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Corona-Pandemie
Gewerkschafts- und Sozialbeirat: Letzte Sitzung und Rückblick
Ich bin schon ein bisschen wehmütig geworden bei unserer die letzten Sitzung des Grünen Gewerkschafts- und Sozialbeirats. In der Sitzung am 23. Juni tauschten wir uns darüber aus, wie wichtig es ist, dass die Transformation nicht nur ökologisch, sondern auch sozial ausgestaltet werden muss. Außerdem blickten wir auf zwei Jahre Gewerkschafts- und Sozialbeirat zurück. … weiterlesen
Änderungsantrag: Entlohnung in der Pflege muss ein Flächentarifvertrag sein
Ganz am Ende der Legislaturperiode hat die Bundesregierung gerade noch eine Entlohnungsregel in der Altenpflege auf den Weg gebracht. Pflegeeinrichtungen sollen künftig nach Tarif bezahlen. Das wäre gut und überfällig. Doch die von Union und SPD vorgesehene Regelung könnte leicht unterlaufen werden. Das wollten wir mit einem Änderungsantrag verhindern, damit Pflegekräfte am Ende wirklich von Tarifverträgen profitieren. Das wurde aber abgelehnt. … weiterlesen
Erfolg der Coronabekämpfung nicht gefährden
Nach dem BDI fordert nun auch der Verband der mittelständischen Wirtschaft ein schnelles Ende der aktuellen Regelungen zu Homeoffice und der Testpflicht. Das ist in der jetzigen Situation mehr als kontraproduktiv, denn die Corona-Pandemie ist leider noch nicht vorbei und die Beschäftigten dürfen keinem Risiko ausgesetzt werden. … weiterlesen
Digitales Podium der bag arbeit
Pandemiebedingt musste die Jahrestagung 2020 leider ausfallen. Umso erfreulicher war es, dass dieses Jahr online über so wichtige Themen wie Arbeitslosigkeit und Qualifizierung gesprochen wurde. Ich durfte an der Podiumsdiskussion teilnehmen, bei der ich mit weiteren Abgeordneten und Expert:innen darüber diskutierte, ob die aktuelle Politik der Bundesregierung den Herausforderungen auf dem Arbeitsmarkt gerecht wird. … weiterlesen
Kleine Anfrage: Tarifverträge in der Pflege
Ich habe bei der Bundesregierung mit einer Kleinen Anfrage nachgefragt, wie sie bessere Löhne in der Pflegebranche erreichen möchte. Obwohl die Bundesregierung eine Fristverlängerung von zwei Wochen beantragt hat, wurden dann aber trotzdem alle meine 12 Fragen zusammen beantwortet und zwar lapidar mit der Aussage, dass die Bundesregierung dazu nichts sagen könne. Diese Nicht-Antwort ist einfach nur ignorant. … weiterlesen
Internationaler Tag der Arbeit – „Solidarität ist Zukunft“
Ich war tatsächlich mal wieder bei einer echten Kundgebung in Reutlingen – mit Menschen, denen ich in die Augen schauen konnte. Das tat richtig gut. Die Reden von Martin Kunzmann (DGB-Vorsitzender Baden-Württemberg) und Matteo Scacciante (Kreisvorsitzender) standen ganz unter dem Motto „Solidarität ist Zukunft“. Wir brauchen jetzt in Zeiten von Corona Solidarität und wir brauchen Solidarität, um die Auswirkungen und Folgen dieser Pandemie bewältigen zu können. Und wir brauchen auch ganz grundsätzlich Solidarität, damit die Arbeitswelt endlich gerechter wird. … weiterlesen
1. Mai: Solidarität ist Zukunft
Corona hat gezeigt, wie wichtig Solidarität ist, wenn wir diese Krise gut überstehen wollen. Unsere solidarische Unterstützung benötigen besonders all diejenigen, die in der Pandemie an ihre Belastungsgrenzen kommen und dennoch dafür sorgen, dass unser Leben funktioniert und dass weitere Infektionen vermieden werden. Solidarität braucht es heute und in Zukunft. … weiterlesen
Rede: Saisonarbeitskräfte – Kurzfristige sozialversicherungslose Beschäftigung
Die Große Koalition hat die Ausweitung der kurzfristigen Beschäftigung als Änderungsantrag im Seefischereigesetz versteckt. Das ist natürlich aufgefallen. Ich habe also bei dieser Debatte nicht über die Seefischerei geredet, sondern wieder einmal über die fehlenden Rechte der Saisonarbeitskräfte. Die Ausweitung auf 102 Tage ist nichts anderes als Klientelpolitik für die Agrarwirtschaft. Die eh schon billigen Saisonarbeitskräfte sollen nochmals billiger gemacht werden, und das lehnen wir strikt ab. … weiterlesen
Corona: Wir brauchen bundeseinheitliche Regelungen
Die pandemische Lage ist besorgniserregend. Es war ein Fehler, die Corona-Maßnahmen Anfang März zu lockern. Die dritte Welle ist nicht gebrochen und die Intensivstationen sind am Limit. Wir müssen endlich dafür sorgen, dass sich deutlich weniger Menschen an dem gefährlichen mutierten Virus anstecken. Deshalb war es unvermeidlich, die Notbremse zu ziehen. Doch leider wird die Wirtschaft wieder zu wenig in die Verantwortung genommen. … weiterlesen
ARD-Reportage: „Abgeklatscht und abserviert - Die vergessenen Corona-Helden
Gute, tarifliche Löhne statt Applaus von den Balkonen – das wäre echte Wertschätzung für die systemrelevanten Berufe wie in der Pflege und im Einzelhandel. Die ARD hat eine sehr sehenswerte Reportage dazu gemacht, in der auch über meinen Austausch mit der engagierten Netto-Verkäuferin und Betriebsrätin Angela Webster berichtet wird. … weiterlesen
