde „Schwangerschaftsabbruch - § 218 StGB“
- Namentliche Abstimmung: Solidaritätszuschlag
- Plenum: Gasgeräte, Pflegeeinrichtungen, Sozialgesetzbuch
- Plenum: Finanzwende
- Plenum: Dritte Option - Registrierung des Geschlechts im Geburtenregister
- Plenum: Schwangerschaftsabbrüche - § 219a StGB
- Plenum: Frauen im Gesundheitswesen
- Plenum: Multilateraler Gerichtshof
- Plenum: Strafe bei Rückfall
- Plenum: Kinder- und Jugendhilfe
Landesgruppensitzung
Heute war die letzte Landesgruppensitzung mit Gerhard Schick. Wir haben ihn mit einem lachenden und einem weinenden Auge verabschiedet, denn natürlich werden wir ihn in der Landesgruppe vermissen. Aber es tut gut zu wissen, dass er sich weiter mit seinem Fachverstand bei der Bürgerbewegung Finanzwende einmischen wird. Wir sind jetzt alle Mitglied geworden bei der Bürgerbewegung, um ihn dabei zu unterstützen.
Tarifbindung: Heils Worten sollten endlich Taten folgen
Immer weniger Firmen halten sich an Tarifverträge. Hubertus Heil will nun tarifgebundene Unternehmen steuerlich besser behandeln als nicht tarifgebundene Unternehmen. Doch statt solche Vorschläge zu machen, sollte der Bundesarbeitsminister endlich handeln und wirklich etwas gegen die immer weiter abnehmende Tarifbindung tun. … weiterlesen
Kleine Anfrage: Arbeitsbedingungen in der Fleischwirtschaft
2017 wurde ein Gesetz auf den Weg gebracht, mit dem die Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten verbessert werden sollte – das war ein wichtiger Schritt. Ich habe jetzt nachgefragt, was sich seitdem getan hat. Die Antwort ist ernüchternd. Die Bundesregierung hat keinen blassen Schimmer über den Zustand in der Fleischbranche. Und besonders fatal ist, dass die Kontrollen in dieser Branche um die Hälfte zurückgegangen sind. Das ist nicht akzeptabel. … weiterlesen
