Inhalt
Parlamentarisches
Gespräch mit Vertreter_innen des Bundesarbeitsgerichts
Abgeordnete aus allen Fraktionen haben sich mit einer Gruppe von wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundesarbeitsgerichts unter Leitung des Vizepräsidenten Dr. Rüdiger Linck zum Austausch getroffen. Dabei ging es darum, wie die Arbeit im Ausschuss abläuft. Die Gäste aber hatten auch ein Anliegen. Sie wollten wissen, warum handwerkliche Fehler bzw. Unklarheiten in Gesetzen entstehen oder … … weiterlesen
Antrag: Arbeitsbedingungen in der Paket- und Logistikbranche verbessern und Nachunternehmerhaftung einführen
Die Arbeitsbedingungen in der Paket- und Logistikbranche sind in den Subunternehmen teilweise katastrophal. Geht der Subunternehmer pleite, dann können sich die großen Paketdienste als Auftraggeber auch noch aus der Verantwortung stehlen. Deshalb ist es gut, dass die Bundesregierung jetzt endlich eine Nachunternehmerhaftung für die Paketbranche einführen möchte. Mir ist das aber zu wenig und deshalb habe ich einen Antrag mit zusätzlichen Forderungen in den Bundestag eingebracht. … weiterlesen
Büroklausur
Ich war in Berlin und hatte endlich Zeit für eine ausführliche Büroklausur. Das war notwendig nach der sitzungsfreien Zeit und weil ich neue Mitarbeiter_innen habe. Wir waren wirklich fleißig. Alle organisatorischen Arbeiten wurden besprochen und wir haben vor allem auch inhaltlich geplant, was in nächster Zeit weit oben auf unserer Agenda steht. … weiterlesen
Den Wandel der Automobilindustrie sozial und ökologisch gestalten
Um die Klimaziele zu erreichen, müssen wir weg von Verbrennungsmotoren und hin zu vollelektrifizierten Fahrzeugen. Diesen Strukturwandel wollen wir nicht nur ökologisch, sondern auch sozial gestalten. Deshalb haben wir in den letzten Monaten intensive Gespräche mit den Gewerkschaften, den Betriebsräten, den Umweltverbänden, der Wirtschaft und der Wissenschaft geführt. Jetzt haben wir dazu ein Autor_innenpapier veröffentlicht. Zentral für mich ist die Forderung, dass wir ein neues „Qualifizierungs-Kurzarbeitergeld“ für die Übergänge im Strukturwandel brauchen. … weiterlesen
Haushaltswoche vom 09. bis 13.09.2019
- Einzelplan Wirtschaft und Energie
- Generaldebatte
- Einzelplan Arbeit und Soziales
- Einzelplan Gesundheit
Austausch mit Vertretern von Adecco
Es war interessant zu hören, wie die Reform der Leiharbeit in der Branche wirkt. Und es hat nicht überrascht, dass Drehtüreffekte entstanden sind. Davor hatte ich im parlamentarischen Verfahren gewarnt. Richtig schlecht und nicht nachvollziehbar ist die eingeführte Höchstüberlassungsdauer, die ich sofort wieder abschaffen würde. … weiterlesen
Treffen mit Vertretern von Jobcentern
Die AG Arbeit und Soziales hat sich mit Vertretern verschiedener Jobcenter aus ganz unterschiedlichen Regionen Deutschlands getroffen. Wir haben viele, aber leider nicht alle aktuellen Themen und Herausforderungen in den Jobcentern besprechen können. Deutlich wurde wieder einmal, dass die Angebote und Arbeitsförderung dringend individueller und passgenauer ausgestaltet werden muss. … weiterlesen
Tag der Ein- und Ausblicke im Bundestag
Ich habe zuerst am Stand des Petitionsausschusses gute Gespräche mit interessierten Bürger_innen geführt. Das war mir wichtig, weil Mitglied im Petitionsausschuss zu sein, das ist für mich etwas ganz Besonderes. Denn kein anderes Gremium des Bundestages ist so nah dran an den Anliegen und Sorgen der Menschen. Danach ging es weiter beim grünen Stand zum … … weiterlesen
Fraktionsklausur in Weimar
Wir hatten - wie jedes Jahr – unsere Fraktionsklausur in Weimar. Eine besonders spannende und interessante Debatte war „Ökologischen Wandel sozial gestalten“ mit Irene Schulz (Bundesvorstand IG Metall) und Klaus Müller (Vorstand Verbraucherzentrale). Es war eine produktive Zeit in Weimar mit guten Debatten und interessanten Themen. … weiterlesen
Reinigungskräfte in Privathaushalten: Kein Ende der Schwarzarbeit in Sicht
Rund 3 Millionen Menschen arbeiten in privaten Haushalten in sogenannten „haushaltsnahen Dienstleistungen“. 90 Prozent davon arbeiten schwarz. Daran ändern auch die leicht gestiegenen legalen Anmeldungen von Minijobs über die „Minijobzentrale“ nichts, wie mehrere schriftliche Fragen von mir an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zeigen. … weiterlesen
