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Auch wichtig!
Hofbesichtigung mit Maria Heubuch
Wir haben zusammen mit unserer baden-württembergischen Kandidatin zur Europawahl den Hof von Familie Werner in Römerstein-Strohweiler besucht. Maria Heubuch ist selber Milchbäuerin und das aus Leidenschaft und das spürten alle bei der Hofbesichtigung. Sie setzt sich schon heute engagiert und kompetent für die bäuerliche Landwirtschaft ein und zukünftig will sie ihr Wissen und ihre Erfahrungen im Europaparlament einbringen. … weiterlesen
Abstimmungsverhalten – Abgeordnetengesetz und Diätenerhöhung
Innerhalb einer Woche peitschte die Große Koalition eine satte Diätenerhöhung und kleine Änderungen bei der Altersversorgung durch den Bundestag – ganz nach dem Motto: Unangenehmes macht man am Anfang einer Wahlperiode. Dabei wurde die Opposition nicht einbezogen. Wir Grünen haben das Verfahren und die Inhalte kritisiert und deshalb haben wir auch die Diätenerhöhung abgelehnt. … weiterlesen
Grüner Antrag gegen die Vorratsdatenspeicherung
Die Große Koalition beabsichtigt eine rasche Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung. Das ist gerade vor dem Hintergrund des Überwachungsskandals für uns nicht nachvollziehbar und nicht akzeptabel. Deshalb haben wir heute einen entsprechenden Antrag in den Bundestag eingebracht. Wir fordern die Bundesregierung auf, sich von der verfassungsrechtlich höchst umstrittenen Vorratsdatenspeicherung und dem damit einhergehenden Generalverdacht gegenüber 80 Millionen Bürgerinnen und Bürger in Deutschland endlich zu verabschieden. … weiterlesen
Persönliche Erklärung: ISAF-Einsatz in Afghanistan
Heute wurde im Bundestag über die Fortsetzung des Bundeswehr-Mandats in Afghanistan abgestimmt. Ich habe mit „Nein“ gestimmt. Ich bin der Meinung, dass die Ziele, die der Einsatz ursprünglich verfolgt hat, komplett verfehlt hat. Daher lehne ich ein weiteres Mandat der Bundeswehr in Afghanistan ab. … weiterlesen
Merkel macht Weg frei für Genmais-Zulassung
Merkel ignoriert die große Mehrheit von 85 Prozent der Bürgerinnen und Bürger, die Gentechnik auf dem Acker ablehnen. Im EU-Ministerrat hat sich Deutschland zur Genmais-Zulassung enthalten, statt ein klares Nein zu signalisieren. Damit blieb die historische Chance ungenutzt, im Rat der Europäischen Union ein klares Zeichen gegen den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen in Europa zu setzen. Das ist verantwortungslose Politik und das schadet auch der bäuerlichen Landwirtschaft in meinem Wahlkreis. … weiterlesen
Arbeitsbedingungen der TextilarbeiterInnen - Brief an kambodschanische Botschaft
Die Situation vieler TextilarbeiterInnen in Kambodscha und anderen Ländern ist nach wie vor unmenschlich und nicht tragbar. Die Menschen in Deutschland lässt das nicht kalt und deshalb gab es Mahnwachen vor der kambodschanischen Botschaft in Berlin. Mein Fraktionskollege Uwe Kekeritz und ich zeigen uns solidarisch und haben gemeinsam einen Brief an den Botschafter von Kambodscha verschickt. Die kambodschanische Regierung muss endlich Verantwortung für die Arbeiterinnen und Arbeiter in den Textilfabriken übernehmen. … weiterlesen
PKW-Maut: Heiße Luft – mehr nicht!
Laut Koalitionsvertrag soll noch 2014 ein Gesetz zur Einführung der Pkw-Maut in den Bundestag eingebracht werden. Alle deutschen Pkw-Halter_innen sollen die geplanten Kosten der Vignette in Höhe von 100 Euro erstattet bekommen - und das auch noch im Einklang mit EU-Recht. Diese Versprechung kann nicht eingehalten werden, das zeigt sich schon heute durch eine grüne Kleine Anfrage. … weiterlesen
Textilfabriken – Gespräch über Arbeitsbedingungen in Bangladesch
Noch nie war Kleidung so billig wie heute - fast alle Bekleidungsfirmen produzieren in den ärmsten Ländern. Die Beschäftigten dort zahlen dafür aber einen hohen Preis, denn sie arbeiten meist unter menschenunwürdigen Bedingungen. Die schrecklichen Bilder der eingestürzten oder ausgebrannten Textilfabriken in Bangladesch mit hunderten Toten habe ich noch gut vor Augen. Gemeinsam mit meinen Fraktionskolleg_innen Uwe Kekeritz und Renate Künast habe ich mich mit einer Delegation aus Bangladesch getroffen, um über die Situation vor Ort zu sprechen. Notwendig sind soziale und ökologische Standards. Bis dahin ist es aber noch ein weiter Weg.
NSA-Debatte – Überwachung aufklären und abstellen
Beinahe täglich gibt es neue Enthüllungen zu den Überwachungspraktiken des US-Geheimdienstes NSA und des britischen Geheimdienstes GCHQ. Der Abhörskandal ist keineswegs beendet – entgegen früherer anderslautender Äußerungen von Mitgliedern der Bundesregierung, wie Bundesinnenminister Friedrich. Deshalb haben wir eine Debatte des Bundestages durchgesetzt. Die Sofortabstimmung unseres Entschließungsantrags wurde von Union und SPD abgelehnt. Der Antrag wurde stattdessen in einen „geplanten“ Ausschuss verwiesen. Der Umgang mit dem Thema ist ein Skandal und der Umgang mit unserem Antrag ein absurdes Theater.
Treffen mit Greenpeace auf der Beluga II
Ich habe zusammen mit einigen MdB-Kolleg_innen einige Vertreter_innen von Greenpeace auf dem Schiff Beluga II besucht. Wir haben aus erster Hand Informationen über die Verhaftung der Greenpeace-Aktivist_innen erhalten, die an einer Bohrplattform des russischen Gazprom-Konzerns gegen die Ölförderung in der Arktis protestiert hatten. Die Bilder und Berichte gingen unter die Haut. … weiterlesen
