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Arbeitswelt
Rede: Berufskrankheiten
Eine Reform ist lange überfällig. Es geht immerhin um Menschen, die arbeiten und aufgrund dieser Arbeit krank werden. Es gibt Maßnahmen, die wir unterstützen, aber wir fordern darüber hinaus eine Härtefallregelung für mehr Einzelfallgerechtigkeit. Notwendig wäre auch, dass neue Krankheitsbilder, beispielsweise psychische Erkrankungen, mehr in den Fokus genommen werden. Vor allem muss endlich auch die Geschlechterperspektive berücksichtigt werden, denn das System der Berufskrankheiten ist noch immer sehr von industriellen Berufen und Belastungen und damit männlich geprägt. … weiterlesen
Frauenrechte sind Menschenrechte
Das Flugblatt von GewerkschaftsGrün bringt es auf den Punkt. Frauen haben das Recht auf Gleichstellung und Gerechtigkeit in der Arbeitswelt. Die Realität sieht aber anders aus. Deshalb haben wir vielfältige Forderungen: gleicher Lohn für gleiche und gleiche Arbeit, Frauenquote, Parität in den Parlamenten, faire Löhne in der Pflege und ganz grundsätzlich für soziale Berufe. Und … … weiterlesen
Rede: Arbeitszeitgesetz
Seit fast 10 Monaten liegt das EuGH-Urteil zur Dokumentation der Arbeitszeit auf dem Tisch. Es passiert aber nichts, weil Wirtschaftsminister Altmaier bremst. Heute haben wir darüber diskutiert. Das Arbeitszeitgesetz muss endlich angepasst werden. Es geht immerhin um Gesundheitsschutz und es geht auch darum, dass alle Arbeitsstunden tatsächlich bezahlt werden. Deshalb muss der Wirtschaftsminister jetzt seine Blockade beenden und endlich in den Arbeitsmodus wechseln. … weiterlesen
Wirtschaftskongress: Flexibilität ist keine Einbahnstraße
Es kamen wirklich viele: Fast 1000 Gäste besuchten am 28. Februar unseren grünen Wirtschaftskongress. Unter dem Motto „Gemeinsam den Wohlstand von morgen sichern“ diskutierten wir mit unseren Gästen über Wege zur sozial-ökologischen Marktwirtschaft. In verschiedenen Panels ging es quer durch alle wirtschaftlichen Themen. In meinem Panel diskutierten wir, was es alles braucht, damit Arbeit besser ins Leben der Beschäftigten passt. … weiterlesen
Arbeitsmarktzahlen: Jetzt an morgen denken
Die Arbeitsmarktzahlen für Februar geben keinen Anlass zur Sorge, die Beschäftigung ist weiter stabil. Dennoch müssen wir schon jetzt an die Zukunft denken und Qualifizierung für alle ermöglichen. Das muss für die Angestellten in Betrieben gelten, die vom Strukturwandel betroffen sind und gleichzeitig auch für alle langzeitarbeitslosen Menschen, die den Anschluss an den Arbeitsmarkt wieder finden müssen. … weiterlesen
Was von Steuerzahlern finanziert wird, muss auch veröffentlicht werden.
Auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat ein Arbeitszeitgutachten in Auftrag gegeben. Damit wollte er beweisen, dass die Bundesregierung das EuGH-Urteil zur Dokumentation der Arbeitszeit nicht umsetzen muss. Die Ergebnisse seines Gutachtens liegen seit Mitte vergangenen Jahres vor. Doch Altmaier veröffentlicht es nicht. Ich habe daher schriftliche Fragen an die Bundesregierung gestellt und um Aufklärung gebeten. Die Antworten aus dem Ministerium sind geradezu unverschämt. … weiterlesen
Immer weniger branchenspezifische Mindestlohntarifverträge
Der gesetzliche Mindestlohn wird diskutiert, aber branchenspezifische Mindestlöhne, die über dem gesetzlichen Mindestlohn liegen, nicht. Diese Branchenmindestlöhne, die für alle einer Branche gelten, gibt es nur noch in neun Branchen. Das ergab die Antwort der Bundesregierung auf meine schriftliche Frage. Eigentlich wollte die vorherige Bundesregierung mit dem Tarifautonomiestärkungsgesetz erreichen, dass die Zahl steigt. Damit ist sie aber gescheitert. … weiterlesen
Rede: Betriebliche Mitbestimmung stärken
Die Mitbestimmung ist gelebte Partizipation und Demokratie. Und doch sind die weißen Flecken bei der Mitbestimmung groß. Betriebsratswahlen werden immer wieder behindert und verhindert. Deshalb muss die Mitbestimmung gestärkt und die Beschäftigten besser geschützt werden. Außerdem sind die Betriebsräte und Gewerkschaften immun gegen die AfD. Sie stehen auf gegen Hass, Hetze und Rassismus. Sie verteidigen unsere Demokratie in den Betrieben. Auch deshalb muss die Mitbestimmung gestärkt werden. … weiterlesen
Grüner Gewerkschafts- und Sozialbeirat: Gesellschaftlicher Zusammenhalt und soziale Garantien
Beim 3. Treffen haben wir zusammen mit den Gewerkschaften, Sozialverbänden und den Vertreter_innen der Wissenschaft darüber diskutiert, wie es um den gesellschaftlichen Zusammenhalt steht. Was die Gesellschaft momentan spaltet und was wir zur Stärkung des Zusammenhalts unternehmen müssen. Zum ersten Mal waren auch der Vorsitzende der IG BCE, Michael Vassiliadis, und die Vorsitzende der Gewerkschaft GEW, Marlis Tepe mit dabei. Das hat mich sehr gefreut. … weiterlesen
Gespräch mit dem Bundesinnungsverband des Gebäudereiniger-Handwerks
Ich habe mich mit dem Bundesinnungsmeister Thomas Dietrich und Christopher Lück zu einem Gespräch zum Thema Mini-Jobs getroffen. Das Gebäudereiniger-Handwerk hat sich ganz eindeutig dafür ausgesprochen, dass Schluss sein muss mit der Sonderregelung Minijobs. Auch sie wollen, dass kleine Jobs sozialversicherungspflichtig werden. Minijobs führen also nicht nur in Altersarmut, sondern sind auch ein Grund für … … weiterlesen
