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Parlamentarisches
Newsletter Nr. 14
Liebe Leserinnen und Leser, ich bin spät dran mit meinem Newsletter nach der Bundestagswahl. Aber seit dem Wahlabend überschlagen sich für uns Grüne die Ereignisse. Da fehlte bislang einfach die Ruhe, um zurück zu schauen. Das möchte ich jetzt nachholen. … weiterlesen
Treffen mit dbb
Heute hatte ich Besuch von dbb-Chef Klaus Dauderstädt und vom DPVKOM-Bundesvorsitzenden Volker Geyer. Der Austausch ging quer durch wichtige Themen in der Arbeitswelt, insbesondere Tarifeinheit und Arbeitszeit. Solch ein kontinuierlicher Meinungsaustausch ist mir auch in dieser Legislaturperiode wichtig. Klaus Dauderstädt wird demnächst nicht mehr als dbb-Chef kandidieren. Das Treffen war also auch eine Möglichkeit, ihm alles Gute zu wünschen. … weiterlesen
Schüler_innen der Freien Georgenschule
Es war der erste Besuch von Schülerinnen und Schüler aus dem Wahlkreis in dieser Legislaturperiode. Nach den vielen internen Sitzungen war das eine sehr angenehme Abwechslung. Die jungen Leute waren super interessiert. Sie haben viel nachgefragt. Natürlich ging es auch um die Sondierungen, aber auch um viele inhaltlichen Themen. Das Gespräch hat wirklich Spaß gemacht. … weiterlesen
Treffen und Telefonkonferenz
Seit der Bundestagswahl bin ich jede Woche in Berlin. Wir haben stundenlange Treffen, um die Koalitionsverhandlungen vorzubereiten – heute auch. Abends wollten sich einige MdBs einfach mal in der Kneipe treffen. Es wurde aber kurzfristig eine Telefonkonferenz zum Stand der Sondierungen einberufen. Also sind wir von den Büros mit Stöpsel im Ohr zuhörend nebeneinander zur Kneipe gelaufen und saßen dann gemeinsam erst einmal vor der Kneipe. Das war schon eine sehr witzige Situation. :-) … weiterlesen
Der Bundestag hat sich konstituiert
Einen Monat nach der Bundestagswahl hat sich der Bundestag konstituiert. Die Stimmung bei der Fraktionssitzung davor war gut. Beim Bild der baden-württembergischen Landesgruppe hat sich unser Fraktionskollege Konstantin von Notz ins Bild geschmuggelt und es wurden auch ein paar Hasenohren verteilt. Aber anschließend wurde es ernst. Im Plenarsaal sitzen nun die Abgeordneten der AfD. Wir werden sie inhaltlich stellen und unsere demokratischen Werte verteidigen. … weiterlesen
Stakeholdertreffen Behindertenpolitik
Wir haben uns zur Vorbereitung für mögliche Koalitionsverhandlungen mit Akteuren aus dem Bereich Behindertenpolitik getroffen. Gerade in diesem Politikfeld sind weitere Reformen dringend notwendig. Das Bundesteilhabegesetz muss weiter entwickelt werden, beispielsweise beim Budget für Arbeit und bei den Schnittpunkten zur Pflege. Und auch der Wahlrechtsausschluss muss endlich abgeschafft werden. … weiterlesen
Treffen in Berlin
Ich bin gerade regelmäßig in Berlin. Parallel zu den Sondierungen bereiten wir Fachpolitiker_innen gerade mögliche Koalitionsverhandlungen vor. Gerade bei der Arbeitsmarktpolitik sind Korrekturen dringend notwendig. Das wird aber schwierig mit einer FDP, die ausschließlich auf Flexibilität setzt und sich als Sprachrohr der Arbeitgeberverbände sieht. Dennoch – Korrekturen sind notwendig und gerade wir Grünen brauchen hier auch Erfolge, denn hier geht es um Gerechtigkeit.
Stakeholdertreffen Gleichberechtigung
Auch diese Woche gab es wieder Gespräche der grünen Bundestagsfraktion mit verschiedenen gesellschaftlichen Akteur_innen. Heute ging es um Gleichberechtigung und um die Anliegen von Frauen. Die Themen im Gespräch waren vielfältig: Entgeltgleichheit, Rückkehrrecht auf Vollzeit, Schutz vor Gewalt, Ehegattensplitting, soziale Berufe. Das Gespräch war konstruktiv, realistisch und interessant. … weiterlesen
„Gemeinsam auf den Weg machen“
Unter dem Motto "Gemeinsam auf den Weg machen" lädt die grüne Bundestagsfraktion zu Gesprächen mit wichtigen gesellschaftlichen Akteur_innen ein. So bereiten wir uns auf die Sondierungsgespräche mit CDU, CSU und FDP vor. Im Zentrum der Gespräche stehen die Themen sozialer Zusammenhalt, Klima und Umwelt, Flucht und Integration und heute ging es um eine zukunftsfeste Wirtschaft. Dabei gab es ein gemeinsames Interesse an der sozial-ökologischen Modernisierung. … weiterlesen
Viele Treffen in Berlin
In der neuen Fraktion gibt es gerade viel zu reden. Die Sondierungen und auch eventuelle Koalitionsverhandlungen müssen vorbereitet werden. Es ist eine spannende Zeit. Aber die Zeit ist vor allem nicht einfach, denn wenn wir die Wahlprogramme nebeneinander legen, dann wird es sichtbar, wie schwierig Jamaika-Verhandlungen sein werden.
