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Löhne und Honorare
Grüne Betriebsratskonferenz
Ich habe heute interessierte Betriebsräte zu einer Konferenz eingeladen. Die Betriebsräte haben eine Schlüsselfunktion, wenn es darum geht, die Arbeitswelt aktiv mitzubestimmen und sich für die Interessen der Beschäftigten stark zu machen. Doch immer häufiger wird die Betriebsratsarbeit behindert und die Wahl von Betriebsräten sogar verhindert. Auch die politischen Rahmenbedingungen machen es den Betriebsräten durch … … weiterlesen
Arbeit muss vor Armut schützen
Laut einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung hat sich die Erwerbsarmut in Deutschland in den vergangenen zehn Jahren verdoppelt. Dazu erklären Beate Müller-Gemmeke, Sprecherin für ArbeitnehmerInnenrechte, und Wolfgang Strengmann-Kuhn, Sprecher für Sozialpolitik: Die Arbeitslosigkeit in Deutschland sinkt, aber die Armut von Erwerbstätigen steigt. Es ist völlig inakzeptabel, dass Menschen arbeiten und von dem Lohn, den sie erhalten nicht leben können. … weiterlesen
Gespräch mit Gewerkschaft der Flugbegleiter (UFO)
Die Arbeitsbedingungen der Flugbegleiter_innen sind teilweise verheerend. Die Fluggesellschaften sparen, wo sie nur können und die Leidtragenden sind die Beschäftigten. Es war ein interessanter Austausch. Hier sind bessere Rahmenbedingungen auf europäischer Ebene dringend notwendig. … weiterlesen
Fachgespräch des DGB zur Fleischindustrie
Die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie sind katastrophal. Hier wird ein gnadenloser Konkurrenzkampf ausgetragen – und das ausschließlich auf dem Rücken der Beschäftigten. Das jetzt beschlossene Gesetz zur Sicherung der Arbeitnehmerrechte innerhalb der Fleischwirtschaft ist daher ein wichtiger Schritt. Aber es gibt noch mehr zu tun. Das hat auch das Fachgespräch des DGB im Bundeswirtschaftsministerium deutlich … … weiterlesen
Report Mainz: Katastrophale Bedingungen bei Subunternehmern großer Paketzusteller
Die schlechten Arbeitsbedingungen und Lohndumping in der Logistikbranche kritisiere ich schon seit Jahren. Jetzt hat Report Mainz in der Paketzustellbranche und zwar im Bereich der Subunternehmer recherchiert und Fälle aufgedeckt, in denen Überstunden nicht bezahlt und Löhne zurück gehalten werden. In dem Report-Beitrag fordere ich eine Generalunternehmerhaftung, wie sie mittlerweile für die Fleischbranche gilt. Das wäre wichtig, denn dann müssten die großen Logistikunternehmen endlich Verantwortung übernehmen. … weiterlesen
Kaum Mindestlohnkontrollen im Gastro-Bereich
Ich hatte bei der Bundesregierung nachgefragt, wie häufig der Mindestlohn im Gastro-Bereich kontrolliert wurde. Die Zahlen sind mehr als besorgniserregend. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) hat im letzten Jahr nur knapp 4% bzw. 6.000 von 154.000 Gastro-Betrieben kontrolliert. Das ist viel zu wenig und sogar noch 17 Prozent weniger als im Vorjahr. Die FKS braucht deshalb dringend mehr Personal. … weiterlesen
Ich unterstütze die AVE-Kampagne von ver.di!
70 Prozent der Beschäftigten im Handel haben heute keinen Anspruch auf tarifliche Leistungen. Die Folge ist Verdrängungswettbewerb, Altersarmut, prekäre und zeitlich befristete Arbeitsverhältnisse und das ist für mich nicht akzeptabel. Deshalb unterstütze ich die Kampagne und deshalb habe ich beim WSI-Podium den folgenden Kontrakt unterschrieben: … weiterlesen
Rede: EU-Dienstleistungspaket
Wir Grünen unterstützen die EU-Kommission darin, bürokratische Hürden im Dienstleistungsmarkt abzubauen. Veränderungen aber müssen immer die Sozialstandards des Ziellandes garantieren. Konkret darf das Dienstleistungspaket nicht dazu führen, dass hart umkämpfe Arbeits- und Sozialstandards verwässert werden und letztendlich die Beschäftigten darunter leiden. Wir wollen einen fairen europäischen Wettbewerb, der niemanden benachteiligt und gute Arbeitsbedingungen sicherstellt. Das Thema stand mitten in der Nacht auf der Tagesordnung, deshalb wurden die Reden zu Protokoll gegeben. … weiterlesen
Tarifbindung nimmt weiter ab: Nahles‘ Reform ist gescheitert
Arbeitsministerin Andrea Nahles hatte angekündigt, die Tarifflucht von Unternehmen zu stoppen. Seit 2015 gilt ihr Gesetz zur Stärkung der Tarifbindung. Ich habe beim Ministerium nachgefragt, wie sich dieses Gesetz auswirkt. Die Antwort ist mehr als ernüchternd: die Zahl der allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträge ist sogar noch weiter gesunken. Das ist ein herber Fehlschlag. … weiterlesen
Unterwegs in Sigmaringen
Ich war in Sigmaringen mit dem dortigen Bundestagskandidaten, Erwin Feucht, unterwegs. Nachmittags haben wir uns über die verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit ausgetauscht. Thema der Abendveranstaltung war Rente. Dieses Thema ist mir ein besonderes politisches Anliegen und ich war ja auch Mitglied der grünen Rentenkommission. … weiterlesen
