Inhalt

Europa

19.08.2015

Persönliche Erklärung: Griechenlandhilfe

Heute wurde im Bundestag in einer Sondersitzung das dritte Hilfspaket für Griechenland auf den Weg gebracht. Die Unterstützung für Griechenland ist notwendig. Ein Grexit ist für mich keine Lösung. Ich befürworte die Hilfe für Griechenland – aber nicht in dieser Form. Deshalb habe ich mich zwangsläufig enthalten. … weiterlesen

18.08.2015

Sonderfraktionssitzung

Es war absehbar, dass es eine Sondersitzung zur erneuten Griechenlandhilfe gibt. Also habe ich meinen Urlaub unterbrochen und bin zurück nach Berlin. In der Sonderfraktionssitzung haben wir sehr gewissenhaft die Rahmenbedingungen der Griechenlandhilfe diskutiert. … weiterlesen

17.07.2015

Persönliche Erklärung: Verhandlungsmandat für neue Griechenlandhilfen

Heute wurde im Bundestag über ein Mandat für die Bundesregierung abgestimmt, damit sie über weitere Griechenlandhilfen verhandeln kann. Meine Haltung ist eindeutig: Es sollen Verhandlungen geführt werden, denn ich möchte keinen Staatsbankrott Griechenlands mit all seinen sozialen Folgen für die Bevölkerung und Milliardenkosten für die Gläubiger. Deshalb haben wir Grünen heute auch ein Verhandlungsmandat zur Abstimmung gestellt, das konkrete Maßnahmen vorsieht, die Griechenland tatsächlich aus der Krise führt. Dem von der Bundesregierung vorgelegten Mandat mit all seinen Bedingungen konnte ich aber nicht zustimmen.

16.07.2015

Sonderfraktionssitzung

Als Fraktion haben wir lange über das von der Bundesregierung vorgelegte Verhandlungsmandat diskutiert. Die Sitzung dauerte lange, denn viele haben sich zu Wort gemeldet. Diskutiert wurde auch unser eigener grüner Antrag, den wir neben das Verhandlungsmandat der Bundesregierung gestellt haben. Griechenland braucht unsere Unterstützung! Vor allem braucht Griechenland Investitionen – aber keinen Ausverkauf! Das Thema und die Berichterstattung über Griechenland geht mir wirklich unter die Haut! … weiterlesen

12.07.2015

Jahrestagung GewerkschaftsGrün 10.07. bis 12.07.2015

Von Freitag bis Sonntag hatten wir GewerkschaftsGrüne unsere Jahrestagung am Wannsee in Berlin. Auch dieses Jahr hatten wir hochkarätige Gäste. Gemeinsam mit Christiane Benner (Bundesvorstand IG Metall) diskutierten wir beispielsweise die Herausforderungen der digitalen Arbeitswelt. Mit Prof. Achim Truger haben wir uns über die Finanzkrise und Griechenland ausgetauscht. Es ging um Rente, Zeitpolitik und Werkverträge und wir haben diverse Beschlüsse gefasst. Und natürlich haben wir abends lange geredet und auch viel gelacht. Es war eine rundum gelungene Jahrestagung. … weiterlesen

03.07.2015

Sitzungswoche 29.06. bis 03.07.2015

Regierungserklärung: Griechenland Plenum: Sterbehilfe Aktuelle Stunde: Rede Tarifkonflikt bei der Post Plenum: Flexible Rentenübergänge Plenum: Atomkraftwerk Hinkley Point C Plenum: Bleiberecht und Abschiebung Plenum: Arbeit für Menschen mit Behinderung … weiterlesen

30.06.2015

Sonderfraktionssitzung Griechenland

Diese Sitzungswoche vor dem Referendum in Griechenland stand ganz im Zeichen von Europa. Aus meiner Sicht können wir nicht „in Ruhe abwarten“, immerhin geht es um Europa und insbesondere auch um die Menschen in Griechenland. Und einseitige Schuldzuweisungen Richtung Griechenland sind auch nicht richtig. Notwendig sind nachhaltige Lösungen und Vorschläge, die Griechenland Perspektiven eröffnen anstelle von immer größeren Sparpakete, die schlussendlich die griechische Wirtschaft nicht stärken sondern immer weiter schwächen. Schon im Juni haben wir dafür Vorschläge unterbreitet. … weiterlesen

19.06.2015

Sitzungswoche 15.06. bis 19.06.2015

Plenum: Hospiz- und Palliativversorgung Plenum: Regierungserklärung zum Europäischen Rat Plenum: Steuerliche Förderung der Familie Plenum: Abschaffung des Eheverbots für gleichgeschlechtliche Paare Aktuelle Stunde: Maut Plenum: Armut- und Reichtumsbericht Plenum: Whistleblower-Schutzgesetz Rede: Sozial- und Erziehungsberufe Plenum: Fortsetzung KFOR-Einsatz Plenum: Fortsetzung MINUSMA-Einsatz Plenum: Fortsetzung UNIFIL-Einsatz … weiterlesen

15.06.2015

Fraktionssitzung mit Joschka Fischer

Wir haben über Griechenland diskutiert und hatten dazu einen besonderen Gast. Joschka Fischer ist mal wieder in seine alte Fraktion gekommen. Es war eine interessante Diskussion mit ihm. … weiterlesen

11.05.2015

EU-Tag an der BZN Reutlingen

Heute habe ich zwei neunte Realschul-Klassen des Bildungszentrums Nord besucht. Sie haben mich zum EU-Tag eingeladen und ich habe Rede und Antwort gestanden. Die Schüler*innen hatten einen umfangreichen Fragenkatalog vorbereitet. Im Mittelpunkt stand das Thema Flüchtlingspolitik. Darüber habe ich mich sehr gefreut, denn dieses Thema ist mir ein besonderes Anliegen. Es ist toll zu sehen, dass sich junge Leute so für Politik interessieren. … weiterlesen

Twitter

  1. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: RT @georgrestle: Höcke und die Pressefreiheit. „Es ist klar, dass es mit mir kein Interview für Sie mehr geben wird. Vielleicht werde ich j…

  2. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: Der Wandel der Automobilindustrie muss #ökologisch + #sozial ausgestaltet werden. Zentral sind ein neues… https://t.co/Pg2ifOY9dj

  3. Beate Müller-Gemmeke
    Beate Müller-Gemmeke: RT @SPIEGELONLINE: Niklas Frank ist der Sohn des ehemaligen NS-Generalgouverneurs im besetzten Polen, Hans Frank. In einem persönlichen Ess…