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Corona-Pandemie
Das Bevölkerungsschutzgesetz schafft mehr Rechtsstaatlichkeit
Heute haben wir Grünen – und auch ich – im Bundestag dem Dritten Bevölkerungsschutzgesetz zugestimmt. Mit diesem Gesetz wird die Bekämpfung der Corona-Pandemie demokratisch legitimiert und bekommt eine solide gesetzliche Grundlage. Entsprechende Maßnahmen müssen künftig gut begründet sein und sind grundsätzlich auf einen Monat befristet. Das ist gut so. Die Länder müssen künftig sehr genau begründen, warum sie einschränkende Maßnahmen verlängern wollen. Damit sind unsere Grundrechte besser geschützt. Meine persönliche Erklärung zur Abstimmung kann hier nachgelesen werden: … weiterlesen
Bevölkerungsschutz in Zeiten der Pandemie
Die Bundesregierung hat einen Gesetzesentwurf für ein drittes Bevölkerungsschutzgesetz in den Bundestag eingebracht. Seither steht das Telefon kaum still und mehr als tausend Mails sind angekommen. Ja – die Corona-Pandemie ist eine große Herausforderung für unsere demokratische Gesellschaft. Deshalb wollen wir gesetzliche Veränderungen und dafür setzen sich gerade unsere Fachpolitiker:innen im parlamentarischen Verfahren ein. Gleichzeitig bin ich zutiefst davon überzeugt, dass wir die unkontrollierte Ausbreitung des Virus stoppen müssen – zum Schutz der Menschen und damit unser Gesundheitssystem nicht kollabiert.
#podcast: Grüne Politik für die Ohren - Episode 3
Einblicke – was mich umtreibt: „Unterwegs“ im Wahlkreis – mit diversen Diskussionsrunden aus dem Homeoffice heraus, auch zur sozialen Infrastruktur, mit einem Dossier zum Rechtspopulismus in Baden-Württemberg und „in Echt“ bei einer Pionier- Solaranlage … weiterlesen
Fachgespräch: Soziale Arbeit in Zeiten von Corona
Im Wahlkreis veranstalte ich normalerweise Fachgespräche, um mich über gesellschaftliche Themen auszutauschen. Die Corona-Pandemie macht es notwendig, dass ich auch hier umschalte und das mir so wichtige persönliche Gespräch ins Netz verlege. Konkret ging es mir heute um die soziale Arbeit, die gerade größtenteils unbemerkt bleibt. Sie ist aber wichtig. Es gibt Personengruppen, die besonders stark unter Corona leiden, denn in Zeiten der Corona-Pandemie werden schwierige Lebenssituationen nicht plötzlich leichter. Die Menschen brauchen gerade jetzt Unterstützung, Nähe, Orientierung oder auch Beratung.
Bericht aus Berlin – beim OV Metzingen
Der OV Metzingen ist sehr aktiv und deshalb war es mal wieder Zeit für einen Bericht aus Berlin und in Zeiten von Corona natürlich per Videokonferenz. Natürlich stand die Corona-Pandemie im Mittelpunkt. Ich habe berichtet, welche Maßnahmen wir unterstützen und wo wir Nachbesserungsbedarf sehen – beispielsweise bei der Unterstützung von Kreativen und Solo-Selbstständigen. Wir wollen auch das Kurzarbeitergeld verändern, weil es bei niedrigen Löhnen nicht ausreicht. Verlierer:innen sind insbesondere die Armen und deshalb fordern wir einen Aufschlag bei der Hartz IV. … weiterlesen
DGB-Online-Diskussionsrunde: „Wie geht´s, wie steht´s?“
Der DGB Kreisverband Biberach und Region Südwürttemberg haben die Bundestagabgeordneten aus der Region zu einem virtuellen Podium eingeladen mit dem Thema: „Die Situation in der Pandemie- und Wirtschaftskrise und was die Politik tun kann (und muss).“ Betriebsräte aus der Region haben anfangs über die Situation im Unternehmen berichtet und Themen angesprochen, die sie umtreiben. Das Podium war sehr interessant und es war gut, dass es auf YouTube gestreamt wurde. … weiterlesen
#podcast: Grüne Politik für die Ohren - Episode 2
Einblicke - was mich umtreibt: Politik in Zeiten der Pandemie, mit einer US-Wahl und undemokratischen Aussagen, mit einem Lockdown light, mit einem Update für die betriebliche Mitbestimmung und auch die unendliche Geschichte ging weiter … weiterlesen
#podcast: Grüne Politik für die Ohren - Episode 1
Einblicke - was mich umtreibt: Politik in Zeiten der Pandemie, mit oder ohne Grundeinkommen, der Angriff auf das Arbeitszeitgesetz - die unendliche Geschichte und mit einer Fleischlobby, die unsere Regierung um den kleinen Finger wickelt … weiterlesen
Ankündigung: Diskussion mit Anja Piel – DGB Bundesvorstand
An diesem Freitag, 30.Oktober 2020, beginnt die virtuelle Jahrestagung von GewerkschaftsGrün. Wir freuen uns sehr, dass wir die Tagung um 19.00 Uhr mit einer öffentlichen Diskussion mit Anja Piel, Bundesvorstandsmitglied des DGB, beginnen können. Das Thema der Debatte ist "Herausforderungen in der Corona-Krise". Und dazu laden wir alle Interessierten herzlich ein. Den Stream gibt es - auch ohne Anmeldung - auf der Facebook-Seite von GewerkschaftsGrün unter facebook.com/GewerkschaftsGruen/ … weiterlesen
PluraPolit: Sollte es ein Grundeinkommen geben?
Junge Leute sind mit PluraPolit aktiv geworden. Sie wollen gerade jungen Menschen einen leichteren, vergleichenden Überblick über verschiedene politische Themen ermöglichen. Und bieten deshalb im Netz eine andere Form an, über Politik zu diskutieren. Sie überlegen sich interessante Themen und sammeln dann dazu vielfältige kurze Audio-Beiträge von verschiedenen Personen. Es ist eine spannende Form, sich … … weiterlesen
