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Löhne und Honorare
DGB-Sommerfest
Der DGB-Bezirk Baden-Württemberg hatte zum Sommerfest geladen. Bei toller Atmosphäre, schönem Wetter und guter Musik hatte ich wieder einmal die Gelegenheit für gute Gespräche, beispielsweise mit dem Vorsitzenden, Martin Kunzmann. So ein Abend ist eine gute Möglichkeit, um neue Leute kennen zu lernen und alte Kontakte zu pflegen. Auch die Themen waren vielfältig - Transformation, Löhne, Tarifbindung, Arbeitszeit, Leiharbeit, digitale Arbeit. Ich bin gerne der Einladung gefolgt, denn beim DGB fühle ich mich wohl. … weiterlesen
Tariffreie Zone Amazon geht zulasten der Beschäftigten
Die Gewerkschaft ver.di hat zum Streik an den Amazon-Prime Days am 15. und 16. Juli aufgerufen, da Amazon immer noch keinen Tarifvertrag hat. Ich unterstütze die Streiks der Amazon-Beschäftigten aus vollem Herzen und erkläre mich solidarisch. Denn die Beschäftigten haben höhere Löhne, gute Arbeitsbedingungen und vor allem auch Respekt und Anerkennung in Form eines Tarifvertrags verdient. … weiterlesen
Solidarität mit den Beschäftigten in der Gebäudereinigung
Die Beschäftigten in der Gebäudereinigung kämpfen aktuell für einen neuen Rahmentarifvertrag. Dabei geht es um das Weihnachtsgeld, um eine faire Eingruppierung und natürlich muss Mehrarbeit entsprechend vergütet werden, egal ob in Vollzeit, oder in Teilzeitarbeit. Deshalb unterstütze ich die Kampagne der IG BAU und erkläre mich solidarisch mit den Beschäftigten. Denn diese wichtige Arbeit braucht gute Arbeitsbedingungen und eine faire Bezahlung! … weiterlesen
Solidarität mit den Beschäftigten von CineStar und Cinemaxx
Die Beschäftigten der Kino-Ketten CineStar und Cinemaxx streiken seit Monaten für ein besseres Gehalt. Aktuell werden sie nur knapp über dem gesetzlichen Mindestlohn bezahlt. Beschäftigte haben mich darüber informiert, dass CineStar in der Tarifauseinandersetzung teilweise Beschäftigte von Betrieben ausgesperrt hat. Das alles geht gar nicht, deshalb erkläre ich mich solidarisch mit allen Beschäftigten von CineStar und Cinemaxx und wünsche ihnen einen langen Atem und viel Erfolg. … weiterlesen
Mindestlohn: Bundesregierung muss endlich effektive Kontrollen ermöglichen
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) hat veröffentlicht, dass im Jahr 2017 über eine Million Beschäftigte in Deutschland weniger als den gesetzlichen Mindestlohn erhalten haben. Das geht gar nicht. Die Bundesregierung muss endlich flächendeckende Kontrollen garantieren. Und diese Kontrollen müssen effektiv sein und das funktioniert nur, wenn die Arbeitszeit umfassend dokumentiert wird. Es muss endlich Schluss damit sein, dass Beschäftigte weniger als Mindestlohn verdienen. Denn jegliche Arbeit hat ihren Wert. … weiterlesen
Entsendungen – mehr Informationen wäre besser
Ausländische Betriebe, die Beschäftigte nach Deutschland entsenden, werden über die rechtlichen Bestimmungen nur auf Deutsch, Englisch und Französisch informiert und müssen sich selbst dafür erst einmal mühsam durch die Unterseiten der Zoll-Homepage klicken. Und die Bundesregierung hat nicht vor, hier etwas zu verbessern. Das zeigt die Antwort auf meine schriftliche Frage. Das ist zu wenig - mehr Engagement an dieser Stelle würde auch die betroffenen Beschäftigten besser informieren. … weiterlesen
Mit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit unterwegs
Ich habe erneut eine Kontrolle der Finanzkontrolle Schwarzarbeit begleitet. Dieses Mal wurde die Logistik-Branche kontrolliert und zwar auf dem Flughafen Frankfurt. Mit dabei war meine Kollegin aus dem Bundestag, Susanne Ferchl von der Fraktion Die Linke. Es war interessant zu beobachten, wie die Fahrer befragt und alle Papiere kontrolliert wurden. Es ist wahrlich harte und … … weiterlesen
Mindestlohn mit aller Konsequenz durchsetzen
Der DGB hat Kritik an der mangelnden Durchsetzbarkeit des Mindestlohns. Damit hat er Recht. Der Mindestlohn muss endlich mit aller Konsequenz durchgesetzt werden. Es kann nicht angehen, dass über eine Million Menschen arbeiten und um ihren Lohn geprellt werden. Das ist absolut nicht akzeptabel. … weiterlesen
Parlamentarisches Frühstück zur Umsetzung der revidierten Entsenderichtlinie
Der DGB hatte zum fraktionsübergreifenden Austausch eingeladen. Das Thema ist wichtig, denn es geht um die Verbesserung der Arbeitsbedingungen entsandter Beschäftigter. Bis Ende Juli 2020 muss die Revision der EU-Entsenderichtlinie in nationales Recht – im Arbeitnehmer-Entsendegesetz - umgesetzt werden. Das BMAS hat bisher Eckpunkte vorgelegt, die mir zu wenig sind. Es gibt mehr Spielraum, der genutzt werden muss. Da geht mehr! … weiterlesen
Rede: Bekämpfung illegaler Beschäftigung
Heute wurde der Gesetzentwurf gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch im Bundestag verabschiedet. Die Maßnahmen gehen in die richtige Richtung, aber wir haben auch viel Kritik. Wir lehnen beispielsweise Bußgelder gegen die Opfer von Arbeitsausbeutung strikt ab. Und auch der geplante Datenaustausch ist völlig grenzenlos. Auch wir wollen die Finanzkontrolle Schwarzarbeit unbedingt stärken, aber das darf nicht zulasten von Grundrechten und Rechtsstaat gehen. Wir haben uns deshalb enthalten und unsere Kritik und unsere Forderungen in einem Entschließungsantrag erläutert. … weiterlesen
